Solche Grafiken sind wenig aussagekräftig, sondern eher manipulativ. Aussagekräftig wären die Ausgaben relativ zum BIP, oder die Steuereinnahmen zum BIP.
Da zeigt sich: ja, hat einen starken Sozialstaat; die #Steuereinnahmen sind seit den 1960ern recht stabil.
HT @SBachTax https://t.co/BOdnYvAo3x pic.twitter.com/nBmu2H56As
— Marcel Fratzscher (@MFratzscher) September 7, 2022
Kategorie: Marcel Fratzscher
„Verantwortung geben“ oder jemandem überlassen?
Sascha Liebermann:
„Die Grundfrage ist…immer: Müssen Sie jemandem etwas geben – Herr Fratzscher, Sie nannten das „Verantwortung geben“ – oder Sie sie (die Verantwortung, M.S.) ihm einfach nur überlassen statt zu nehmen?“#BGE #Grundeinkommen
— BGE Eisenach (@bge_esa) August 22, 2022
Vor nicht allzulanger Zeit, so scheint es, hat Marcel Fratzscher in dieser Frage eine bemerkenswerte Wendung vollzogen, siehe hier und hier.
Sascha Liebermann
„Bislang galt immer: Jede Arbeit ist besser als Langzeitarbeitslosigkeit“
„Bislang galt immer: Jede Arbeit ist besser als Langzeitarbeitslosigkeit. Dadurch mussten viele Menschen Jobs machen, die sie entwürdigend fanden.“ Interview zu Thesen unseres Buches zum #BGE https://t.co/4kNuGLHjf1 https://t.co/chkTNP4IgV
— Jürgen Schupp (@jpschupp) May 9, 2022
Das Zitat trifft die Lage bis heute. Manche, die mittlerweile für ein Bedingungsloses Grundeinkommen plädieren oder es zumindest für erwägenswert halten, haben allerdings früher genau das vertreten, was hier als rückständig hervorgehoben wird, so z. B. Wolfgang Streeck und Rolf Heinze in ihrem bekannten Spiegel-Beitrag (siehe auch hier). Auch Marcel Fratzscher sah das vor nicht allzulanger Zeit genauso, hat seine Kehrtwendung allerdings offen thematisiert.
Sascha Liebermann
Diskussion zum Grundeinkommen beim „FONDS professionell KONGRESS“
#BGE beim Kongress am 22.6. mit @MFratzscher, Thomas Straubhaar & @HenningVoepel – „3 der bekanntesten Vertreter ihres Fachgebiets. Mit Ex-Bundesministerin @schroeder_k diskutieren sie unter der Moderation von @RichardPrecht über das Thema #Grundeinkommen & Vorsorge nach Corona.“ https://t.co/cldVH3cAMq
— Mensch in Germany (@InMensch) May 7, 2022
Siehe unsere früheren Kommentare zu Ausführungen Marcel Fratzschers (der seine Position dazu erheblich verändert hat), Henning Voepels, Thomas Straubhaars und Richard David Prechts.
Deutschland, kein Hochsteuerland
So viel zum Mythos, Deutschland sei ein #Hochsteuerland:
„die Belastung aus #Einkommensteuer und Sozialabgaben seit 1986 ist deutlich gesunken.“ — dies gilt vor allem auch für Topverdiener.
Schöne Studie unserer Kollegen vom @ifo_Institut.@DIW_Berlin https://t.co/vgXZcBpgyN
— Marcel Fratzscher (@MFratzscher) October 12, 2021
Siehe hierzu auch die Grafik auf dem Portal Sozialpolitik aktuell.
„Die gefühlte Inflation der Menschen ist deutlich höher als die wirkliche Inflation“
Fakt #2: Die gefühlte Inflation der Menschen ist deutlich höher als die wirkliche Inflation, sie lag bei 5,4% im September 2020. Es gibt viele gute Gründe für die Diskrepanz zwischen gefühlter und realer Inflation, aber die Politik sollte dies nicht politisch mißbrauchen. pic.twitter.com/LOpZi7hiBy
— Marcel Fratzscher (@MFratzscher) October 2, 2021
Chapeau – das nenne ich Richtungswechsel in der Argumentation und das mit einer Selbstverständlichkeit,…
Dieser Artikel zeugt von einer erstaunlichen Unkenntnis, wie das bedingungslose Grundeinkommen #BGE funktioniert. Das BGE wird keine 900 Milliarden € kosten, sondern letztendlich netto nur einer begrenzten Gruppe zu Gute kommen.@meinbge
Ein Thread:https://t.co/Z1jT8re9Hq
— Marcel Fratzscher (@MFratzscher) August 15, 2021
…wenn man bedenkt, was Marcel Fratzscher „früher“ vertreten hat in Sachen BGE, siehe z. B. hier, hier und hier. Es ist schon überraschend, dass jemand, der so vehement gegen ein BGE argumentierte und Befürwortern allerhand unterstellte, so plötzlich und ohne weitere Anmerkung die „Seite wechseln“ kann.
