Welcher „Pfeiler“? Ein zentraler Pfeiler unserer Demokratie ist die Unverfügbarkeit von Selbstbestimmung…

…in der Gemeinschaft, solange sie nicht die Selbstbestimmung anderer beschränkt oder das Gemeinwesen gefährdet. Sie ist durch Rechte abgesichert. „Auf die Beine“ kommt keiner von allein, „die Allgemeinheit“, und nicht nur sie allein, hat ihm immer schon geholfen, er kann lediglich seinen Beitrag dazu leisten. Wie er ihn aber leistet, muss seine Entscheidung sein. Man kann andere Pfeiler als wichtiger erachten oder sie als allein wichtige herausstellen, dann übergeht man andere tragende Elemente um den Preis der Entwertung der übergangenen. Böckenförde war klüger als manch demokratievergessener.

Siehe auch frühere Beiträge dazu hier, direkt zu Eisenrings Ausführungen hier.

Sascha Liebermann

„The battle over the future of work is about autonomy“…

…, aber „autonomy“ muss weiter verstanden werden als nur bezogen auf Arbeitsbedingungen, darauf bezieht sich Natalie Bennett, mit Verweis auf einen Artikel in der Financial Times. Denn Autonomie im weiten Sinne ist für die Gattung Mensch spezifische, es ist die Notwendigkeit, handeln zu müssen und sich angesichts von Handlungsmöglichkeiten zu entscheiden, welche Möglichkeit in Frage kommt. Diese Entscheidungen vollziehen sich immer unter konkreten Umständen, in einem konkreten Gefüge von Regeln und Normen (Gerechtigkeitsentwurf). Autonomie in Erwerbsarbeit ist nur ein Aspekt davon, umfassender ist die Autonomie, die in einem Gemeinwesen auch durch Rechte abgesichert, gleichwohl aber nicht erzwungen werden kann, ohne sie selbst zu zerstören.

Sascha Liebermann

Eidgenössische Volksinitiative 2016 schlug keine Betragshöhe vor, auch wenn…

…das immer wieder einmal behauptet wird, so von Thomas Straubhaar im Interview mit dem Blick aus der Schweiz. Die „Eidgenössische Volksinitiative ‚Für ein bedingungsloses Grundeinkommen‘“ schlug gar keinen Betrag vor, wie der Text der Volksinitiative deutlich macht:

„Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert:

Art. 110a (neu) Bedingungsloses Grundeinkommen

1. Der Bund sorgt für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.

2. Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen.

3. Das Gesetz regelt insbesondere die Finanzierung und die Höhe des Grundeinkommens.“

Weitere Infos dazu finden Sie auf grundeinkommen.ch und hier im Infobooklet zur Volksabstimmung am 5. Juni 2016.

Damit verfängt Straubhaars Behauptung nicht, im Unterschied zur Volksinitiative schlage er ein einheitliches BGE für alle vor, das keinen Unterschied zwischen Erwachsenen und Kindern mache. Straubhaar bezieht sich hier vermutlich auf die Beträge, die in der öffentlichen Diskussion kursierten, aber nicht Bestandteil der Volksinitiative waren. Einen wichtigen Punkt trifft er damit allerdings, ohne ihn zu benennen, dass es einen erheblichen Unterschied macht, ob ein einheitlicher oder ein gestaffelter Betrag bereitgestellt wird. Mit letzterem würden Alleinerziehende erheblich benachteiligt.

Sascha Liebermann

„Diskussion im Utopie-Camp: MENSCH, GRUNDEINKOMMEN! – Eine Utopie auf dem Weg nach und durch Europa“…

Video bei Youtube ansehen

Einst kritisierte er die Hängematten-Philosophie, seit Jahren spricht er sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen aus

„Das Grundeinkommen ist wieder da – und soll die Marktwirtschaft retten“ schreibt Christoph Eisenring…

…über das neue Buch von Thomas Straubhaar in der Neuen Zürcher Zeitung. Eisenring hatte schon das erste Buch Straubhaars zum Bedingungslosen Grundeinkommen „Radikal gerecht“ rezensiert (siehe hier) und erwartbare, teils treffende Einwände vorgebracht. In der aktuellen Rezension geht es wieder um „Arbeitsanreize“, die Eisenring ähnlich krude verwendet wie Straubhaar über die Jahre selbst. Wer behauptet, Erwerbsarbeit verliere aufgrund höherer Besteuerung an Attraktivität, sollte sich einmal damit befassen, welche Gründe es noch dafür gibt, erwerbstätig zu werden, dann würde die Deutung ungleich komplexer werden. Darauf habe ich in meinem damaligen Kommentar auch mit Verweis auf Ausführungen Karl Widerquists hingewiesen.

„Das Grundeinkommen ist wieder da – und soll die Marktwirtschaft retten“ schreibt Christoph Eisenring… weiterlesen

„Das ist so ein bisschen wie in der DDR“ – und nicht nur in dieser Frage…

…auch die Durchdringung der Familien- und Bildungspolitik mit dem Erwerbsgebot bestätigt dies.

Sascha Liebermann