> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

„Die Angst der SP vor dem sozialistischen Grundeinkommen“…

…so titelte der tagesanzeiger vor einigen Tagen in einem Beitrag, der sich mit der Ablehnung der Schweizer Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ durch die Schweizer Sozialdemokraten befasste. Er gibt Einblick in die Schweizer Diskussion. Das Attribut „sozialistisch“ lässt aufhorchen, weil es die Idee in eine bestimmte Ecke stellt, in die sie so gar nicht gehört.

Lobbyismus als Gefahr? Von wegen – vollkommen durchschaubar…

…wenn man es sehen und wahrhaben will. Abgeordnetenwatch weist auf ein Interview mit Peter Spary hin, der zugleich mehrere Interessenverbände vertritt und ihnen Gehör bei Abgeordneten des Deutschen Bundestages zu verschaffen versucht. Skurril ist sein „Auftritt“, nichts Geheimnisvolles hat er, wenn das Gespräch authentisch ist, in deren Rahmen es geführt wurde: der heute show. Damit ist der Sendung zum zweiten Mal etwas gelungen, das sonst selten zu sehen ist. Denn Martin Sonneborn hat vor vier Jahren ein vergleichbares Interview geführt. – Weniger sind Lobbyisten eine Gefahr, sie sind als solche durchschaubar. Gefahr geht wenn dann von unseren Repräsentanten aus, die sich Lobbyisteninteressen zu eigen machen. Kritik wäre hier an die richtige Adresse zu richten und nicht an einen leicht zu erkennenden Akteur.

Sascha Liebermann

Richard David Precht und Sascha Lobo über das Bedingungslose Grundeinkommen

Langfassung der Sendung (dort geht es ab Minute 27 um Bedingungsloses Grundeinkommen) Unter dem Titel „Die Zukunft der Arbeit. Macht das Netz arbeitslos?“ diskutierte Richard David Precht mit Sascha Lobo unter anderem über das Bedingungslose Grundeinkommen. Beide sprechen sich deutlich für das BGE aus, wie aber wird es begründet? Es mag der Tribut an das Thema der Sendung sein, dass das BGE nur in seinen Möglichkeiten und Auswirkungen auf die Arbeitswelt und die Einkommenssicherung diskutiert wird (siehe auch hier). Immer wieder einmal scheint allerdings der politische Charakter des BGE auf, denn schließlich muss das Gemeinwesen es einführen und es tragen. Nur, über dieses Gemeinwesen wird nicht weiter gesprochen, sehen wir einmal von der an manchen Stellen üblichen Politikschelte ab, in der man sich bequem einrichten kann. Der Verweis Prechts auf das Kommunistische Manifest, in dem skizziert werde, wie es mit einem BGE sein könnte, ist eine Anspielung, wie so viele andere, die in der Sendung fallen. Marx allerdings hatte seine Mühe damit, das Politische als autonome Sphäre zu denken. Wenn Sascha Lobo sich dafür ausspricht, mit einem BGE zu experimentieren, dann ist das zwar sympathisch, weil er einräumt, gegebenenfalls auf unerwünschte Auswirkungen reagieren zu müssen. Diese Selbstverständlichkeit jedoch, politisch gestalten zu müssen, lässt eine andere Selbstverständlichkeit aus: die Demokratie (siehe auch hier). Denn wir leben heute von Voraussetzungen, die wir nicht erst zu schaffen haben, es sind dieselben, die ein BGE erforderte. Von daher ist es nicht utopisch, wie es an anderer Stelle wiederum heißt. Ein BGE ist ganz aus dem Geist der Demokratie begründbar, das ist das stärkste Argument für seine Einführung. Sascha Liebermann

„Jahrzehnte arbeiten, aber Rente auf Hartz-IV-Niveau“

„Erschreckende Studie: Wer als Durchschnittsverdiener 30 Jahre lang in die Rentenkasse einzahlt, könnte am Ende nicht mehr bekommen als die Grundsicherung. Noch härter trifft es Geringverdiener“, so liest sich der Anfang des entsprechenden Artikels auf Welt online. Wir haben kürzlich schon einmal auf diese Entwicklung hingewiesen, siehe hier.

 

 

Videoaufzeichung eines Vortrags von Sascha Liebermann online

Am 10. September hielt Sascha Liebermann einen Vortrag im Rahmen der „Coesfelder BürgerUniversität“, verantaltet von der FernUniversität Hagen. Er referierte unter dem Titel „Freiheit statt Vollbeschäftigung? Der Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens für alle Bürger“. Der Vortrag steht nun in der Mediathek der FernUniversität zum Anschauen bereit.

„Wo sind unsere Utopien hin?“ – Literaturwochen in der Studiobühne Siegburg


Vom 8. bis 15. November finden die Literaturwochen in der Studiobühne Siegburg statt. Hier die Termine:

Ulrike Hermann „Sieg des Kapitals“ | „Aufruf zur Revolte“ | Dokumentarkino im Theater  „Frohes Schaffen“ | „Das Bedingungslose Grundeinkommen“ Prof. Dr. Sascha Liebermann | Raphael Fellmer „Glücklich ohne Geld“

 

 

Lokführerstreik, Bruttoeinkommen und Rentenanwartschaft

Da die Streiks von Lokführern (GDL) und Piloten (Cockpit) Gegenstand breiter Berichterstattung waren, sei hier auf eine Meldung der Nachdenkseiten (Nachdenkseiten, Hinweise des Tages, 1e) hingewiesen, die auf einen Zusammenhang hinweist, der in der Berichterstattung vernachlässigt wird.

„Sehr geehrte Damen und Herren der NachDenkSeiten,
auch wenn ich nicht gerade studiert habe und daher vielleicht auch nicht ausreichend intellektuell erscheine, so erlaube ich mir dennoch im Zuge der Streiks von GDL und Cockpit auf 2 Phänomene aufmerksam zu machen, die aus meiner Sicht zu wenig Beachtung finden! […] In der breiten Bevölkerung scheint diese Problematik aber nicht angekommen zu sein, worauf ich auch meine beiden Töchter, die glücklicherweise eine unbefristete Stelle als Industriekauffrauen mit jeweils ca. 2.400,00 Brutto monatlich erhalten haben, erst aufmerksam machen mußte! Sie waren mehr als sprachlos!“

Augenscheinlich ist, worum es geht. Das Bedingungslose Grundeinkommen böte hier eine Perspektive, die in eine andere Richtung weist.