Was die Finanzierung sowie den Unterschied von Brutto- und Nettokosten betrifft, bewegt sich seine Bemerkung im Konsens der BGE-Diskussion.
Ein Einwand, der bei Twitter gegen Fratzschers Einlassungen vorgebracht wurde, zielt darauf, makroökonomische Effekte durchzurechnen, die ein BGE mit sich brächte. Doch ersetzen solche Berechnungen Gestaltungsentscheidungen? Keineswegs. Auf Basis welcher Annahmen geschähen sie? Das wäre eine eigene Diskussion wert.
Sascha Liebermann
„Bedingungsloses Grundeinkommen – Existenz-Sicherung oder Faulenzer-Prämie?“…
…eine Diskussion im RBB, das Video finden Sie hier. Teilnehmer waren:
Michael Bohmeyer, Gründer der Initiative „Mein Grundeinkommen“
Rainer Schwadtke, Bäckermeister
Tonia Merz, Modemacherin
Christian Gräff (CDU), Landesvorsitzender Mittelstandsunion
Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW)
Christoph Butterwegge, Armutsforscher
Der teilnehmende Bäckermeister war schon einmal bei Anne Will zu Gast. Seine Ausführungen haben mich damals zu dem Beitrag „‚Arbeitswelt im Wandel‘ – oder Unternehmen als Erziehungsanstalten?“ und „Wer will dann noch beim Bäcker arbeiten? Über Fragen, die tief blicken lassen“ veranlasst.
„Wer sind ‚Die Leistungsträger‘ in unserer Gesellschaft?“ – Statt den Blick zu weiten, geht es wieder nur um Erwerbsarbeit,…
Wer sind denn „die Leistungsträger“ in unserer Gesellschaft?
Was ist denn mit den systemrelevanten Berufen in dieser Krise, die meist geringere Löhne erhalten und schlechtere Arbeitsbedingungen haben – sind dies keine Leistungsträger*innen? https://t.co/fPNW03g3kz— Marcel Fratzscher (@MFratzscher) August 29, 2020
…bei aller Berechtigung der Frage, die Marcel Fratzscher hier stellt. „Unbezahlte Arbeit“ einzubeziehen scheint nicht so einfach. Darüberhinaus ist die Rede von „Leistungsträgern“ in einer Demokratie auch sonderbar, denn dort gibt es – wenn man so will – nur „Leistungsträger“, allerdings ohne dass sie Leistung erbringen müssen. Denn dass, was sie sind, sind Bürger in der Demokratie einfach so.
Sascha Liebermann
„Mehr als ein sperriges Wort – das bedingungslose Grundeinkommen“…
…ein Podcast in HR 2 Der Tag. Darin werden verschiedene Kurzinterviews geführt, u. a. auch mit Marcel Fratzscher, der ja bislang gegen ein BGE war, mit Gerhard Bosch (er hält nichts von einem BGE, siehe auch hier; Bosch macht wieder die Bruttokostenrechnung, „Geld verteilen an Leute, die es gar nicht brauchen“ – erwähnt nicht einmal den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer, „Freibier für alle“); Peter Altmaier meint, die Menschen ermuntern zu müssen; Christian Lindner hält ein BGE für eine Stilllegungsprämie; Stefan Sell hat Sympathien für ein BGE, sieht aber auch die Herausforderungen des Umbaus angesichts eines differenzierten Sozialstaats, die alten Systeme könnten nicht von heute auf morgen auf Null gestellt werden, er sieht einen etwaigen „Zuwanderungsdruck“. Bedenkenswerte Einwände, keineswegs neu und dennoch auch in vielerlei Hinsicht keine, die mit einem BGE erst relevant wären, sie sind es schon heute.
Da auch in jüngerer Zeit immer wieder einmal das Attribut bedingungslos missverstanden wird, manche versuchen mit der Unterscheidung bedingungs- vs. voraussetzungslos eine Klärung zu erreichen, das scheint mir auch nicht auszureichen. Deswegen hier und hier zwei Erläuterungen, worauf sich in der deutschen Diskussion von Anbeginn das Attribut bezog.
Sascha Liebermann