[:de]…so der Titel eines Beitrags von Thomas Piketty in den Blättern für deutsche und internationale Politik. Darin findet sich ein Abschnitt, in dem er „über die Grenzen des existierenden Sozialstaates hinausdenken“ will. Eine Steuerpolitik mit einer stärkeren Progression bei Einkommen und Vermögen ist für ihn ein wichtiges Instrument, das er mit einem „Grundeinkommen“ kombinieren will, das effektiv ist. Was aber meint er damit? „An zahlreichen Unzulänglichkeiten, die insbesondere ihre Zugänglichkeit für Jüngere und Studierende, aber auch für Obdachlose oder Menschen ohne Bankkonto betreffen, leiden auch die derzeit in den meisten europäischen Ländern geltenden Grundeinkommenssysteme. Im Übrigen ist es entscheidend, das Grundeinkommen auf Personen mit niedrigen Löhnen und Erwerbseinkommen auszudehnen und wie im Fall der progressiven Steuer (die ebenfalls an der Quelle erhoben wird) mit einem System der automatischen, also nicht mehr eigens zu beantragenden, Auszahlung über die Lohnabrechnung zu verbinden. Der bescheidene Betrag, der für das Grundeinkommen vorgesehen ist und im Allgemeinen zwischen der Hälfte und drei Vierteln des Mindestlohns liegt, kann freilich, um auch das zu betonen, bloß eine partielle Waffe im Kampf gegen Ungleichheiten sein. Er taugt dazu, eine Untergrenze festzusetzen, und das ist entscheidend – unter der Bedingung, dass es nicht dabei bleibt.“ (In der Fußnote, die auf diesen Abschnitt folgt, schreibt er: „Dieses System erlaubt es darüber hinaus, den Lohnstatus zu verteidigen und der Zersplitterung der Arbeit entgegenzuwirken.“)
[:de]Allerdings,…[:]
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Das Argument (am Ende ⬇️https://t.co/t9DmjSxzJ1), mensch könne dem Arbeitsmarkt nicht einfach vorschreiben, dass die Leute mehr verdienen, ließe sich auch umdrehen: Ist es nicht seltsam, wenn ›der‹ anonyme Arbeitsmarkt vorschreibt, was ein Mensch zum Leben braucht? 12/12
— SeTh (@EconomicEthics) November 29, 2022
…der Arbeits-„Markt“ kann nicht gewährleisten, dass die Existenzsicherung nicht zur Disposition steht. Deswegen muss sie anders gewährleistet werden.
Sascha Liebermann[:]
[:de]“Leistung müsse sich lohnen“[:]
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Nehmen wir die @CDU–@CSU Forderung „Leistung müsse sich lohnen“ ernst.
Familienarbeit, häusliche Pflegearbeit, Arbeit in Vereinen, politische und ökologische Arbeit, Arbeit für die eigene Gesundheit, etc.,braucht eine finanzielle Basis: Bedingungsloses #Grundeinkommen. #BGEJetzt https://t.co/vgT475CJMy— Susanne Wiest (@susannewiest) November 28, 2022
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[:de]“I feel like…“[:]
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„I feel like the whole idea of a guaranteed income it’s an invitation for us to think creatively about governance, about industries, about institutions, about how we want to live.“ pic.twitter.com/fwsJ3NB4U4
— Basic Income Quotes (@BaseIncomeQuote) December 4, 2022
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[:de]3.10 €[:]
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Weil wir grad im Team drüber sprechen: 3,10€ Am Tag für Essen für 0-6 jährige Kinder. Welcher weltfremde Zyniker kommt bitte auf sowas!? Meine Twins sind 2 und essen fast mehr am Tag als ich! Das ist so unter aller Sau. #hartzIV #Buergergeld
— Helena Steinhaus (@SteinhausHelena) December 1, 2022
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[:de]Körperlich verschleißende Arbeit erleichtern[:]
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Finnish operator Renkivain is an excavator perfectionist: their videos show the extreme and satisfying vituosity achieved with a volvo-ewr150e and its different tools
[videos: https://t.co/2KyDWWFM5r] pic.twitter.com/klElJJcCno
— Massimo (@Rainmaker1973) November 30, 2022
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[:de]“Stichwort „Bürgergeld“: Brauchen wir ein neues Menschenbild und eine neue Solidarität?“[:]
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[:de]Stimmt zwar nicht, aber dennoch aufschlussreich dafür, wie groß die Sorge ist,…[:]
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Fördern und Fordern bleibt die DNA unseres Sozialstaats Die Verhandlungen im Vermittlungsausschuss zum #Bürgergeld waren ein Erfolg. Die sogenannte „Vertrauenszeit“ ist vom Tisch. Damit konnten wir als @cducsubt den Einstieg in ein bedingungsloses #Grundeinkommen verhindern. pic.twitter.com/Gasr1CfOpW
— Marc Biadacz (@MBiadaczMdB) November 24, 2022
…es könne ein BGE eingeführt werden; offenbar so groß, dass schon die leisesten Anzeichen einer Abkehr vom beaufsichtigenden Sozialstaat als Anfang vom Ende gedeutet werden.
