„…dass der Reichtum unseres Landes eher auf Leistungswillen basiert als auf schrankenloser Selbstverwirklichung…“

…so Dieter Sattler in der Frankfurter Neuen Presse. Ein Beitrag, der sich auf die Sache nicht einlässt und schlicht die Position des Autors zementieren will. Wer Leistungswillen und Selbstverwirklichung in einen Gegensatz bringt, übergeht die Frage, worin der Zusammenhang zwischen beiden bestehen könnte. Leistungsbereitschaft kann es nicht geben, ohne dass der Einzelne einen Sinn in der Sache erkennt, der er dienen soll.

Sascha Liebermann

„Hartz IV hinter uns lassen“ – aber mit Gegenleistungspflicht? Zum Beschluss der BAG Wirtschaft und Finanzen…

…von Bündnis 90/ Die Grünen. Hier geht es zum Beschluss und hier zur Simulation des ifo Instituts zu etwaigen Kosten einer Garantiesicherung.

In Abschnitt 7 auf S. 3 des Beschlusses geht es um „Menschenbild und Arbeitsanreize“. Da ist folgendes zu lesen:

„Unsere Reformvorschläge beruhen auf einer Gerechtigkeitsphilosophie der Reziprozität: Die Mitglieder der Gesellschaft werden unterstützt, weil sie sich auch in die Gesellschaft einbringen und ihre Regeln akzeptieren…“

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Das ist sie wieder von unerwarteter Seite: Wirtschaft als Beschäftigungspädagogik und Erziehungsanstalt

…so Christoph Keese in einem Interview mit dem Kurier (Österreich). Darin geht es in einer Passage auch um das Bedingungslose Grundeinkommen. Die Überleitung, die Johanna Hager von der Digitalisierung zum BGE nimmt, kommt etwas überraschend, da Keese das Thema gar nicht einführt, zumindest nicht direkt, allenfalls vermittelt, und zwar wegen etwaiger Folgen der Digitialisierung auf die Arbeitswelt. Hager fragt:

Hager: „Wer ist wir? Die Zivilgesellschaft, die Politik, die Medien?
Keese: Die Gesellschaft muss mehr in Bildung investieren. Sie muss sich darum kümmern, dass Menschen keinen Anschluss verlieren und aktiv darauf hinwirken, dass Kompetenzen erworben werden. Das passiert nicht von alleine. Nehmen wir als Beispiel den Lkw-Fahrer. Der sitzt 10 Stunden am Tag hinter dem Steuer. Der fährt die Autobahn zwischen Wien und Salzburg hin und her und wird bald keinen Job mehr haben, weil autonom fahrende Lkws das erledigen. Genau dieser Lkw-Fahrer sollte sich aber über digitale Entwicklungen informieren, weil sie sein Leben mehr beeinflussen, als ihm das jetzt bewusst ist.“

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„Es geht darum, dass möglichst viele aus der Grundsicherung herauskommen“…

…ein Interview mit Kerstin Tack, Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, auf Telepolis.

Drei Passagen zeigen, wohin die Reise sozialpolitisch gehen soll:

„Kerstin Tack: Eins ist doch klar: All diese Kinder leben in Armut, weil ihre Eltern arm sind. Deshalb kommen wir nicht darum herum, uns der Situation im Ganzen zu stellen. Einzelne Maßnahmen sind hilfreich, lösen aber nicht das Grundproblem. Es geht darum, dass möglichst viele aus der Grundsicherung herauskommen.“

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„Die Höhe des Grundeinkommens“…

…ein Beitrag von Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen informiert darüber, in welcher Spanne sich ein Grundeinkommen bewegen müsse, wenn man verschiedene Verfahren zur Ermittlung eines Mindesteinkommens (z.B. Pfändungsfreigrenze, Armutsrisikogrenze oder das Warenkorbprinzip) heranziehe. Bezug wird dabei auch auf Werte genommen, die durch Befragungen ermittelt wurden, was von anderer Qualität ist, als die Berechnungsverfahren. Dabei sollte aber nicht vergessen werden, dass sie auf Übereinkunft, also auf Vereinbarung, beruhen, denn die definierten Grenzen bzw. Ermittlungsvariablen müssen ebenso definiert werden wie die Einkommensgrenze, siehe auch die Darlegung beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung.

„Existenzgeld Reloaded“…

…und andere Bücher der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen (BAG-SHI) sind online verfügbar, darauf hat Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen hingewiesen. Der Vorschlag eines Existenzgeldes gehört zu den frühen Ausarbeitungen im Zusammenhang der Diskussion um ein garantiertes Grundeinkommen, der immer wieder überarbeitet wurde.