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Suchergebnisse für: subsidiarität

Subsidiarität und BGE – kein Gegensatz

Immer wieder wird gegen das Bedingungslose Grundeinkommen eingewandt (z.B. hier), dass es gegen das Subsidiaritätsprinzip verstoße. Dieses Prinzip ist folgendermaßen definiert: „Wenn es nämlich auch zutrifft, was ja die Geschichte deutlich bestätigt, dass unter den veränderten Verhältnissen manche Aufgaben, die früher leicht von kleineren Gemeinwesen geleistet wurden, nur mehr von großen bewältigt werden können, so … Subsidiarität und BGE – kein Gegensatz weiterlesen

„Die Neue Grundsicherung“…

…der CDU liegt als Kurzbroschüre vor (siehe hier). Ich kommentiere manche Passage aus dem Beschluss vom 18. März. Dass es sich nicht um den großen Aufbruch handelt, der verkündet wurde, haben wir schon kommentiert (siehe hier). Was gäbe es sonst noch dazu zu sagen? „Wir gehen davon aus, dass jeder Mensch etwas kann. Wir sind … „Die Neue Grundsicherung“… weiterlesen

„Es dürfen doch nur maximal 30 Prozent gekürzt werden, hat das Bundesverfassungsgericht gesagt. Hat es nicht“

Daran erinnert Stefan Sell in seinem Blog anlässlich der jüngsten Diskussion um die Vorschläge des Bundesarbeitsministers. Sell zitiert ausführlich aus dem Urteil vom 5. November 2019 – 1 BvL 7/16 und zeigt auf, wie verschlungen die argumentativen Pfade sind. Zusammenfassend sagt er: „Eine Exegese des Urteils des BVerfG vom 5. November 2019 eröffnet tatsächlich die grundsätzliche Option … „Es dürfen doch nur maximal 30 Prozent gekürzt werden, hat das Bundesverfassungsgericht gesagt. Hat es nicht“ weiterlesen

„Bringschuld“, „komfortable[…] Stallfütterung“…

Es ist aber eine Fiktion, dass sich der Beitrag zu dem, was verteilt wird, im Lohnsteuerbetrag erschöpft. Z. B. gäbe es ohne unbezahlte Fürsorge keine Stunde Lohnarbeit. Netto-Lohnsteuer-Zahler sind nicht die einzigen, die zum Wohlstand beitragen. #BGE #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) September 30, 2023 …ja, der Sozialstaat muss zielgenau sein, wie es so oft … „Bringschuld“, „komfortable[…] Stallfütterung“… weiterlesen

„Garantiertes Grundeinkommen und (Sozial-)Rechtsordnung“…

…ein Auszug aus einem Beitrag von Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink auf der Website von Wolters Kluwer. Der Autor ist ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht. Es überrascht angesichts dieser Expertise, welche Verkürzungen allein der Auszug enthält, vielleicht werden diese im Gesamtartikel wieder relativiert, das kann ich allerdings noch nicht beurteilen. Stellvertretend für die Diskussion verweist der Autor … “Garantiertes Grundeinkommen und (Sozial-)Rechtsordnung“… weiterlesen

„Staat soll in der Not helfen – nicht proaktiv umverteilen“…

…so ist ein Gespräch mit Ursula Nothelle-Wildfeuer auf katholisch.de überschrieben, das Einblick in eine bestimmte Deutung des Subsidiaritätsgedankens gibt. Frau Nothelle-Wildfeuer hatte sich in der Vergangenheit wiederholt zu Subsidiarität und dem Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert, siehe unsere Kommentare dazu hier, zu Subsidiariät hier. Gibt es Neues zu vermelden? „Frage: In der Arbeitswelt des 21. Jahrhunderts reicht der Lohn der Arbeit … “Staat soll in der Not helfen – nicht proaktiv umverteilen“… weiterlesen

„Bedingungsloses Grundeinkommen für Bauern: Unsinn oder Hilfe?“…

…darüber schreibt Olaf Zinke in agrarheute und stellt etwaige Vor- wie auch Nachteile eines BGE dar. Dabei wird die Lage der Landwirte heute ganz realistisch dargestellt, einer wird zitiert, der die Möglichkeiten eines BGE für hilfreich erachtet, dennoch überwiegen für den Autor die Nachteile, besser gesagt die vermeintlichen Nachteile. An einer Stelle heißt es: „Und … “Bedingungsloses Grundeinkommen für Bauern: Unsinn oder Hilfe?“… weiterlesen

„Papst Franziskus, die Katholische Soziallehre und das Grundeinkommen“…

…ein Beitrag von Ronald Blaschke zu den Einlassungen von Markus Schlagnitweit, Direktor der Katholischen Sozialakademie Österreichs, zum Verhältnis von Katholischer Soziallehre, christlichem Menschenbild und Bedingungslosem Grundeinkommen. Gegen Ende der Ausführungen Schlagnitweits heißt es: „Wer also das Menschenbild eines BGE als unrealistisch, naiv und irregeleitet abtut, muss sich seitens der christlichen Theologie vorhalten lassen, mit dieser … “Papst Franziskus, die Katholische Soziallehre und das Grundeinkommen“… weiterlesen

Nachtrag Gutachten „Bedingungsloses Grundeinkommen“ – Engführung der Studie und Prämissen

In den Schlussbetrachtungen des gestern verlinkten Gutachtens wird das Ergebnis zusammengefasst. Auf dem Weg dorthin werden verschiedene Fragen aufgegriffen, die mittelbar mit der Finanzierungsfrage zusammenhängen, andere werden nicht verhandelt. Angesichts der differenzierten nationalen wie internationalen BGE-Diskussion, deren Literatur teils hinzugezogen wurde – so die Übersichtsarbeit von Van Parijs und Vanderborght, aber auch Standing – verwundern … Nachtrag Gutachten „Bedingungsloses Grundeinkommen“ – Engführung der Studie und Prämissen weiterlesen