Grundeinkommen in den SAT.1 News

Die SAT.1-News berichteten am 10. Januar über das Grundeinkommen ab Minute 5:36. Aufhänger waren die Volksabstimmung in der Schweiz in diesem Sommer, etwaige Experimente in Finnland und das Gespräch mit einer Gewinnerin der Lotterie von Mein Grundeinkommen. Missverständlich allerdings ist, dass es in Zusammenhang damit gebracht wurde, alle anderen Leistungen der Sozialen Sicherung abzuschaffen. Zwar gibt es solche Vorschläge, doch wird ebenso dafür plädiert, dass Grundeinkommen in die Sicherungssysteme hineinwachsen zu lassen und nur die Leistungen zu ersetzen, die der Höhe des Grundeinkommensbetrages entsprechen.

Die Schweiz stimmt ab…

…über die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“, und zwar am 5. Juni. Das meldete das Schweizer Grundeinkommensnetzwerk BIEN in den vergangenen Tagen. Auf der Website des Schweizer Parlaments ist der Termin noch nicht veröffentlicht.

Die Volksabstimmung könnte Anlaß dafür sein, bis zu diesem Termin und am selben Tag Grundeinkommens-Veranstaltungen auch in Deutschland zu organisieren. Thematisch könnte dabei besonders das Verhältnis von Bedingungslosem Grundeinkommen und Demokratie herausgestellt werden. Am Abstimmungstag könnte es Abstimmungs-„Partys“ geben, die Gelegenheit bieten, die Berichterstattung in der Schweiz via Internet zu verfolgen. Es könnte Kurzvorträge geben, Filme könnten gezeigt werden.

Grundeinkommen in der internationalen Presse

Der englische Guardian berichtet über die Vorhaben in den Niederlanden, ein Grundeinkommen in einem Pilotprojekt einzuführen; die amerikanische Los Angeles Times berichtet über die Diskussion in Deutschland und über Mein Grundeinkommen. Die Huffington Post wiederum konzentriert sich auf die Volksabstimmung in der Schweiz und ihre Auswirkungen auf Deutschland.

„Grundeinkommen in der Schweiz und Finnland: Gleiches Geld für alle“…

…ein Beitrag auf Spiegel Online. Siehe auch die Umfrage am Ende des Artikels und die zahlreichen Kommentare. Der Titel ist, wie oft bei diesem Thema, missverständlich, weil das Bedingungslose Grundeinkommen nicht bedeutet, dass alle dasselbe Einkommen haben werden, lediglich das BGE ist für alle gleich.

Schweizer Ständerat lehnt Grundeinkommen ab

Der Schweizer Ständerat hat die Eidgenossische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ abgelehnt. Das meldet die Neue Zürcher Zeitung. Hier geht es zur Website der Bundesversammlung mir der entsprechenden Meldung. Im September hatte schon der Nationalrat die Volksinitiative abgelehnt. Die Debatte im Nationalrat kann hier nachgelesen werden.

„Das bedingungslose Grundeinkommen ist der erste Schritt einer Reise ins Unbekannte“…

…schreibt Philipp Löpfe auf watson.ch und stellt überraschenderweise fest – wie auch ein Beitrag auf detektorfm, dass „die Linke“ in Deutschland für ein BGE sei. Wie er darauf kommt, bleibt sein Geheimnis, denn der Vorschlag der BAG Grundeinkommen hat in der Partei meines Wissens keine Mehrheit.

Buchtipp für die Weihnachtszeit und darüber hinaus: „Aus dem Geist der Demokratie: Bedingungsloses Grundeinkommen“

Das Buch von Sascha Liebermann eignet sich zur Einführung ebenso wie zur Vertiefung in die Auseinandersetzung. Es setzt sich mit Einwänden gegen wie befürwortenden Überlegungen für das Bedingungslsoe Grundeinkommen auseinander – denn unter den befürwortenden gibt es durchaus solche, die in die Irre führen oder nicht tragfähig sind.

Wenn auch gegenwärtig die Diskussion – zumindest medial – eher verhalten ist, so gehört die Idee doch zum festen Bestand an Alternativen. Manche mögen denken, dass es drängendere Fragen gibt, wie z. B. die, wie wir mit den vielen Menschen umgehen wollen, die in Deutschland Zuflucht gesucht haben und womöglich suchen werden. Ist das BGE zur Zeit also „Luxus“? Keineswegs. Würde es nicht gerade ganz andere Möglichkeiten schaffen? Nicht nur hinsichtlich der Anerkennung derer, die zu uns kommen. Diejenigen, die helfen, die Freiwilligen, könnten dies auf einer anderen Basis tun – sie leisten heute schon Unglaubliches. Zugleich allerdings würde das BGE uns drängender daran erinnern, uns zu fragen, was wir wollen, wie wir mit der Situation umgehen wollen, denn die Frage, wie vielen Menschen wir Zuflucht gewähren, stellt zugleich die Frage, welche Möglichkeiten wir ihnen bieten wollen und unter welchen Bedingungen wir das können. Und sie stellt die weitere Frage, wie wir mit den Bürgern unseres Landes – wie wir mit uns selbst – umgehen, was wir uns zugestehen und wir wir zu uns stehen.

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Zitate aus dem Buch hier und hier
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