> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

„In Luzern wollen wir die Zukunft ausprobieren“…

…bei dieser Gelegenheit stellt sich die Frage, wie es um die Eidgenössische Volksinitiative steht, die im September 21 lanciert wurde? Wie läuft es mit der Unterschriftensammlung?

Sascha Liebermann

Was erreichen? Verbesserungen im erwerbszentrierten System oder eine Umwertung desselben?

Siehe auch diesen früheren Beitrag von uns zu Ausführungen Bernd Riexingers.

„Würde der Überflüssigen“ – Mathias Greffrath – nicht das erste Mal – zum Bedingungslosen Grundeinkommen…

…in seinem Feature über „Das Kapital“ im Deutschlandfunk. Gegen Ende des Beitrags heißt es dort:

„Angesichts dieser neuen Ausbeutungsformen, der Arbeitslosigkeit und der kommenden Automatisierungswelle schwillt gegenwärtig die Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen an. Ein „Existenzgeld“ soll die Würde der Überflüssigen sichern. Es wäre die Würde der Almosenempfänger. Von „Menschen“, wie Marx schreibt, „die mit Vergnügen auf den Handel eingehen würden, wenn das Kapital sie zahlen wollte, ohne sie arbeiten zu lassen“.

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„Steinmeiers soziale Kälte“ – gut, das in Erinnerung zu rufen, dennoch ein Heimspiel und wo ist die Alternative?

Ulrike Herrmann ruft in einem Beitrag für die taz in Erinnerung, dass Bundespräsident Steinmeier sowohl die Steuersenkungspolitik als auch die Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Schröder „orchestriert“ habe. Allerdings folgte die Regierung hier, so Herrmann, nur Vorschlägen die aus der CDU kamen, wie auch die schärfere Sanktionierung von Beziehern von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe schon im Schwange war, als es die Agenda noch gar nicht gab, damals z. B. unter Roland Koch in Hessen. Vergessen wird hierbei oft, dass auch Oskar Lafontaine für solche Verschärfungen plädierte. Es waren nur Verschärfungen, weil die Sozialgesetzgebung schon immer Sanktionen auch in Form von Leistungskürzungen vorsah. Sie zeichnen den erwerbszentrierten Sozialstaat geradezu aus.

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Wer arbeitet „hart“ = „Respekt“ und die anderen ≠ kein Respekt? Was ist „hart“?…

…klingt doch irgendwie vertraut nach „Vorrang für die Anständigen“, hier „die hart arbeitenden“, Nachrang für den Rest. Siehe auch hier. Das also ist mit „Respekt“ gemeint gewesen.

Sascha Liebermann