Dass dieser Sozialstaat weder dazu beiträgt, die Bürger in ihrer Autonomie anzuerkennen noch die Leistungsfähigkeit zu erhöhen, ist dann doch ganz gleich, die Hauptsache, man hat es ihnen einmal gezeigt. Und was hat man gewonnen damit? Nichts, außer sich auf die eigenen Schultern klopfen zu können.
Sascha Liebermann[:]
[:de]Das Leid der anderen, darüber sollte man nicht hinweggehen…[:]
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Nach 17 Jahren, in denen die SPD Betroffene unter #HartzIV leiden ließ, ist ein lapidar hingetwittertes „Uppsi, die Zeiten ändern sich halt“ offenbar das Maximum an Selbstreflexion. Davon kommen aber weder das Ersparte, noch Gesundheit, Würde und verpasste Lebensträume zurück. https://t.co/8Tc8DkKMqW
— Jörg Wimalasena (@JoergWimalasena) November 25, 2022
…, wie Jörg Wimalasena zurecht hervorhebt, als sei das so ein „Fehler“. Es steht für eine Haltung, der Überzeugung zu sein oder gewesen zu sein, mit mehr Druck, Sanktionen und Leistungsentzug zu meinen, etwas Sinnvolles bewirken zu können. Da kann man dem Einzelnen schon einmal absprechen, einen Beitrag leisten zu wollen, wie es diese Sozialpolitik getan hat. Es gab nicht einmal Belege dafür, dass es an Bereitschaft gefehlt hätte (siehe hier und hier).
Sascha Liebermann[:]
[:de]“Ist das Bürgergeld zu hoch, sodass niemand mehr hart arbeiten will? Ein Metzgermeister“ antwortet…[:]
[:de]…seiner Kollegin auf Zeit Online, protokolliert von Marcus Rohwetter (Bezahlschranke). Ein interessanter Einblick in die Herausforderungen im Handwerk und die Findigkeit derer, die dort tätig sind. Eine Frage, die er stellt, ist die:
„Das gesellschaftliche Problem ist doch nicht der Abstand zwischen Bürgergeld und Mindestlohn. Viel relevanter ist die Spreizung nach oben: Ein Industriearbeiter am Band verdient das Zwei- oder Dreifache von dem, was Handwerker verdienen. Oder Reinigungskräfte. Oder andere, die das Land am Laufen halten, wie man so schön sagt. Leistet der eine wirklich so viel mehr als die anderen? […] Wir sollten lieber die Löhne für die Menschen in den unteren Einkommensgruppen anheben. Stattdessen wird auf den Schwachen rumgetrampelt, weil die sich am wenigsten wehren.“
Mit der „Tradition des klassischen Metzgerbetriebs“ hat er gebrochen, um einen anderen Weg gehen zu können. Um wie viel einfacher wäre das, gäbe es ein Bedingungsloses Grundeinkommen, für ihn, um seine Kosten anteilig zu decken, für die Kunden, um die höheren Preise für sein Angebot bezahlen zu können. Dasselbe gilt auch für Bäcker.
Sascha Liebermann[:]