„Die #Erbschaftsteuer dient nicht nur der Erzielung von Steuereinnahmen, sondern ist zugleich ein Instrument des Sozialstaats, um zu verhindern, dass Reichtum in der Folge der Generationen in den Händen weniger kumuliert“- Sondervotum BuVerfRichter:innen Gaier, Masing, Baer 2014.
— ungleichheit.info (@ungleichheit22) December 28, 2022
Was ein Grundeinkommen ändern könnte – Unterschriftensammlung in der Schweiz
Signer – Unterschreiben – firmare:https://t.co/bJbN4ui4E7
Crowdfunding:https://t.co/2JVaJGxUlA pic.twitter.com/NywMwzlLWy— BGE Schweiz RBI Suisse RBI Svizzera (@BGE_RBI_UBI_CH) December 19, 2022
Stand der Unterschriftensammlung in der Schweiz
#RBI : DEJA 80’000 SIGNATURES! On y est presque!https://t.co/HqqhtMAtNv#BGE : BEREITS 80’000 UNTERSCHRIFTEN! Wir sind fast da!https://t.co/Nw1j6FatYy#RBI : GIÀ 80’000 FIRME! Ci siamo quasi!https://t.co/3e74sUOTlT#UBI #2023NewYear #Suisse#Schweiz #Svizzera #socialjustice pic.twitter.com/7ePE6TOHnG
— BGE Schweiz RBI Suisse RBI Svizzera (@BGE_RBI_UBI_CH) January 1, 2023
Im neuen Jahr geht es weiter – Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch…
…wünscht Ihre Initiative Freiheit statt Vollbeschäftigung.
„Viele, bei einigen sogar „besonders viele“ Babyboomer steigen schon mit 63 aus dem Erwerbsleben aus…
…und in den Rentenbezug ein. Aber stimmt das überhaupt?“ – fragt Stefan Sell und weist auf die verkürzte Berichterstattung hin, siehe hier.
„Schluss mit „Hartzen“: Ist das Bürgergeld fairer als Hartz IV?“
„Menschen […] aus der ‚Hilfsbedürftigkeit‘ holen“,…
In der Aussage, man wolle Menschen mit dem „#Bürgergeld“ aus der „Hilfsbedürftigkeit“ holen, liegt die ganze Verdrehung unserer Sozialpolitik.
Sie selbst definiert Erwerbslose zu „Hilfsbedürftigen“ und verspricht ihnen im Gewand der Fürsorge Befreiung.
Sie ist das Übel! #BGE
— BGE Eisenach (@bge_esa) November 15, 2022
…treffend aufgespießt, denn „heraus“ kann man jemanden nur holen, wenn man unterstellt, er könne nicht selbst hinausgehen. Das könnte er aber bzw. geriete er gar nicht hinein, wenn seine Existenz abgesichert wäre, ganz gleich, welche Lebensziele er verfolgte. Das „Bürgergeld“ hält an den alten Zielen fest, der Reintegration in den Arbeitsmarkt und misst alle Erfolge daran. Wer andere Ziele dem gleichstellen will, benötigt eine dauerhafte Absicherung, sonst bleibt das paternalistisches Gerede.
Sascha Liebermann
Wer definiert, was „wirklich gebraucht“ wird?
Und wäre es dann nicht wiederum sinnvoll, die Zahlung des Existenzminimums vom Arbeitsplatz zu entkoppeln? Sonst schiebt man Personen vermehrt ins soziale Abseits, wenn’s weniger statt mehr bezahlte Beschäftigung gibt. #BGE #Grundeinkommen
— BGE Eisenach (@bge_esa) December 18, 2022
Abgesehen davon, dass ein Gemeinwesen durch politische Regulierung Produkte und Dienstleistungen verbieten kann, wäre ein anderer Weg, über die Sinnhaftigkeit von Produkten zu entscheiden, in dem der Einzelne die Möglichkeit erhält, das selbst zu tun – und zwar bezüglich seiner Beteiligung an der Herstellung. Dazu darf sein Einkommen aber nicht von einem Arbeitsplatz abhängen, das übersieht Bernd Ulrich, denn in seinem Szenario änderte sich daran gar nichts. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen wäre ein solcher Weg.
Sascha Liebermann
„Mit harter Arbeit“ – Anmerkungen zum Vorschlag von Christian Lindner durch Stefan Bach
„Mit harter Arbeit & Fleiß erarbeitetes Vermögen soll weitergeben werden.“#Erbschaftsteuerhttps://t.co/QgRhJLjDHm
— Stefan Bach (@SBachTax) December 14, 2022