…, den er anlässlich der BGE:open des Bündnis Grundeinkommen, am 9. März 2019, in Fulda hielt.
„Die Altersarmut kommt“ – und immer dieselben Empfehlungen…
…um dieser Entwicklung zu begegnen, das ist der Fall in Alexander Hagelükens Beitrag in der Süddeutschen Zeitung (siehe auch den Kommentar dazu auf den Nachdenkseiten). Als Gegenmaßnahme wird zu Beginn der Vorschlag einer Grundrente zitiert, der allerdings nur Personen mit 35 Beitragsjahren zustehen soll, also nur wenige erreicht. Die anderen hätten das nachsehen. Hagelüken kommt auch auf „verdeckte Armut“ zu sprechen, in der auch das Phänomen nicht in Anspruch genommener Leistungen zum Ausdruck kommt, weil Betroffene der Stigmatisierung ausweichen. Und dann? Zum Schluss dann die üblichen Empfehlungen:
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Hartz IV = Bedingungsloses Grundeinkommen? Piketty verwirrt oder eher die Berichterstattung?
In einem Beitrag von Anja Ettel und Tobias Kaiser auf Welt Online „Bedingungsloses Grundeinkommen ist erst der Anfang“ zum im nächsten Frühjahr auf Deutsch erscheinenden neuen Buch von Thomas Piketty findet sich folgende Passage:
„Keinesfalls allerdings dürfe dieses Staatserbe mit einem bedingungslosen Grundeinkommen verwechselt werden, sagt der Ökonom. Und es sei schon gar nicht eine Konkurrenzvorschlag. ‚Ich bin für ein bedingungsloses Grundeinkommen, und in den meisten europäischen Ländern haben wir das ja bereits‘, sagt er und spricht damit Sozialleistungen wie Hartz IV an, auf das jedermann Anrecht hat. ‚Aber das bedingungslose Grundeinkommen ist erst der Anfang, es genügt nicht, wenn man wirklich Geld und Macht durch die Gesellschaft zirkulieren lassen will.'“
Hat er das wirklich gesagt? Zwar ist es zutreffend, dass es Sozialleistungen gibt, die als Rechtsanspruch niedergelegt sind, doch die Frage, ob der Anspruch geltend gemacht werden kann, hängt von Bedürftigkeit ab, ist also gerade nicht bedingungslos. Kaum vorstellbar, dass Piketty dieser Zusammenhang nicht klar sein sollte, man kann gespannt sein, ob noch anderes von ihm zu lesen sein wird. Dass ein BGE erhebliche Machtverteilung bedeutet, wenn jemand – vorausgesetzt, es ist ausreichend hoch – nicht von Erwerbsbedingungen abhängt, um Einkommen zu sichern, damit tun sich manche schwer.
Das von Piketty vorgeschlagene „Staatserbe“ wurde vor vielen Jahren schon einmal diskutiert. Als „stakeholder grant“ hatten es Bruce A. Ackermann und Anne Alstott in die Debatte geworfen, siehe den Band Redesigning Redistribution.
Sascha Liebermann
„Bertelsmann-Stiftung definiert Altersarmut neu!“…
…scheibt Reiner Heyse auf seniorenaufstand.
„My wife doesn’t work“ – es sollte selbstverständlich sein…
'My wife doesn't work' poster (c.1976) by See Red Women's Workshop, London #womensart pic.twitter.com/7mQ5zLwfI0
— #WOMENSART (@womensart1) September 18, 2019
…ist es aber keineswegs. Es gehört noch immer zu den Selbstverständlichkeiten in der Grundeinkommensdiskussion, dass man in einem Vortrag ausführlich über die Seite „unbezahlter Arbeit“ spricht, über die Bedeutung von „Haushaltstätigkeiten“, hier ganz besonders: Erziehung, und in der Diskussion ist dieses Thema dann einfach weg, verschwunden. Allenfalls wird noch erwähnt, dass es besserer Arbeitszeit-Modelle bedarf, was den Vorrang von Erwerbstätigkeit nur im Zeitumfang minderte, nicht aber in seiner normativen Bedeutung.
Sascha Liebermann
„Why everyone deserves a right to recreation“…
…ein Beitrag von Matthew Rozsa auf salon.com. Genau das würde ein Bedingungsloses Grundeinkommen unterstützen, worauf der Autor auch hinweist.
„What I have done I have done because it has been play“
"What I have done I have done because it has been play. If it had been work I shouldn't have done it… The work that is really a man's own work is play and not work at all… The product of slavery, intellectual or physical, can never be great."—Mark Twainhttps://t.co/IZtsudMXoy pic.twitter.com/ySbnZNwMjt
— Scott Santens (@scottsantens) September 17, 2019
„…that some total unknown that nobody ever heard before comes along“ – this might be Andrew Yang
"When it comes to reelection, Donald Trump with boastful confidence stated, 'The only thing I worry about is that some total unknown that nobody ever heard of comes along.'@AndrewYang just might be that unknown." https://t.co/8bjjYBXbyu
— Scott Barry Kaufman (@sbkaufman) September 18, 2019
„Donald Trump is a symptom of this 4th industrial revolution“
Presidential candidate @AndrewYang warns of a 4th industrial revolution fueled by the rise of robotics and A.I.
"Donald Trump is a symptom of this 4th industrial revolution," he tells @FiringLineShow. "The transition is going to be messy almost no matter what we do.” pic.twitter.com/LYzBAB6Bfk
— Firing Line with Margaret Hoover (@FiringLineShow) September 17, 2019
Kurzarbeitergeld zwischen hilfreicher Überbrückung und Hemmnis für Strukturwandel…
…damit befasst sich Stefan Sell und wirft ein Licht auf die Ambivalenzen von Kurzarbeit, die angesichts der konjunkturellen Verschlechterung wieder in der Diskussion ist. Insbesondere diese Passage gegen Ende ist aufschlussreich:
„Letztendlich berührt das vorgeschlagene Transformations-Kurzarbeitergeld eine ganz entscheidende Grundsatzfrage: Wenn es richtig ist, dass zwar viele heute bestehende Arbeitsplätze wegfallen werden aufgrund der technologischen Entwicklung im Zusammenspiel mit der Verschiebung von Produktlinien, gleichzeitig aber auch zahlreiche neue Jobs entstehen, dann muss man das Problem lösen, die (Noch)Beschäftigten in die neuen Tätigkeitsfelder zu qualifizieren und sie dann dort auch zu platzieren. Aber ob das in einem über die neue Leistung aus öffentlichen Mitteln subventionierten Teil des bisherigen Unternehmens gelingen wird und kann, ist eine offene und zu diskutierende Frage. Und die damit verbundene Frage wird noch weiter angereichert, wenn man zu bedenken gibt, dass überhaupt erst einmal klar sein müsste, wohin man denn die Betroffenen qualifizieren soll und kann. An dieser Stelle kann man derzeit zahlreiche skeptische Fragezeichen anbringen. Summa summarum wird das Instrument der Kurzarbeit hier – möglicherweise – deutlich überdehnt und man könnte die erheblichen öffentlichen Mittel anders einsetzen.“
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