Je mehr wir sind, desto mehr Gewicht bekommt das #Grundeinkommen im Petitionsausschuss. Schickt uns euer Foto samt Zitat & wir bilden alle miteinander mächtigen Rückenwind für unser gemeinsames Anliegen: https://t.co/3AEs7KYGwN#GrundeinkommenJetzt #wirsindviele pic.twitter.com/Ge9vYmVNlZ
— Susanne Wiest ☔️ (@susannewiest) April 28, 2020
Berechtigte Frage angesichts der vielen „Rettungsversuche“
Warum findet in Deutschland während der Corona-Krise eigentlich keine wirkliche Debatte um bedingungsloses Grundeinkommen statt?
— Carolina Schwarz (@caaaarolina) April 27, 2020
Gestiegene Verbraucherpreise – aber keine Anhebung des Regelsatzes in Hartz IV!
Moin. Der Markt regelt alles. Nur keine angepassten #HartzIV und Grundsicherung Regelsätze. https://t.co/xIDhcInvIO
— Inge Hannemann (@IngeHannemann) April 26, 2020
„Bafög öffnen und ausweiten!“ – Mit einem BGE wäre – nicht nur das – gar nicht nötig gewesen
Auch Studierende brauchen in diesen Zeiten Hilfe. Kredite wie von Frau Karliczek vorgeschlagen, helfen überhaupt nicht. Studierende müssen das Geld in wenigen Monaten zurückzahlen. Wie soll das gehen? Stattdessen: Bafög öffnen und ausweiten! https://t.co/ClvJTR0Jga pic.twitter.com/VFKYWBQG8A
— Lars Klingbeil (@larsklingbeil) 27. April 2020
Nun kommt ein Vorschlag nach dem anderen, wie Einkommensstabilisierung in der Breite erreicht werden könnte, mit einem BGE müssten wir darüber gar nicht reden. Die Rückständigkeit unseres Verständnisses sozialer Sicherung zeigt sich an allen Ecken und Enden.
Sascha Liebermann
„Schub fürs Grundeinkommen“ – schreibt Hannes Koch…
…in der taz zur Petition von Susanne Wiest.
„Die Zeit ist reif für das Grundeinkommen. Was du jetzt darüber wissen musst“…
…ein guter Überblick von Chris Vielhaus und Stefan Boes auf perspective daily über Fragen, die in diesem Zusammenhang diskutiert werden. Der Beitrag enthält aber auch kleine Ungenauigkeiten, z. B. wenn davon gesprochen wird, dass ein Grundeinkommen „unsichtbare Arbeit“ bezahle.
Sascha Liebermann
„Kleinbürgerliche Systemrelevanz“ – oder Kritik als Symptom und der blinde Fleck…
…so könnte ein Beitrag von Roberto J. De Lapuente kommentiert werden, der zwar auf der einen Seite den Finger in die Wunde einer verkürzten Diskussion legt, nämlich der darum, welche Tätigkeiten von welcher Bedeutung in der gegenwärtigen Lage seien, dabei aber zugleich nur über Erwerbstätigkeit spricht und das Gemeinwesen sowie unbezahlte Arbeit ganz übersieht. Er fragt an einer Stelle:
„Wer ist nun also für das System wichtig? Diese Systemfrage, die da terminologisch mitschwingt, führt freilich in die Irre. Denn es geht ausnahmsweise mal nicht um den Kapitalismus – nicht direkt -, sondern darum, wer und wessen Arbeit so wichtig ist, dass sie den Erhalt der Infrastruktur und den alltäglichen Ablauf gewährleistet. Wer ist eigentlich too big to fail? Wessen pandemisches Scheitern können wir uns als Gesellschaft nicht leisten?“
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Ohne Rücksicht auf sachfremde Kriterien – BGE fördert sachlich erforderte Enscheidungen
Ist es nicht für die Leistungserbringung & Erzielung der Primäreinkommen förderlicher, wenn man sie von der Funktion der Existenzsicherung entkoppelt? Dann kann die sachdienliche Entscheidung niemals zur Folge haben, dass eine Existenz nicht gesichert wäre. #BGE Michael Sienhold https://t.co/G7I4nX0k2g
— BGE Eisenach (@bge_esa) 27. April 2020
„Geringverdiener kommen beim Kurzarbeitergeld am Schlechtesten weg“…
…darüber schreibt Norbert Häring in Handelsblatt. Interessant ist hier die Wirkung des Kurzarbeitergeldes auf die Lohnsteuerrückerstattung im Zuge der Steuererklärung, es geht also darum, wie sich das Kurzarbeitergeld im Steuergefüge auswirkt. Für unterschiedliche Fallkonstellationen stellt sich die Lage unterschiedlich dar, darüber mehr in dem entsprechenden Beitrag.
Norbert Blüm und ein Bedingungsloses Grundeinkommen
Norbert Blüm, bekannter CDU-Politiker, ehemaliger Bundesminister, langjähriges Mitglied des Deutschen Bundestages und vielseitig engagiert, ist im Alter von 85 Jahren gestorben. Hier finden Sie einen Nachruf von Norbert Seitz.
Zum Bedingungslosen Grundeinkommen äußerte sich Blüm mehrfach, zuerst in einem Beitrag für die Zeit „Wahnsinn mit Methode“. Er bezieht sich auf das Solidarische Bürgergeld von Dieter Althaus, lässt sich in der Stoßrichtung jedoch allgemeiner verstehen. In einem Interview mit Business Insider im Jahr 2017 äußert er sich nochmals deutlich, sah im BGE eine Gefahr für unsere Kultur, ich habe dies hier kommentiert.
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