Autor: Sascha Liebermann
Olaf Scholz zu Grundsicherung vs. Bedingungsloses Grundeinkommen – eine Lockerung der Bedingungen ist möglich…
#Corona-Update von Bundesfinanzminister @OlafScholz: Was ist mit dem bedingungslosen #Grundeinkommen, ist nicht jetzt die Zeit dafür? Wir beantworten Fragen von Bürger*innen zum #Schutzschild für Deutschland. #CoronaHilfe #COVID19deutschland pic.twitter.com/m9bLbu9A0W
— BMF (@BMF_Bund) March 29, 2020
…aber keinesfalls kann das als Hinweis darauf gelesen werden, dass das in Richtung eines BGE weist und dafür spricht, sich von den Bezugsbedingungen der Grundsicherung ganz frei zu machen.
Sascha Liebermann
Neue Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen von Susanne Wiest
Neue Petition direkt an den Bundestag: „Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens“.
Seit heute online – Herzlich, Susannehttps://t.co/MDpB71jCkC— Susanne Wiest (@susannewiest) March 30, 2020
„Die Anhörung der BGE-Petition von Susanne Wiest im Petitionsausschuss des Bundestag ist nach wie vor online“
Die Anhörung der #BGE-Petition von @susannewiest im Petitionsausschuss des Bundestag ist nach wie vor online. Es ist fast zehn Jahre und so beeindruckend wie eh und je!#Grundeinkommen
— BGE Eisenach (@bge_esa) March 31, 2020
Frühere Beiträge von uns dazu finden Sie hier.
Das Archiv Grundeinkommen hat eine umfangreiche Materialsammlung rund um die Petition:
20.03.2010 bis 08.06.2012: archiv-grundeinkommen.de:
Materialien zur 1. bGE-Online-Petition von Susanne Wiest
29.12.2008 (!) bis 20.03.2010: archiv-grundeinkommen.de:
Materialien zur 1. bGE-Online-Petition + zur Anhörung von Susanne Wiest im Petitionsausschuss
Sascha Liebermann
„Mit Staatshilfe in die Insolvenz? Söder bekommt Brandbrief“ – die ach so unkomplizierten Hilfsprogramme…
…darüber berichtet das Webportal nordbayern und macht wieder einmal deutlich, worin der Unterschied zwischen einem Bedingungslosen Grundeinkommen und sogenannten zielgenauen Hilfsprogrammen liegt. Letztere beinhalten – abgesehen von ihrer normativen Grundlage – etliche Hürden, die dann dazu führen, aus Hilfsprogrammen Hindernisläufe zu machen.
Sascha Liebermann
Verlust der Tagesstruktur, weniger Aufsicht, wo soll das nur hinführen…
…müssten sich doch diejenigen fragen, die stets einem Bedingungslosen Grundeinkommen die Sorge entgegenhalten, es führe dazu, dass „Menschen“ dann keine Tagesstruktur durch geregelte Erwerbstätigkeit mehr hätten. Das Phänomen gibt es, aber das ist in jeder Krise der Fall, die entscheidende Frage ist, geht man davon aus, dass in der Regel jemand damit auch umgehen kann? Zeigt die gegenwärtige Lage aber nicht vielmehr, wie pragmatisch mit einem wirklichen Ausfall dieser Tagesstruktur in vielerlei Hinsicht umgegangen wird, wie findig die Bürger sind, wie einfallsreich sie der Lage begegnen? Sicher, wer würde bestreiten wollen, dass es angesichts der plötzlichen Herausforderungen der Alltag vieler durcheinandergeworfen wird, doch eines scheint bei alldem deutlich: Es gibt keinen Grund, die Fähigkeiten zur Bewältigung solcher Herausforderungen zu unterschätzen. Auf einmal sind Dinge möglich, die vorher angeblich unmöglich waren.
Sascha Liebermann
„Trügerisches Heilmittel“ – unnötig reißerischer Titel, instruktiver Text und einfallsloser Jens Südekum (zumindest laut Zitat)
Einseitig.
Kein Wort vom Steuerfreibetrag, den er wett mach könnte, weil er ihn auch nicht braucht. Die, denen’s „Wasser bis zum Halse“ stehe, würd sich „sicher“ freuen über „seine“ Steuern. @jsuedekum: „Ich als Beamter brauche…jetzt sicher kein Corona-#Grundeinkommen“ #BGE https://t.co/lG6pFwdzZY
— BGE Eisenach (@bge_esa) March 27, 2020
Ist es nicht möglich, weniger reißerische Titel zu gebrauchen, die so gar nicht zum instruktiven Beitrag passen? Florian Diekmann weist zurecht auf Herausforderungen bei der kurzfristigen Einführung eines BGE hin, dann wird aber so getan, als gelte das für andere Maßnahmen nicht. Sollte Jens Südekum in dem Spiegel-Beitrag angemessen zitiert worden sein – tja, was soll man dazu sagen, das war dann wohl eher eine reflexhafte Antwort, weil er auf keinen Fall ein BGE haben will. Dazu wird zu den abwegigsten Vorwänden gegriffen.
Sascha Liebermann
An einer ernsthaften Auseinandersetzung nicht interessiert…
Alle brauchen’s prinzipiell. Daher gerecht, es allen zu geben. Zielgenau, weil man Überschuss rückbesteuert.
Christoph Butterwegge:
„Reiche brauchen kein #BGE & für Arme reicht es nicht. Deshalb ist’s…ungerecht, unzureichend & nicht zielgenau.“
— BGE Eisenach (@bge_esa) March 27, 2020
…so würde ich resümieren, was Christoph Butterwegge seit Jahren zum BGE schreibt. Selbst die Herausgabe des Buches „Grundeinkommen kontrovers“ war offenbar kein Anlass, sich mit Repliken zu seinen Einwänden zu befassen oder er hält sie nicht für relevant. Ich habe selbst einige verfasst (siehe hier). Dann allerdings verwundert es, dass er immer noch genauso argumentiert – wenn man das so nennen kann.
Sascha Liebermann
„Das Begreifen des Grundeinkommens im politischen Raum“…
„Das Begreifen des Grundeinkommen im politischen Raum kommt mir immer noch eher wie ein Automat vor, bei dem die Münze, die man eingeworfen hat, noch oben im Schlitz festhängt. Und jetzt muss man ein bisschen am Apparat rütteln, damit der Groschen fällt.“https://t.co/GB45pTE6sc
— Susanne Wiest (@susannewiest) March 26, 2020
„Kann man etwas ausprobieren, auf dessen Grundlage wir schon leben?“
Kann man etwas ausprobieren, auf dessen Grundlage wir heute schon leben? Eine Demokratie geht davon aus, dass ihre Mitglieder mündig sind. Deswegen #GrundeinkommenJetzt und zwar nicht zeitlich begrenzt, sondern dauerhaft!https://t.co/vcjnd6lRpN
— wo lang Konferenz (@wo_lang) March 26, 2020