…darüber berichtet Andre Coelho in den Basic Income News.
Haben EU-Bürger Anspruch auf Sozialleistungen in Deutschland und unter welchen Bedingungen?
Wie es sich damit verhält, bearbeitet ein Beitrag der „Wissenschaftlichen Dienste“ des Deutschen Bundestages aus dem Jahr 2018. Dieser Beitrag sei hier verlinkt, weil in Diskussionen nach Vorträgen zum Bedingungslosen Grundeinkommen immer wieder die Frage gestellt wird, ob nach Einführung eines solchen nicht EU-Bürger dann auch Anspruch darauf hätten. Das ist nicht der Fall und unterliegt genauen Regelungen, die gleichermaßen nach Einführung eines BGE gelten können.
Sascha Liebermann
„Es gibt keine Klimarettung aus der Portokasse“ – darüber schreibt Norbert Häring…
…in seinem Blog. In einer Passage geht es darum, dass sich an der Lebensführung etwas ändern müsse, will man andere Wege gehen in der Frage der Klimaschutzmaßnahmen. Wie aber lässt sich etwas ändern, ohne demokratische Willensbildung aufzugeben? Ein Weg ist, eine normative Umwertung anzustreben, die wegführt vom überzogenen Stellenwert von Erwerbstätigkeit, die als Erfolgsindikator für das Leben gilt und dabei den „Rest“ unter den Teppich kehrt. Häring hatte kürzlich selbst darauf in seinem Beitrag über das Ehegattensplitting hingewiesen, welch wichtige Bedeutung es bislang dafür habe, nicht alle Lebensregungen in Erwerbstätigkeit hineinzuziehen. Abrücken lässt sich vom Vorrang von Erwerbstätigkeit und damit verbundenen Phänomenen aber nur, wenn nicht erwerbsförmige Tätigkeiten ermöglicht, ohne deswegen als zweite Wahl hingestellt zu werden. Innerhalb eines erwerbszentrierten Systems der Einkommensbereitstellung geht das nicht, mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen hingegen schon, es kommt einer normativen Umwertung gleich.
Sascha Liebermann
„Ich bin ein Fan des bedingungslosen Grundeinkommens“ – auf der Suche…
…das vermittelt der Beitrag über „Jan, 32, […] promovierter Physiker“ auf Zeit Online. Jemand versucht seinen Weg zu gehen, von dem er selbst nicht ohne Zweifel spricht. Sicher lässt sich einwenden, dass es sich um eine Ausnahme handelt, vielleicht ist es gerade deswegen eine Provokation, so zu leben, wie „Jan“ es tut. Doch zugleich wird deutlich, dass er danach strebt, etwas zu tun, mit dem er in Übereinstimmung ist. Möglich ist das nur, wenn ein Gemeinwesen das zulässt, bereit ist, dafür einzustehen – genau das ist die Frage, die ein Bedingungsloses Grundeinkommen stellt. „Wenn das alle tun würden…“, der naheliegende Einwand drängt sich auf, doch wollen das denn alle, kann davon ausgegangen werden, dass aus der Ausnahme die Regel werden würde? Unwahrscheinlich.
Sascha Liebermann
„Wie Andrew Yang US-Präsident werden will“…
…ein Beitrag von Aziza Kasumov im Tagesspiegel über den Anfang des Jahres in den USA noch kaum bekannten Präsidentschaftskandidaten.
„Altersarmut unter Frauen. Viel Arbeit, aber kein Job“…
…Deutschlandfunk Kultur sendet die Aufzeichnung einer Veranstaltung aus dem Grillo-Theater Essen. An dem Gespräch nahm auch Irene Götz teil.
Siehe zu dieser Frage unsere früheren Beiträge hier. Darunter finden sich auch Kommentare zu Äußerungen von Irene Götz, die – wie üblich in der Diskussion – eine Lösung vor allem in der Ausweitung von Erwerbstätigkeit sieht. Damit wären aber keine Freiräume geschaffen für Tätigkeiten jenseits von Erwerbstätigkeit, schon gar nicht wäre ihr Vorrang aufgehoben und Familien hätten ebenso das Nachsehen, wenn noch weniger Zeit zur Verfügung stünde.
Sascha Liebermann
„Mythos Fachkräftemangel“…
„Sehr geringe Zustimmung zum Grundeinkommen bei den Europawahlen“…
…darüber schreibt Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen.
Blaschke weist auf die Diskrepanz zwischen hohen Umfragewerten für ein BGE und dem Abstimmungsverhalten bei der Wahl zum Europaparlament hin. Wie sind sie zu erklären? Hier spielen sicher verschiedene Aspekte eine Rolle, nicht zu unterschätzen ist die geringe Aussagekraft von Umfragen.
Sascha Liebermann
„6,66 Millionen Menschen leben von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen“…
…meldet O-Ton-Arbeitsmarkt. Zu dieser Meldung passt auch die andere dazu, was die offizielle Arbeitslosenzahl verschweigt.
„Arbeitslosigkeit und Gesundheit: Immer mehr Hartz-IV-Bezieher sind arbeitsunfähig“ – zwei gegenläufige Schlussfolgerungen…
…lässt diese Meldung von O-Ton-Arbeitsmarkt zu. Darin heißt es unter anderem:
„Aus Sicht der Wissenschaft gibt es einen kausalen Zusammenhang zwischen der tatsächlichen Beschäftigungslosigkeit und Gesundheit bzw. Krankheit. So erhöhen nicht nur vorhandene physische und psychische Einschränkungen das Risiko, arbeitslos zu werden. Mehrere Studien deuten auch darauf hin, dass sich Arbeitslosigkeit negativ auf die psychische Gesundheit der Betroffenen auswirkt. Hierauf weist beispielsweise der Fehlzeiten-Report 2018 der Krankenkasse AOK hin.“