> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

„PRO & KONTRA Strafen bei Hartz IV“ – zwei Sichtweisen oder doch nicht?

Das Internetportal t-online hat einen Beitrag mit Stellungnahmen Pro und Contra Sanktionen im Arbeitslosengeld II veröffentlicht. Die Autoren sind auf der Pro-Seite Holger Schäfer, Institut der deutschen Wirtschaft, und auf der Contra-Seite Ulrich Schneider, Paritätischer Wohlfahrtsverband.

Veröffentlicht wurde der Beitrag anlässlich der Vorstellung des Projekts „HartzPlus“, das von sanktionsfrei durchgeführt wird. Im Beitrag heißt es an einer Stelle:

„In einer groß angelegten Studie untersuchen der Verein „Sanktionsfrei“ und  Wuppertaler Wissenschaftler um Professor Rainer Wieland die Auswirkungen der Sanktionen auf die Betroffenen. Die Teilnehmer erhalten drei Jahre lang alle vom Jobcenter verhängten Sanktionen ersetzt, sie leben also quasi sanktionsfrei.“

Was diese Aussage übersieht, ist, dass die Sanktionen damit natürlich nicht außer Kraft gesetzt sind, lediglich ihre finanzielle Wirkung wird aufgefangen. Normativ bleiben sie vollständig in Kraft und erzeugen weiterhin Druck auf die Leistungsbezieher, denn die Sanktionsbescheide teilen ihnen mit, dass sie sich in einem Status befinden, den sie verlassen sollen. Damit ist die Frage, was nun die Studie wirklich wird zeigen können. Wir werden es sehen.

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ZDF 37 Grad – Mit Flaschensammeln das Einkommen aufbessern

Damit beschäftigte sich die ZDF-Sendung 37 Grad. Porträts dreier Rentner, die mit dem Sammeln von Pfandflaschen ihre Rente aufbessern, aber das Sammeln hat eine Vorgeschichte. Der marktschreierische Titel „Die Pfandjäger“ passt nicht recht zur Haltung derer, die porträtiert werden, auf ihn hätte gut verzichtet werden können.

„DGB will 1,6 Millionen Menschen aus Hartz IV holen“ – Würde durch Arbeit?

Darüber berichtete Zeit Online und bezieht sich vermutlich auf das Papier „Soziale Sicherheit statt Hartz IV“. Von Sanktionen soll nicht generell Abschied genommen werden, ihre heutige Schärfe wird lediglich kritisiert. An einer Stelle gibt die Zwischenüberschrift einen wichtigen Hinweis:

„Hartz-IV-Regelwerk grundlegend neu gestalten… … und so das „Hartz-IV-Unwesen“ überwinden und Würde wiederherstellen“.

Würde kann nicht „wiederhergestellt“ werden, da sie dem Menschen als solches zukommt, zumindest im Verständnis liberaler westlicher Demokratien. Dass die Systeme sozialer Sicherung so gestaltet sein sollten, dass sie dieser Würde ent- statt ihr zu widersprechen müsste das Ziel sein. Sonst  läuft alles auf Würde durch Arbeit hinaus, dann gilt sich nicht davon unabhängig.

Sascha Liebermann

„Stolz auf was?“ – Untiefen der Arbeitslosigkeitsstatistik und was sie nicht aussagt

Damit befasste sich Tom Strohschneider in der freitag angesichts der wieder einmal überall zu lesenden Jubelmeldungen und Erfolge. Doch was sagt die Arbeitslosigkeitsstatistik aus? Was nicht? Wofür ist sie relevant?

Siehe frühere Beiträge von uns zu dieser Thematik hier und hier.

„HartzPlus“-Projekt gestartet – Freiwillige gesucht

Zur Website
Zur Pressemitteilung

Siehe unsere Kommentare zu Feldexperimenten
Siehe hier zu Untersuchungen über die „Armutsfalle“ und Gründe für  langfristigen Sozialleistungsbezug

Update 7.12.: Wir hatten aus Versehen auf die Pressekonferenz von sanktionsfrei aus dem Jahr 2016 verlinkt.

„Arbeitsmarkt versus Familienwohl“…

…vier Meinungen dazu auf der Website der Bundeszentrale für politische Bildung. Die erste kommt von Britta Sembach und Susanne Garsoffky, die sich im vergangenen Jahr für ein Bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen haben, nachdem sie in einem anderen Buch die Illusion der „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ behandelt hatten. Siehe frühere Kommentare von uns zur „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ und hier.