…darüber berichtet Roland Lindner in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Kühlschränke mit kostenlos abgegebenen Lebensmitteln, die aus verschiedenen Quellen stammen, helfen auf unkomplizierte Weise. Noch besser wäre es natürlich, wenn diejenigen, die auf solche Hilfen angewiesen sind, diese Lebensmittel regulär kaufen könnten.
Sascha Liebermann
…darüber berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
…über ersteres schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung, über letzteres Stefan Sell in seinem Blog und nimmt die Entwicklung am Arbeitsmarkt etwas genauer unter die Lupe. Um wie vieles anders würde sich manches der diskutierten Probleme darstellen, wenn die Verhandlungsmacht in Händen jedes Einzelnen größer wäre. Überhaupt würde „Arbeitslosigkeit“ manchen Schrecken verlieren, wenn es legitimes sozialstaatlich gesichertes Einkommen jenseits von Erwerbstätigkeit gäbe. Doch ist das bislang nicht gewollt. Dann bleibt die Sorge um ein gesichertes Einkommen eben Alltag, über den all die gruppenspezifischen Hilfsprogramme der letzten Monate nicht hinwegtäuschen können, sie lassen das Problem eher noch deutlicher zutage treten.
Sascha Liebermann
…berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
…schreibt Gerald Wagner der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und macht damit deutlich, dass es gerade keine einfache Sache ist, aus vorliegenden Datensätzen auch haltbare Schlussfolgerungen zu ziehen.
Worüber er nicht weiter schreibt, es aber erwähnt, ist, dass es sich bei diesen Daten eben nur um standardisierte Befragungen handelt, die Selbsteinschätzungen der Befragten erheben. Zwischen Selbsteinschätzung und tatsächlicher Lage kann allerdings eine erhebliche Kluft liegen. Abgesehen davon erfährt man auf diesem Wege über die konkreten handlungsleitenden Überzeugungen einer Person nichts, weil es sich dabei um tiefliegende Strukturen handelt, die Befragten nur selten überhaupt bewusst werden. Für die Erfassung dieser Strukturen bedarf es anderer methodischer Instrumente, wie sie die Tradition der fallrekonstruktiven hermeneutischen Sozialforschung über Jahrzehnte entwickelt hat (siehe z. B. hier).
Sascha Liebermann
Der reißerische Titel des FAZ-Podcastes „Geld fürs Nichtstun: Ansturm auf das Grundeinkommen“ gibt nicht das Maß an Differenziertheit wieder, das geboten wird. Der erste Gesprächspartner ist eine Gewinnerin der Grundeinkommensverlosung bei Mein Grundeinkommen. Zuerst rechtfertigt sie sich beinahe dafür, dass die Aussicht auf einen Geldgewinn für sie anfangs das wichtigste war, um an der Verlosung teilzunehmen. Dann berichtet sie, was sie damit gemacht hat, ziemlich unspektakuläre Dinge, die aus ihrer Lebenssituation naheliegen. Sicherheit war eine wichtige Erfahrung.
Jürgen Schupp berichtet über das Pilotprojekt, die gewaltige mediale Resonanz und das Erstaunen über die große Zahl an Anmeldungen für die Teilnahme. Erläutert wird auch, wie die Teilnehmer der Experimental- und der Kontrollgruppe ausgewählt werden. Die Grenzen des Projektes werden benannt und das gewaltige Finanzierungsvolumen, das aus Spenden bestritten werden soll. Wenn das gelingt, ist es Ausdruck einer großen Bereitschaft, das Projekt zu fördern, das haben die Spender von Mein Grundeinkommen in der Vergangenheit aber auch schon gezeigt. Schupp hält es für wichtig angesichts der bevorstehenden Veränderungen über Sozialstaatsreform grundsätzlicher Art nachzudenken, er sieht das Problem der starken Ausrichtung des Sozialstaats an Sozialversicherungen und hält es für sinnvoll, sich mit Alternativen zu befassen und über sie zu streiten, das BGE sei eine solche.
„Geld fürs Nichtstun…“ oder dafür, zum Gemeinwesen zu gehören? weiterlesen
Entgegen dem, was Sie sagen, verletzt das #BGE keines der beiden Gerechtigkeitsprinzipien: Erstens haben Erwerbstätige per se mehr Nettoeinkommen als Nicht-Erwerbstätige. Zweitens erhalten Nicht-Erwerbsfähigen mit Sonderbedarfen bedarfsgeprüft mehr als das BGE. Michael Sienhold
— BGE Eisenach (@bge_esa) September 5, 2020
In einem Interview mit Hubertus Heil in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Bezahlschranke), hier auf der Seite des BMAS, kommt der Bundesminister auf diese Frage zu sprechen und beantwortet sie zugleich.
