…hier geht es zur Website. Siehe auch die Presseerklärung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Siehe dazu auch den Artikel von Alina Leimbach in der taz.
So far, so true – but what does it mean? Could be a plea for Universal Basic Income!
Coronavirus could mark the end of the second postwar transition. Around what idea might politics, society and the economy now revolve? The answer should be citizenship, Martin Wolf argues in the first entry in a new FT Series: the New Social Contract https://t.co/dwzo15QIEy
— Financial Times (@FinancialTimes) July 6, 2020
Wenn etwas Selbstverständliches herausgehoben wird, dann scheint es nicht mehr selbstverständlich zu sein. Was aber folgt aus der Antwort, die Martin Wolf nahelegt? „The New Social Contract“ – das muss einer sein, der ein Bedingungsloses Grundeinkommen beinhaltet.
Sascha Liebermann
„Finland’s Basic Income Pilot: Success or Failure?
„Hartz IV durchzudrücken“? Macht es sich der Paritätische nicht etwas einfach und was ist die Alternative?
„Es gibt kein Recht auf Faulheit“ Mit diesen Worten Gerhard Schröder‘s begann 2001 eine ungeheure Voruteilskampagne gegen Arme, um #HartzIV durchzudrücken und den Sozislstaat zu schleifen. Zeit, damit aufzuräumen! #HartzFacts https://t.co/wt6Kr0ZcsI
— Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) July 7, 2020
Soweit mir bekannt ist, wird zwar gerne für die Abschaffung von Sanktionen (siehe auch hier) im Sozialgesetzbuch plädiert, allerdings ohne auf die Erwerbsverpflichtung zu verzichten – ein Widerspruch in sich. Wie aus diesem Widerspruch hinausgelangen? Da führt kein Weg am Bedingungslosen Grundeinkommen vorbei, sonst bleiben solche Stellungnahmen reine Wortgefechte.
Sascha Liebermann
Stefan Bach zu „Steuermythen“, an denen die OECD mitstrickt
Liebe @OECD,
Eure #TaxingWages-Studie schürt in der deutschen Medienöffentlichkeit immer wieder @Steuermythen & #Volksaberglauben,
dass die höchsten Steuern & Abgaben weltweit hat@nbrandt_eco @OECDaufDeutsch @OECDtax @W_Schmidt_ @pm_steinberg https://t.co/kgW4BY1rZX— Stefan Bach (@SBachTax) June 2, 2020
Gewerkschaftsdialog Grundeinkommen – aktualisierte Website
Hier geht es zum Gewerkschaftsdialog Grundeinkommen, hier ein Auszug aus der Selbstdardstellung:
„Beim ver.di-Bundeskongress 2015 gab es erneut mehrere Anträge zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE). Weil die Grundeinkommensanträge der Kongresse 2007 und 2011 die BGE-Diskussion in ver.di nicht wirklich beflügelt hatten, haben wir 2015 am Rande des Kongresses eine – vorläufig noch informelle – ver.di-Arbeitsgruppe gegründet.
Wir diskutieren das BGE mit dem Ziel eines gewerkschaftsverträglichen Grundeinkommenskonzepts. Nicht nur ver.di-Mitglieder, sondern Mitglieder aller Gewerkschaften sind herzlich eingeladen, ihre Sicht auf das BGE einzubringen. Sprecht uns an! Wir freuen uns auf konstruktive Mit-Streiterinnen und Mit-Streiter.“
Radio DRS 1 – Daniel Häni und Reiner Eichenberger im Gespräch über ein Bedingungsloses Grundeinkommen
Hier geht es zur Sendung „Echo der Zeit„, Radio DRS (Schweiz)
Frühere Beiträge zu Äußerungen Reiner Eichenberges, siehe hier.
Mindestlohn schützt nicht vor Altersarmut – Erwerbstätigkeit auf Mindestlohnniveau unter der Armutsgrenze
Der #Mindestlohn steigt bis Juli 2022 auf 10,45 Euro. Das schützt nicht vor #Altersarmut. Die gesetzliche Altersrente bleibt selbst nach 35 Jahren Erwerbstätigkeit auf Mindestlohnniveau plus der zusätzlichen #Grundrente unter der Armutsgrenze: https://t.co/dnAIcrg70j
— Stefan Sell (@stefansell) July 6, 2020
„Kultur des Wegsehens“ – das Corona-Virus bei Maybrit Illner…
…und eine aufschlussreiche Besprechung. Kritische Stimme war hier die Journalistin Jagoda Marinic. Hier geht es zur Sendung. Marinic hat offenbar Sympathien für ein Bedingungsloses Grundeinkommen, siehe hier.
„Ich glaube, da ist jetzt die Regierung gefragt, um die zweite Stufe der Solidarität zu tragen, mit Hilfsmaßnahmen, die Ungerechtigkeiten wieder ausgleichen.“ @jagodamarinic bei #illner zur Coronakrise
Die ganze #illner Sendung https://t.co/bmgxGcpa3y#hotspot #lockdown pic.twitter.com/MCSqs2bnRS— maybrit illner (@maybritillner) July 2, 2020
„Grundrente behebt Altersarmut kaum“…
…ein Interview mit Johannes Geyer vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung.
Siehe frühere Beiträge zu diesem Thema hier.