„10 Jahre Hartz IV. Schikane per Gesetz“ – und die Alternative?

So ist ein Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung übertitelt, der deutliche Worte findet. Hier ein Auszug: „…Der Sanktionsparagraf des Sozialgesetzbuchs II ist Kern und Zentrum des gesamten Hartz-Gesetzes – der längste Paragraf und offenbar der wichtigste: Wie kann man die Hartz-IV-Empfänger zwiebeln? Der Paragraf behandelt die Leute als potenzielle Faulpelze, denen man … „10 Jahre Hartz IV. Schikane per Gesetz“ – und die Alternative? weiterlesen

„Ich bin dafür, den Menschen das Gefühl zu geben, gebraucht zu werden…“

…so Heinrich Alt, Mitglied im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung vom 15. Dezember, Seite 18. Darin äußert er sich positiv über den Mindestlohn und ablehnend zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Der Interviewer fragt, nachdem Alt darüber gesprochen hat, dass die Hälfte der „Personalressourcen“ in die Leistungsberechnung des Arbeitslosengeldes fließen: „SZ: … „Ich bin dafür, den Menschen das Gefühl zu geben, gebraucht zu werden…“ weiterlesen

Es wäre angebrachter, darüber zu debattieren, was für eine Gesellschaft wir sein wollen, …

… so Peter Schallberger, Schweizer Soziologe, in einem Interview in der „Wochenzeitung“. Die Missstände, die er dabei aufdeckt, sind nicht schweiz-spezifisch; wir finden sie in ähnlicher Form auch in der Bundesrepublik. Dort geht es um sogenannte Sozialfirmen, die folgendermaßen mit Arbeitskräften versorgt werden: „Sozialämter weisen dieser Firma Klienten zu. Die Zuweisung kommt allerdings nicht über … Es wäre angebrachter, darüber zu debattieren, was für eine Gesellschaft wir sein wollen, … weiterlesen

Gelassenheit oder Überfrachtung?

diese Frage stellt sich angesichts einer Veröffentlichung von Ulrich Schachtschneider (Freiheit, Gleichheit, Gelassenheit. Mit dem Ökologischen Grundeinkommen aus der Wachstumsfalle. München: oekom Verlag 2014). Schachtschneider setzt sich sehr für eine Umweltpolitik ein, die – entgegen der gegenwärtigen – nicht nur steuerlich effektiv und sozial gerecht, sondern vor allem freiheitlich ist (s. seine Internetseite). Die gute … Gelassenheit oder Überfrachtung? weiterlesen

Irrungen, Wirrungen – wo Klarheit not täte

Man sollte meinen, dass die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens, die damit verbunden ist, dass Arbeit als Quelle von Einkommen einerseits, als Quelle von Wertschöpfung und Lebenssinn andererseits endlich – gedanklich zumindest – unterschieden werden, auch die fixe Idee, Menschen arbeiteten nur, weil sie dazu angereizt würden, in den Orkus der Verirrungen in der Vorstellung von … Irrungen, Wirrungen – wo Klarheit not täte weiterlesen

„Union will Hartz-IV-Sanktionen nicht entschärfen“…

…so lautet der irreführende Titel eines Beitrags in der FAZ, in dem es lediglich um die Sanktionen für junge Erwachsene geht, die sich im Arbeitslosengeld II-Bezug befinden. Das wird erst aus dem Untertitel ersichtlich. Brigitte Pothmer von Bündnis 90/ Die Grünen wird so zitiert: „Mit dem Instrumentenkasten der schwarzen Pädagogik sind keine Erfolge erzielt worden“, … „Union will Hartz-IV-Sanktionen nicht entschärfen“… weiterlesen

Schweizer Bundesrat gegen Bedingungsloses Grundeinkommen

Medienmitteilung des Bundesrats (Kurzfassung); Botschaft zur „Volksinitiative bedingungsloses Grundeinkommen“ (Langfassung) „Bundesrat hat Angst vor fehlenden Arbeitsanreizen“ (grundeinkommen.ch) Medienberichte: NZZ: Experiment mit zu viel Risiken SRF: Bundesrat gegen “bedingungsloses Grundeinkommen” Berner Zeitung: Drei Gründe gegen das Grundeinkommen 20 Minuten: Bundesrat lehnt Grundeinkommen ab Blick: Bundesrat gegen bedingungsloses Grundeinkommen

Da müssen sie sich dran gewöhnen, da müssen sie durch. Der Geist von Hartz IV in unerwarteten Zusammenhängen

Manchmal zeigen sich Ähnlichkeiten zwischen Phänomenen, die man nicht erwartet hätte. So ist es mit der Haltung hinter diesen beiden Aussprüchen, die dem Beitrag den Titel geben. Sie zeugen davon, dass nicht Wille und Bedürfnis desjenigen Ausgangspunkt eines Handelns sind, an den sie sich richten. Vielmehr soll er sich bestimmten Verhältnissen einfügen und die auf … Da müssen sie sich dran gewöhnen, da müssen sie durch. Der Geist von Hartz IV in unerwarteten Zusammenhängen weiterlesen

Feldexperimente zur Erprobung eines Bedingungslosen Grundeinkommens – aussagekräftig oder zweifelhaft?

Eine der großen Fragen, die in der Grundeinkommensdiskussion immer wieder auftaucht, ist die nach gesicherten Erkenntnissen über die Auswirkungen eines BGE. Sie wird nicht nur von denjenigen vorgebracht, die skeptisch, aber wohlwollend der Idee gegenüberstehen. Befürworter selbst erkennen in Feldexperimenten ein Instrument, um zum einen gesicherte oder bessere Erkenntnisse über mögliche Auswirkungen eines BGE zu … Feldexperimente zur Erprobung eines Bedingungslosen Grundeinkommens – aussagekräftig oder zweifelhaft? weiterlesen

„Kinder sind nur Wahlkampfthema“

In einem Beitrag auf Zeit Online äußert sich die Leiterin einer Berliner Kita über die Bedinungen, unter denen sie arbeiten muss, die Herauforderungen, vor denen sie täglich steht und die skandalöse Personalsituation. Wer Kinder in dem Alter hat, dem sind die Zustände vertraut. Dabei geht es nicht um fehlende Mitarbeiter, sondern um die Definition wieviele … „Kinder sind nur Wahlkampfthema“ weiterlesen