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Mitwirkungspflichten, keine Sanktionen, der Regelsatz als Existenzminimum – wie soll das gehen?

Die SPD hat jüngst ihren Entwurf für das Bundestagswahlprogramm vorgelegt und seitdem kursiert wieder der Vorschlag eines Bürgergeldes, um „Hartz IV“ hinter sich zu lassen. Auf Unklarheiten diesbezüglich haben wir hingewiesen, seitdem der Vorschlag gemacht wurde. Auf eine Zuschrift mit Hinweisen auf Aussagen Kevin Kühnerts zum Bürgergeld zeigt sich die Unklarheit nochmals deutlich. Das Existenzminimum … Mitwirkungspflichten, keine Sanktionen, der Regelsatz als Existenzminimum – wie soll das gehen? weiterlesen

„Bedingungsloses Grundeinkommen. Der ewige Traum“ – oder vielmehr ein Vorschlag, der gegenwärtige Widersprüche erkennen lässt?

Timo Reuter schreibt auf Zeit Online über ein Bedingungsloses Grundeinkommen und nennt Vorteile, die es mit sich bringen würde im Vergleich zu heute. Zu Beginn heißt es: „Es könnte so einfach sein: 1.000 Euro, jeden Monat, ohne dass man etwas dafür tun muss. Alle Menschen würden vom Staat dafür bezahlt, dass sie am Leben sind.“ Missverständlich ist hier … “Bedingungsloses Grundeinkommen. Der ewige Traum“ – oder vielmehr ein Vorschlag, der gegenwärtige Widersprüche erkennen lässt? weiterlesen

„Das (bedingungslose) Grundeinkommen“ – ein Übersichtsartikel von Kuno Rinke…

…auf der Website der Bundeszentrale für politische Bildung. Am Ende des Beitrags ist von der Diskussion um etwaige Folgen der Digitalisierung für die Arbeitsplätze die Rede, dort wird Sascha Liebermann mit dem Ausdruck zitiert, es handele sich bei den Aussagen darüber, welche Folgen nun eintreten, um „Kaffeesatzleserei“. Damit ist gemeint, dass Voraussagen darüber, wie diese … “Das (bedingungslose) Grundeinkommen“ – ein Übersichtsartikel von Kuno Rinke… weiterlesen

Also, müsste man schlussfolgern, einfach am Bewährten(!) festhalten, keinesfalls die Einkommenslage verbessern…

Scheele im @Tagesspiegel mit unserem liebsten Argument: Weil man im Niedriglohnsektor für ’n Appel & ’n Ei arbeitet,kann man #HartzIV nicht anheben.Hier werden die Schwachen gegen die Schwächsten ausgespielt & Sozialneid geschürt.Arbeit endlich fair entlohnen und #mindestens600 ! pic.twitter.com/gLHtzYdx8F — Sanktionsfrei (@sanktionsfrei) February 25, 2021 …Scheele trifft aber insofern einen wichtigen, wenn auch banalen Punkt, … Also, müsste man schlussfolgern, einfach am Bewährten(!) festhalten, keinesfalls die Einkommenslage verbessern… weiterlesen

Leistungsträgermissverständnis – welche Leistung? Die Leistung der einen bedarf immer der Leistung der anderen…

#Grundeinkommen bedeutet, eine arbeitende Personengruppe für sich schuften zu lassen. Ein #Grundeinkommen ist also unsolidarisch und gegen jeden Geist einer #Leistungsgesellschaft https://t.co/YNyWOFhg8A — julius wagner (@JuliusWagner) February 23, 2021 …denn erwerbstätig sein kann nur, wenn ein anderer den Haushalt und die Fürsorge für Kinder oder auch Angehörige übernimmt. Wenn das außerhalb von Güter- und Dienstleistungsmärkten … Leistungsträgermissverständnis – welche Leistung? Die Leistung der einen bedarf immer der Leistung der anderen… weiterlesen

„Trotz 45 Jahren Beschäftigung Menschen droht ‚Lawine der Altersarmut'“…

…das berichtet n-tv. Im Beitrag wird darauf hingewiesen, dass diesem Problem mit der „Grundrente“ begegnet werde, der Paritätische Wohlfahrtsverband schlägt eine Mindestrente vor – beide denken an Erwerbstätige, die anderen erhalten Grundsicherung. Sind diejenigen, die das bestehende Sozialstaatsgefüge verteidigen nicht dieselben, die immer verkünden, „Arbeit“ müsse sich „lohnen“? Siehe auch frühere Beiträge von unserer Seite zur … “Trotz 45 Jahren Beschäftigung Menschen droht ‚Lawine der Altersarmut’“… weiterlesen

Ausgewogene Darstellung, aber doch verengter Blick und Verkürzungen…

…enthält der Beitrag im Handelsblatt über „Die Vor- und Nachteile eines bedingungslosen Grundeinkommen“. Zu Beginn werden sogleich als erster Grund für ein BGE etwaige Folgen der Digitalisierung (siehe auch hier) angeführt. In der Tat ist das eine häufig anzutreffende Begründung, die allerdings fragwürdig ist. Ein BGE ist nicht nur für Staatsbürger gedacht, wenngleich deren Stellung hierfür von … Ausgewogene Darstellung, aber doch verengter Blick und Verkürzungen… weiterlesen

„Das teure Nest“ – Elisabeth von Thadden über Ungleichheit, den Mythos der Leistungsgesellschaft – und die Alternative?

In ihrem Beitrag auf Zeit Online wirft Elisabeth von Thadden wichtige Fragen auf und blickt auf gegenwärtige Schieflagen in der Vermögensverteilung. Diese entlarven den Mythos von der Leistungsgesellschaft, den von Thadden allerdings recht eng fasst. In dieser Form der Erzielung von Einkommen und der Bildung von Vermögen war er ohnehin nie gegeben, denn die Leistung, … “Das teure Nest“ – Elisabeth von Thadden über Ungleichheit, den Mythos der Leistungsgesellschaft – und die Alternative? weiterlesen

Alleine schon die Frage ist bezeichnend…

…, denn wenn in der Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen die mit Sorge bedachte Frage gestellt wird, wer denn dann wohl noch die „unangenehmen“ Arbeiten machen würde, ist das nicht irgendeine Frage. Dass es etlichen Regelungsbedarf gibt, bevor ein BGE eingeführt werden kann, ist nicht strittig, all das muss bedacht werden. Doch die hier in … Alleine schon die Frage ist bezeichnend… weiterlesen

FRIBIS-Nachwuchsforschungsgruppe schreibt Promotionsstellen aus

Das Freiburger Institut zur Erforschung des Grundeinkommens (FRIBIS) an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg bietet zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Rahmen der FRIBIS-Nachwuchsforschungsgruppe insgesamt 6 Promotionsstellen (wissenschaftliche Mitarbeitende) befristet für die Dauer von zunächst 3 Jahren mit 75 % und Vergütung gemäß TV-L 13. Weitere Infos finden Sie hier.