> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: cdu bürgergeld

„CDU-Vize geht IfW-»Studie« auf den Leim Carsten Linnemann im Fake-Netzwerk“…

…Johannes Steffen hat nachgerechnet, wie er es schon wiederholt getan hat, wenn solche Behauptungen wie jetzt zum Bürgergeld im Raum standen. Wird denn Carsten Linnemann seine Ausrufe nun auch korrigieren oder zurücknehmen? Johannes Steffen schließt zurecht mit der Bemerkung, dass die Vorwürfe nun im öffentlichen Raum stehen, auch wenn das Papier des IfW Kiel zurückgezogen … “CDU-Vize geht IfW-»Studie« auf den Leim Carsten Linnemann im Fake-Netzwerk“… weiterlesen

„Experte zu Söders Kritik am Bürgergeld: ‚Das ist dummes Zeug'“,…

…der Experte ist Johannes Steffen, der sich so in der Frankfurter Rundschau äußerte, ich habe kürzlich auf seine Beispielrechnung zum Bürgergeld hingewiesen, siehe hier. Hier ein Auszug: „[FR] Es wird also in den Vergleichen ein Posten unterschlagen [Steffen] Damit lassen sich die gröbsten Fehler der gängigen „Vergleiche“ von Bürgergeld und Erwerbsarbeit ausmachen: Da wird zum … “Experte zu Söders Kritik am Bürgergeld: ‚Das ist dummes Zeug’“,… weiterlesen

Wolfgang Strengmann-Kuhn antwortet der CDU…

https://t.co/wOb9DQzIiD…@W_SK attestiert @CDU 2 Falschaussagen: 1. „Bürgergeld“ sei #Grundeinkommen – ist’s nicht, weil’s bedürftigkeitsgeprüft ist 2. mit #BGE sinke „Anreiz“ zum Erwerb – er stiege, weil Hinzuverdienst geringer besteuert wird als bei Hartz IV — BGE Eisenach (@bge_esa) October 14, 2022 …treffend aufgespießt, der Hinzuverdienst ist eben ein Hinzuverdienst und wird nicht angerechnet, das ist … Wolfgang Strengmann-Kuhn antwortet der CDU… weiterlesen

Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen

Stephan Stracke, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, legt in einer Pressemitteilung nach (siehe auch hier). Seine Sorge richtet sich darauf, dass der von Bundesarbeitsminister Heil vorgelegte Gesetzentwurf für ein Sanktionsmoratorium bis zum Jahresende einem Bedingungslosen Grundeinkommen Tür und Tor öffne: „Mit der geplanten Aussetzung der Sanktionen in der Grundsicherung haben die Jobcenter in Zukunft keine … Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

Bürgergeld und Hartz IV – alles beim Alten

In der Phoenix-Runde vom 14. Oktober wurde über die Frage „Bürgergeld statt Hartz IV – Ist das sozial?“ diskutiert (Sendung als Videostream oder Podcast). Gäste waren Norbert Blüm, CDU (Ehem. Bundesarbeitsminister), Andreas Pinkwart, FDP (Stellv. Bundesvorsitzender), Michael Schlecht (ver.di, Bereichsleiter Wirtschaftspolitik, seine Sicht auf das bedingungslose Grundeinkommen) und Wolfgang Engler (Kultursoziologe). Was gibt es zu … Bürgergeld und Hartz IV – alles beim Alten weiterlesen

Ministerpräsident Althaus schlägt ein Bürgergeld vor

Erstaunlich, wie weit der Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus in seinem Vorschlag geht, den er jüngst unterbreitet hat. Damit hat die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens die politische Diskussion erreicht, zumal die Bundes-CDU ihn unterstützt, auch wenn über die Ausgestaltung weiter diskutiert werden muß. Siehe auch diesen Artikel und diese Mitteilung über ein Interview mit Dieter Althaus … Ministerpräsident Althaus schlägt ein Bürgergeld vor weiterlesen

Vorurteilspflege…

…betreibt der Beitrag von Markus Herbrand, FDP, in der Wirtschaftswoche. Das beginnt so: „Die richtigen Ziele Armutsprävention und verbesserte Teilhabe von Kindern dürfen nicht dazu führen, dass wir uns gutgläubig ausnutzen lassen. Auch die Grünen müssen erkennen, dass noch mehr Geld für die Eltern allein in den wenigsten Fällen automatisch zu mehr Erfolg führt. Stattdessen … Vorurteilspflege… weiterlesen

„Laumann über Armut: ‚Es gibt ganz schlaue Leute, die kotzen mich an'“…

…mit diesen Worten wird Karl-Josef Laumann im WDR zitiert, und zwar aus einer Rede, die er im Landtag Nordrhein Westfalens zu Armut gehalten hat. Dort sagte er unter anderem dies: „Und dann gibt es ganz schlaue Leute, die kotzen mich an, die sagen: ‚Wenn Du armen Leuten mehr Geld gibst, dann versaufen und verrauchen die … “Laumann über Armut: ‚Es gibt ganz schlaue Leute, die kotzen mich an’“… weiterlesen

Stimmt zwar nicht, aber dennoch aufschlussreich dafür, wie groß die Sorge ist,…

Fördern und Fordern bleibt die DNA unseres Sozialstaats Die Verhandlungen im Vermittlungsausschuss zum #Bürgergeld waren ein Erfolg. Die sogenannte „Vertrauenszeit“ ist vom Tisch. Damit konnten wir als @cducsubt den Einstieg in ein bedingungsloses #Grundeinkommen verhindern. pic.twitter.com/Gasr1CfOpW — Marc Biadacz (@MBiadaczMdB) November 24, 2022 …es könne ein BGE eingeführt werden; offenbar so groß, dass schon die … Stimmt zwar nicht, aber dennoch aufschlussreich dafür, wie groß die Sorge ist,… weiterlesen

Ein Versuch, aber irreführend,…

Die SPD entwertet Arbeit: Grundrente, Grundeinkommen, Grunderbe – nur kein Grund mehr, zu arbeiten. Fairness heißt, dass wer bei 2 Mio. offenen Stellen nicht arbeitet, obwohl er könnte, weniger Grundsicherung bekommt. Wir sind die einzige Arbeiterpartei Deutschlands.#CDU #DLT22 pic.twitter.com/9lZ3OUZKbw — Jens Spahn (@jensspahn) November 19, 2022 …die SPD ist nicht für ein Grundeinkommen, das Bürgergeld … Ein Versuch, aber irreführend,… weiterlesen