> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Expedition Grundeinkommen will Volksbegehren starten

„Milde Form der Reziprozität“ und ein Missverständnis, denn Reziprozität kann zweierlei Form annehmen…

…doch im Interview mit Holger Schäfer (Institut der deutschen Wirtschaft) von Barbara Dribbusch in der taz kommt nur eine zur Sprache, die andere fehlt. Dribbusch schrieb immer wieder über Hartz IV und die Folgen, mit gewissen Sympathien für eine Abmilderung der Sanktionen, obwohl sie in einem Interview mit einem ehemaligen Fallmanager von Seiten eines erfahrenen Praktikers hören konnte, dass Sanktionen destruktiv sind. Was hat Holger Schäfer zu sagen?

Auf die erste Frage, was er von einer Erhöhung des Mindestlohnes halte, antwortet er:

„Holger Schäfer: Es kommt darauf an, wie die Reaktionen auf die Mindestlohnerhöhung ausfallen. Sicher werden mit der Erhöhung des Mindestlohnes einige Menschen ein höheres Monatseinkommen haben und damit über die Grenze rutschen, bis zu der ein Anspruch auf Arbeitslosengeld II besteht.

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Ugo Colombino über ein Bedingungsloses Grundeinkommen und Fragen an seine Einschätzung

Zum vollständigen Artikel auf Englisch geht es hier. Die benannten Kontras neben den Pros zum BGE sind folgende:

„Die Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens dürfte Steuererhöhungen oder Einsparungen bei anderen öffentlichen Leistungen erfordern.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen könnte Arbeitsmoral, Motivation und Autonomie untergraben.

Das Einkommen würde auch denen zuteil, die es nicht „verdient“ haben.“

Fragen, die sich zu den Kontras ergeben und vielleicht im vollständigen Artikel beantwortet werden:

1) Weshalb ist das erste Kontra ein Kontra? Was ist genau gemeint? Wenn bestehende existenzsichernde Leistungen in der Höhe eines BGE ersetzt werden, können diese Leistungen wegfallen, die der Betragshöhe entsprechen. Steuererhöhungen sind immer eine Frage der Willensbildung. Wo kein Wille ist, ist also auch kein Weg. Das Kriterium ist ein politisches, kein wissenschaftliches.

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Kuno Rinke mit zwei Übersichtsartikeln zum Bedingungslosen Grundeinkommen…

…den zweiten finden Sie hier. Darin wird auch Sascha Liebermann mit der Bemerkung zitiert, Aussagen über Substituierungseffekte auf dem Arbeitsmarkt durch Technologie seien „Kaffeesatzleserei“, siehe dazu hier. Entscheidend ist, dass der Vorschlag eines BGEs und die Entwicklung am Arbeitsmarkt vollkommen unabhängig voneinander sind.