„Ich habe mich 10 Jahre um meine Mutter gekümmert […] Ich habe mit Harz IV gelebt und kriege jetzt als Rentner die Quittung. Der Staat hat doppelt gespart. Einmal an der Rente und er hat an meiner Mutter gespart! Das wollen wir dir mal gegenrechnen.“
Ein Anrufer im #Presseclub🔥 pic.twitter.com/avj6LlvmL2— Nurder Koch (@NurderK) June 23, 2024
Die Verschriftung entspricht nicht dem Wortlaut des Beitrages.
Das ist ein Diskurs, den die SPD (z.B. Müntefering, Clement) Jahre bis Jahrzehnte lang selbst befeuert hat – kein Wunder, dass sich das bei der (Rest)wählerschaft einbrennt und der Widerstand etwa gegen Sanktionsverschräfungen eher halbherzig ausfällt https://t.co/0tqHjY4EXg
— Jörg Wimalasena (@JoergWimalasena) June 14, 2024
Unzählige Äußerungen aus der SPD (auch von anderen) könnte man hier anführen, um das zu stützen. Aus diesem Grund sind Kampagnen wie die nachstehende ein Hohn. Denn „Respekt“ ist das Mindeste.
Sascha Liebermann
„Ihr #Bürgergeld, so wie Sie es ausgestaltet haben, macht es eben vielen zu einfach diese Option zu wählen & im Bürgergeld zu bleiben & das ist das Problem. Sie haben dieses Bürgergeld so ausgestaltet, dass es ein bedingungsloses Grundeinkommen mittlerweile geworden ist“, mahnt…
— CDU/CSU (@cducsubt) June 13, 2024
…und die verzweifelte Suche danach, aus dem Bürgergeld mehr zu machen, als es ist.
Sascha Liebermann
…anlässlich der Podiumsdiskussion in Solingen. Hier geht es zu den Thesen von Sascha Liebermann.
…eine Dokumentation auf 3sat, die Einblick in die Erfahrungen derer gibt, die mit Armut Erfahrungen gemacht haben und ihnen eine Stimme gibt.
Mit dieser Frage hat sich – wieder einmal – das Portal Sozialpolitik beschäftigt:
„Im vergangenen Dezember stieß Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Ex-Grüner) auf der Suche nach dem SGB-II-Bedarf seiner vierköpfigen Familie auf den Hart-IV-Rechner der Caritas. Der warf ihm einen Betrag von 3.368 Euro aus. Sein Fazit gegenüber BILD: »Wenn ich Alleinverdiener wäre, müsste ich schon um die 4500 brutto heim bringen, um dasselbe zu erreichen« – was seiner Rechnung nach einem Stundenlohn von fast 25 Euro entspräche. 
Kurz zuvor hatte bereits sein Landrat, Joachim Walter (CDU), im SWR 1 eine ähnliche Rechnung aufgemacht. 
Erst vor wenigen Tagen zitierte Welt-online Holger Schäfer, Arbeitsmarktökonom vom Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln, mit den Worten: »Schon bei einer vierköpfigen Familie kann es sein, dass die Stundenlöhne bei 20 Euro oder höher liegen müssen«, um aus der Bürgergeldberechtigung herauszukommen.“
Hier geht es zur Darstellung. Wie nicht selten in diesen Fragen, so zeigt sich auch hier, dass manche reißerische Aussage sich in Luft auflöst, wenn beachtet wird, wie die Gesetzeslage nach dem Sozialgesetzbuch ist.
Sascha Liebermann
…eine Podiumsdiskussion veranstaltet von der Thomas Morus Akademie Bensberg in Zusammenarbeit mit dem Caritasverband Wuppertal/Solingen, der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB), dem Katholischen Bildungswerk Wuppertal/Solingen/Remscheid und dem Katholikenrat Solingen
Donnerstag, 6. Juni 2024
Im Fokus: Altersarmut – Scham, Existenzangst, Ausgrenzung
19.15 – 21.00 Uhr
Podiumsdiskussion mitProf. Dr. Sascha Liebermann, Professor für Soziologie an der Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft, Alfter (Impuls)
Heike Herrig, Vorsitzende des Seniorenbeirats Solingen
Barbara Kahler, Vorstand Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. (BAGSO)
Jan Welzel, Beigeordneter für Bürgerservice, Recht, Ordnung und Soziales der Stadt Solingen
1. Noch einmal zur Rente: Es gibt jetzt eine Debatte warum es keinen Aufstand der Jungen gibt nach dem Motto: Finanzielle Nachhaltigkeit ist auch eine Form der Nachhaltigkeit.
— Mark Schieritz (@schieritz) May 30, 2024
Das #Bürgergeld ist zur #Arbeitsbremse geworden! Eine aktuelle IAB-Studie zeigt: Seit Einführung des Bürgergeldes haben 5,7 Prozent weniger Stütze-Empfänger einen neuen #Job aufgenommen. Für uns ist klar: Das Bürgergeld ist krachend gescheitert und gehört abgeschafft! #Leistung… pic.twitter.com/pMRQyjZL4q
— CSU (@CSU) May 10, 2024
…als sei es vollkommen egal, weshalb diese „5,7%“ keine neue Stelle antreten. In Erwerbsarbeitsverhältnissen, wenn sie denn der Wertschöpfung dienen sollen, kommt es immer noch darauf an, dass jemand bereit und in der Lage ist, sich einer Aufgabe zu widmen. Wem das egal ist, der gibt Leistung auf (siehe auch hier).
Sascha Liebermann
