> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

„Hartz-IV, ein bürokratisches Monster?“…

…titelt ein Bericht in der Süddeutschen Zeitung von Thomas Öchsner und sieht den Grund dafür in den „fein ziselierten“ Normen (Heinrich Alt), die dem Wunsch entspringen, dem Einzelfall gerecht zu werden, statt stärker mit Pauschalen zu arbeiten. Verändert sich die Einkommenssituation einer Person in einer Bedarfsgemeinschaft, habe dies „individuelle“ Auswirkungen auf alle, die in ihr leben und Leistungen erhalten.

Nicht Sozialromantik, sondern Digitalisierung – Matthias Weik über das Bedingungslose Grundeinkommen

Wozu die provokante Abgrenzung von den „Sozialromantikern“, die das BGE befürworten, dienen soll, sei Herrn Weik überlassen, vielleicht dem Marketing. Was es nun mit der Digitalisierung auf sich haben wird, ist ja keineswegs ausgemacht. Unumstritten ist lediglich, dass sich die Arbeitswelt verändern wird, aber wie genau, wird sich zeigen. Siehe unsere Kommentare zur Digitalisierungsdebatte hier.

„…dann muss ich auch verdammt noch mal den Arsch hochkriegen“ – Niko Paech zum Bedingungslosen Grundeinkommen, aber anders, als es scheint

In diesem Videozusammenschnitt von den Hamburger Utopie-Wochen 2014 reagiert Niko Paech, Befürworter einer Postwachstumsökonomie, auf das von Ulrich Schachtschneider vertretene „Ökologische Grundeinkommen“. An einer Stelle wird Paechs Haltung zum BGE besonders deutlich (ab Minute 5:40). Wenn „ich“ Geld erhalten will, „dann muss ich auch verdammt noch mal den Arsch hochkriegen und selber in dieser Maschinerie irgendwie Leistung erbringen“. Das sei nötig, weil der Bezieher sonst in einem Schlaraffenland lebe, was naturwissenschaftlich nicht möglich sei.

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Bildung top down, Planung ist alles – das Individuum nichts

So könnte eine Veranstaltung, organisiert von der CDU Wiesloch, am 7. April, zusammengefasst werden, wenn man nur die Diskussion auf dem Podium vor Augen hat. Da ich dort teilnahm, habe ich am eigenen Leib erlebt, wie schwer es noch sein kann, über ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu diskutieren (dieser Bericht spiegelt das nur ungenügend wider). Entweder waren diejenigen, die Vorbehalte gegenüber dem BGE hatten, mit der Diskussion nicht vertraut oder wollten sich mit ihr nicht vertraut machen. Das war nicht so leicht zu erkennen.

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„Balsam für den sozialen Frieden“…

…so titelt der Deutschlandfunk in einem Beitrag von Alois Berger über das Bedingungslose Grundeinkommen. Wieder einmal geht es vor allem um das BGE und Erwerbsarbeit, eine bedauerliche Verengung, aber immerhin ein recht ausführlicher Beitrag. Er macht allerdings auch deutlich, zu welch schiefen Diskussionen es kommen kann, wenn BGE und Erwerbstätigkeit in ein Bedingungsverhältnis gestellt werden, das erstere aus dem Mangel an letzterem hergeleitet wird. Andere Leistungsbeiträge fallen wie gewöhnlich unter den Tisch, so war es auch bei eine Veranstaltung der CDU in Wiesloch, an der ich vor kurzem teilgenommen habe. Trotz ausführlichen Hinweises im Eröffnungsvortrag von Götz W. Werner, dass wir von vielfältigen Leistungsformen leben und nicht nur von standardisierten Gütern und Dienstleistungen, wurden Hinwendung zum Menschen in Erziehung und Pflege in Privathaushalten keines Blickes gewürdigt.

Birger Priddat, Professor an der Universität Witten-Herdecke, wird folgendermaßen zitiert:

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