> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

Eiskunstläuferin Marika Kilius fordert Bedingungsloses Grundeinkommen…

…meldet die Müncher Abendzeitung. Anlässlich eines Interviews zum 75. Geburtstag der bekannten Eiskunstläuferin wird sie nach ihrem Engagement für das BGE gefragt:

„Zusammen mit dm-Gründer Götz Werner treten Sie für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Was sind Ihre Argumente hierfür?
Für mich geht es darum, ein Zeichen zu setzen, dass alle Menschen zusammengehören. Dass man den Neid und die Missgunst gegenüber den anderen mal wegpackt und Liebe und Zusammengehörigkeitsgefühl auspackt.“

Deutliche Worte, denn genau diese Missgunst trifft man häufig in Diskussionen über das BGE an. Verpackt ist sie meist allerdings in scheinbar durchdachte Vorbehalte. Was hier etwas pathetisch oder sozialromantisch klingen mag, hat jedoch einen ganz einfachen Grund. Ein Gemeinwesen lebt davon, füreinandern einzustehen, ganz gleich, welche Herausforderungen es zu bewältigen gibt. Kilius trifft also den Nagel auf den Kopf.

Eiskunstläuferin Marika Kilius fordert Bedingungsloses Grundeinkommen… weiterlesen

„SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden“…so,so…

…große Worte – bislang ist das „solidarische Grundeinkommen“ nur ein schönes Etikett. Keine Rede war in den bisherigen Einlassungen davon, die Sanktionen im Sozialgesetzbuch aufzuheben. Sie sind es aber, die zur Existenzbedrohung werden. Daran ändert auch ein sozialer Arbeitsmarkt nichts, dem sich nicht verweigern darf, wer ein „solidarisches Grundeinkommen“ erhalten können will.

Siehe meine bisherigen Kommentare hier und hier. Ralf Stegners Haltung lässt sich hier nachschauen.

Sascha Liebermann

Nachtrag: Heute berichet auch Spiegel online über die Widersprüche des Müllerschen Vorschlags und macht deutlich, dass ein solidarisches Grundeinkommen Hartz IV nur ergänzen soll. Am Ende heißt es dann wieder, der Vorschlag stehe für einen Mentalitätswandel. Ja, wie ist das denn möglich, wenn Hartz IV samt Sanktionen bestehen bleibt?

„Wer macht dann noch den Müll weg?“ – fragen wir einfach Müllwerker

Hier der Link zur ZDF-Mediathek

Diese Frage taucht schnell in Grundeinkommensdiskussionen auf und wer sie stellt, meint ganz sicher zu sein, dass diese Tätigkeit ja wohl nur ausgeübt wird, wenn man keine Wahl hat. Wie hat es einmal der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, ausgedrückt:

„Wer macht dann noch den Müll weg?“ – fragen wir einfach Müllwerker weiterlesen

Belohnen statt Sanktionieren?…

…so stellt sich offenbar Simone Lange, die für den Parteivorsitz in der SPD kandidiert, eine Alternative zur bisherigen Sozialpolitik vor. Im Interview mit neues deutschland spricht sie davon, dass es nicht mehr ausreiche zu reparieren, der Motor müsse ausgetauscht werden.

Sie wird gefragt:

nd: „Spitzenvertreter der SPD verweisen aber darauf, dass sie in den vergangenen Jahren Reparaturmaßnahmen an der Agenda 2010 vorgenommen haben. Ein Beispiel hierfür war die Einführung des Mindestlohns. Warum sollte die Partei trotzdem erneut über die Sozialpolitik debattieren?“
Lange: „Die Ergebnisse der Sozialpolitik der vergangenen Jahre zeigen doch, dass wir nicht mehr mit Reparaturen oder Pflastern auskommen. Hier muss der gesamte Motor ausgewechselt werden. Die Sozialgesetzgebung braucht eine andere Grundausrichtung. Wir müssen wegkommen von den Hartz-IV-Sanktionen…“

Belohnen statt Sanktionieren?… weiterlesen

„Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen

Was hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, im Interview mit der Berliner Morgenpost denn gesagt, dass es einen solch radikalen Titel zulassen würde? Geht es mit dem „solidarischen Grundeinkommen“ tatsächlich darum, das Sanktionssystem im Arbeitslosengeld II hinter sich zu lassen?

Schauen wir uns das an:

„Herr Müller, Sie haben ein solidarisches Grundeinkommen als neues sozial- und arbeitsmarktpolitisches Instrument vorgeschlagen. Ist das System von Hartz IV gescheitert, das ja immerhin von Ihrer Partei ersonnen und über viele Jahre gegen Kritik verteidigt wurde?
Michael Müller: Man muss zur Kenntnis nehmen, dass jenseits der Erfolge der Agenda-Reformen es auch 15 Jahre danach keine gesellschaftliche Akzeptanz für Hartz IV gibt. Die brauchen wir aber in Zeiten des Umbruchs. Deswegen ist es angesichts der Digitalisierung und der sich damit rasant verändernden Arbeitswelt Zeit, Schluss zu machen mit dem bisherigen System und es zu ergänzen durch ein neues Recht auf Arbeit.“

„Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen weiterlesen