„[FAZ] Eine andere Art Arbeitszeitverkürzung ist das Projekt „Bedingungsloses Grundeinkommen“. Könnte das den Menschen mehr Sicherheit geben, gerade jetzt in den Verwerfungen der Corona-Zeit?
[Heil] Ich halte nichts von einem bedingungslosen Grundeinkommen. Dieser Begriff ist vor allem eine große Projektionsfläche: Geht es um eine Pauschalierung aller Sozialleistungen auf niedrigstem Niveau oder um ein Versprechen „2000 Euro für alle“? Das ist weder praxisnah noch vernünftig. Ich bin Anhänger einer menschenwürdigen Grundsicherung – genau das, was das Sozialstaatsprinzip unserer Verfassung verlangt: Angemessene Hilfe für Menschen in Not. Zugleich muss Arbeit aber einen Unterschied machen – für Lohn und Einkommen wie für die soziale Absicherung. Und: Arbeit ist für die meisten Menschen mehr als nur Broterwerb, sie sichert gesellschaftliche Teilhabe. Ich konzentriere mich darauf, Arbeitsplätze zu sichern, die These vom Ende der Arbeit teile ich nicht.“
Was verlangt das „Sozialstaatsprinzip unserer Verfassung“? weiterlesen
Ein aufrüttelnder Kurzbericht des Institut der deutschen Wirtschaft (IW) schien vor einigen Wochen Entscheidendes entdeckt zu haben. Matthias Diermeier und Judith Niehues stellten fest, dass Grundeinkommensbefürworter „keineswegs Gegner von Eintrittsbeschränkungen in den Sozialstaat“ seien. Auch Lea Hampel berichtete über diese bestürzenden Befunde in der Süddeutschen Zeitung, der Frankfurter Allgemeine Zeitung war dies ebenfalls unter dem Titel „Kein Geld für Zuwanderer“ eine Meldung wert.
Zu Beginn des Kurzberichts wird zwar auf die in Umfragen zum Ausdruck kommende Sympathie für ein BGE verwiesen, zugleich aber eingeräumt, dass dies nicht „unmittelbar“ mit einer „Reformbereitschaft“ gleichgesetzt werden könne (siehe unsere Beiträge zu dieser Frage hier). Dann geht es um die entscheidenden Punkte, die ich hier kommentiere, ohne die Fragen des Surveys, auf den Bezug genommen wird, zu kennen. Wie gefragt wurde, welche Definition von Grundeinkommen genutzt wurde, spielt für die Ergebnisse eine erhebliche Rolle:
„Denn zwei Drittel der Befürworter eines Grundeinkommens plädieren an anderer Stelle in der gleichen Befragung für substanzielle Bedingungen, bevor Zuwanderern die gleichen Rechte auf Sozialleistungen zugestanden werden wie eingesessenen Bürgern.“
…in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Zu Beginn sei festgehalten, dass Jacks in seiner Einschätzung schwankt. Heißt es am Anfang gleich, ein Bedingungsloses Grundeinkommen funktioniere nicht, sagt er in den folgenden Ansätzen, es funktioniere nicht ohne weiteres bzw. habe er heute Zweifel am BGE. Das ist ein ziemlicher Unterschied, denn Zweifel geben zuerst einmal Anlass dazu, Fragen zu stellen und die sind mehr als berechtigt, wenn es sich um Neuerungen handelt. Aber Zweifel um des Zweifelns willen führen auch nicht weiter. Am Ende sei es dann doch die Finanzierung, an der es hänge.
Was sagt er genau?
Gleich zu Beginn hält er fest, dass die Idee nicht „funktioniert“, auch wenn sie charmant sei. Weshalb soll sie nicht „funktionieren“?
„Der Knackpunkt ist nunmal die Finanzierung, das zeigt sich in der Corona-Krise: Wenn die Menschen weniger Einkommen haben und weniger konsumieren, soll der Staat ihnen dennoch ein Grundeinkommen zahlen, obwohl er selbst aber deutlich weniger Einnahmen hat. Das kann nicht funktionieren. Es gibt ja im Wesentlichen zwei Konzepte, wie solch ein Grundeinkommen zu finanzieren wäre…“
„1000 Euro für jeden sind unsozial“ – der DGB-Vorsitzende Rhein Main behauptet viel… weiterlesen
