> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

Vorsitzender der SPD Flensburg will Bedingungsloses Grundeinkommen testen…

…das melden der Flensburger Stadtanzeiger und das Flensburger Tagblatt. Überraschende Worte aus der SPD sind das. Natürlich ist damit noch nicht genau gesagt, worum es geht, waren die Ankündigungen der Jamaika-Koalition äußerst weit gefaßt. Wie es mit solchen Experimenten überhaupt steht, was es mit ihnen auf sich hat, siehe unseren Kommentar hier.

Arbeitsvolumen, Erwerbstätige und die Jubelmeldungen zum Arbeitsmarkt

Auszug des Beitrags auf Querschüsse: „Während also seit 1991=100, dass insgesamt geleistete Arbeitsvolumen in Stunden um -0,6% bis Q2 2017 sank, stieg das nominale BIP im selben Zeitraum um knapp über 100 Prozent was den Einfluss von Produktivitäts- und Preissteigerungen auf das nominale BIP dokumentiert, aber auch den stark gewachsenen Außenbeitrag (Nettoexporte) reflektiert. Ein geleistetes Arbeitsvolumen in Q2 2017 unterhalb von 1991 verdeutlicht auch, den irgendwann zum Scheitern verurteilten Versuch, ein Sozial- und Rentensystems ausschließlich auf Erwerbsarbeit abzustellen!“

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Sanktionen im SGB II – Stellungnahme des DGB online

Die DGB-Stellungnahme zu Sanktionen im SGB II ist bei labournet verfügbar und wurde anlässlich der beim Bundesverfassungsgericht anhängigen Klage des Sozialgerichts Gotha erstellt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund wollte offenbar nicht, dass diese Stellungnahme Verbreitung findet und hat sie aus dem Netz nehmen lassen. Näheres zur Vorgeschichte bei labournet. Offenbar entspricht die Stellungnahme der DGB-Fachabteilung nicht den Ansichten des Bundesvorstands, der bislang in dieser Frage der Auffassung von Andrea Nahles folgte.

„Das ist Rente ab Geburt“ meint Christian Lindner (FDP) zum Bedingungslosen Grundeinkommen…

…anlässlich einer Wahlveranstaltung in Lüdenscheid fest. Recht hat er und ruft seine sonderbar widersprüchliche Äußerung über sein Menschenbild und das BGE in Erinnerung. Im Gespräch mit Konstantin Faigle beschwor er zum einen den Tatendrang des Menschen, seinen Drang, die Welt besser zu machen, zum anderen sorgte er sich darum, dass ein BGE „missbraucht“ oder „missverstanden“ werden könnte. Wenn die Menschen nun nach seiner Überzeugung den Tatendrang zur Verbesserung der Welt „eingebaut“ haben, wie sollte das BGE dann die befürchtete Wirkung haben können. Zweifelt Lindner dann doch an seinem Menschenbild? Das müsste er eigentlich.

Sascha Liebermann

„Du bist uns als Mensch wichtig nicht nur als Arbeitskraft“

Dieses Wahlplakat trifft eine wichtige Aussage, dass nämlich der Mensch (als Bürger) um seiner selbst und um des Gemeinwesens willen im Zentrum stehen sollte – und nicht die Erwerbstätigen (siehe hier und hier). Der deutsche Sozialstaat ist jedoch einer, in dessen Zentrum Erwerbstätigkeit steht, von wenigen Ausnahmen abgesehen. Ein BGE erst würde das ändern können.