Weshalb soll es gerecht sein, dass nur „hart arbeitende Menschen“ eine Grundrente erhalten?

Diese Frage stellt Anja Krüger in der taz: „’Jemand, der jahrzehntelang hart gearbeitet hat, hat das Recht, deutlich mehr zu bekommen als jemand, der nicht gearbeitet hat‘, lautet das Credo. Das gilt als gerecht. Aber wieso eigentlich?“ Diese Frage ist berechtigt, denn was ist der Maßstab dafür, dass die Existenz vorbehaltlos gesichert, also unverfügbar sein … Weshalb soll es gerecht sein, dass nur „hart arbeitende Menschen“ eine Grundrente erhalten? weiterlesen

„Die Perspektive der „tüchtigen, der arbeitenden Mitte unseres Landes…

…sei ein Dreh- und Angelpunkt, sagte die SPD-Chefin“ laut Zeit Online. So sieht also die Neuorientierung der SPD aus. Wäre der Slogan nicht schon vergeben, könnte die Neuorientierung als „Vorrang für die Anständigen“ oder „Politik für die hart arbeitenden Menschen“ überschrieben werden, dann hätte man auch Sahra Wagenknecht im Boot, Jens Spahn, Martin Schulz und … “Die Perspektive der „tüchtigen, der arbeitenden Mitte unseres Landes… weiterlesen

Was liegt zwischen 35 Beitragsjahren und Nichtstun? Die Vorstellungen der SPD

„Viele Ostdeutsche haben ihren Job nach der Wende verloren, mussten Billigarbeit machen, und trotzdem haben sie gearbeitet. Die sollen eine Rente bekommen, die höher ist als die Grundsicherung für Leute, die nie gearbeitet haben“, sagt @schneidercar im @DLF zur #Grundrente. https://t.co/yFc2egEw3M — SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) January 29, 2020 Und wieder werden Erwerbstätige – es … Was liegt zwischen 35 Beitragsjahren und Nichtstun? Die Vorstellungen der SPD weiterlesen

„Arbeit! Eine Agenda für die Fleißigen“ – wieder einmal Arbeitsplätze statt Leistung!

Karlheinz Paqué, Vorstandsvorsitzender der Friedrich Naumann Stiftung, fordert in einem Beitrag auf ihrer Website „eine Agenda für die Fleißigen“ – da fehlt beinahe nur noch der „Vorrang für die Anständigen“. Paqués Forderung klingt nach alt bekannten Slogans wie „Arbeit hat Vorfahrt“ oder „Arbeit muss sich wieder lohnen“. Er stellt sich damit ganz in die Tradition … “Arbeit! Eine Agenda für die Fleißigen“ – wieder einmal Arbeitsplätze statt Leistung! weiterlesen

„Wer ein Leben lang gearbeitet hat, der darf nicht in Armut fallen“ – die anderen schon?

In einem Interview mit dem Deutschlandfunk, in dem es um die von der SPD vorgeschlagene Grundrente ging, äußerte sich Dietmar Bartsch (Die Linke) wie zitiert. Zugleich aber verwies er auf die „solidarische Mindestrente“, die Die Linke vorschlägt, mit der ein Mindesteinkommen für Rentner geschaffen werden soll, das gerade nicht beitragsabhängig ist. Während beim obigen Zitat der … “Wer ein Leben lang gearbeitet hat, der darf nicht in Armut fallen“ – die anderen schon? weiterlesen

„Die Idee, dass Menschen faule Säcke sind, die man unter Druck setzen muss, passt ideengeschichtlich und normativ nicht zur SPD“…

…das sagte Gesine Schwan in einem Interview mit der taz, nicht aber, was ihr mit dem von der taz gewählten Titel in den Mund gelegt wurde. Zur Frage, ob der Mensch faul sei, äußerte sie sich gleich zu Beginn: „Schröder sagte in der Bild-Zeitung den berühmten Satz, es gebe kein Recht auf Faulheit. Ja. Die … “Die Idee, dass Menschen faule Säcke sind, die man unter Druck setzen muss, passt ideengeschichtlich und normativ nicht zur SPD“… weiterlesen

„Geh doch nach Hause, SPD!“ – Wer hat wirklich etwas vom Recht auf Homeoffice…

…fragt Roberto J. De Lapuente in neues deutschland. Jüngst hat die SPD sich dafür ausgesprochen, dass es ein Recht auf Homeoffice geben müsse, die Frage ist aber, für wen dieses Recht überhaupt nutzbar wäre? Der Beitrag nimmt dies auf’s Korn, um darauf aufmerksam zu machen, wie weit entfernt die SPD von den „hart arbeitenden Menschen“ … “Geh doch nach Hause, SPD!“ – Wer hat wirklich etwas vom Recht auf Homeoffice… weiterlesen

Der Staat als Partner, auch einmal einen Bonus für diejenigen, die sich bemühen…

…so war, sinngemäß, Andrea Nahles bei Maybrit Illner in der letzten Sendung zu vernehmen. Es ging um das Konzeptpapier, das die SPD kürzlich vorgelegt hatte, mit dem ein Aufbruch in eine andere Sozialpolitik versprochen wird. Irritierend war dabei zum einen die von ihr geübte Kritik am Karottenmodell der Motivation (Lockmittel vor die Nase halten), das … Der Staat als Partner, auch einmal einen Bonus für diejenigen, die sich bemühen… weiterlesen

Wahlsendungen in ARD und ZDF

Am 25. August waren zwei Diskussionsrunden zur Bundestagswahl im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu sehen. Beide Sendungen sind online verfügbar, ARD („Klartext“) und ZDF (Wahlforum). Schauen Sie sich an, wie in der Runde diskutiert wird, hören Sie genau hin, besonders bei den großen Versprechen zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Auf die Frage der Journalisten, ob denn alle einig … Wahlsendungen in ARD und ZDF weiterlesen

Ein Denkmal für Leistungsfeindlichkeit…

…will Michael Theurer (FDP, MdB) in seinem Beitrag in der taz errichten, in dem wieder einmal die vermeintlichen Erfolge der Agenda 2010 gefeiert werden. Hier dürfen die üblichen Erfolgsanzeichen nicht fehlen: gestiegene sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und halbierte Langzeitarbeitslosigkeit. Es stört dabei den Verfasser nicht, dass der größte Anstieg der Beschäftigung in Teilzeit (siehe Arbeitszeit je Erwerbstätigen) … Ein Denkmal für Leistungsfeindlichkeit… weiterlesen