Bedingungsloses Grundeinkommen, Wohlverhalten und der entscheidende Unterschied

Das ist aber der entscheidende Unterschied – es gibt allerdings auch andere nicht bge-förmige Leistungen, die zwar an Voraussetzungen gebunden sind, aber kein Wohlverhalten (im Rahmen eines definierten Rahmens) verlangen, siehe Wohngeld. https://t.co/34AR9J0Smt — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) February 3, 2025

Arbeitsverweigerung? Da war doch was…

…ach, nein, ein Missverständnis oder vielleicht eher ein Vorurteil bzw. eine Verleumdung? In einem jüngst erschienen Beitrag (mit einem missverständlichen Titel) zu dieser Diskussion schreibt focus: „Minderungen und Sanktionen wegen einer Arbeitsverweigerung seien jedoch selten. Die Zahl dieser Gruppe, bei denen der Regelsatz aufgrund von Weigerung gekürzt wurde, betrug laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit … Arbeitsverweigerung? Da war doch was… weiterlesen

Republik oder Arbeitshaus?

Die Republik als Arbeitshaus, das keiner Sorgetätigkeiten bedarf – und Bürger zu sein ist nur eine Nebensache. Es hat sich in zwanzig Jahren Diskussion nichts oder nur sehr wenig geändert in diesen Fragen (https://t.co/9vMkXmmvvW). https://t.co/zbTvXv1SXi — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) January 6, 2025 Vor allem geht es überhaupt nicht um Leistung und deren Voraussetzungen, um die … Republik oder Arbeitshaus? weiterlesen

„‚Mismatch-Problem‘ und ’nutzloses Ritual'“…

…so Bernd Fitzenberger, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, im Interview mit focus online. Fitzenberger äußert sich differenziert zu den Behauptungen Carsten Linnemanns, CDU, über die große Anzahl erwerbsfähiger Leistungsbezieher im Bürgergeld, die erwerbstätig sein könnten, es aber nicht seien. Auch weist er auf manche begriffliche Unschärfe in der Debatte hin und auf praktische Schwierigkeiten in der … „‚Mismatch-Problem‘ und ’nutzloses Ritual’“… weiterlesen

Endlich, die CDU hat die Lösung,…

Bei #Lanz redet man seit 20 Minuten über Bürgergeld und wie man dort 30 Milliarden einsparen möchte und den Menschen das Geld kürzen will. Währenddessen fällt Frau Susanne Klatten lachend vom Stuhl. pic.twitter.com/BVjQmdJZoc — Nurder Koch (@NurderK) November 12, 2024 …wie es aufwärts gehen kann mit dem Bürgergeld. Es bedarf nur einer Überarbeitung der Leistungen … Endlich, die CDU hat die Lösung,… weiterlesen

„…das eher der Ruhigstellung armer Menschen dienen soll…“

…alleine, dass jemand ernsthaft meint, Menschen könne man ruhigstellen, solange sie es nicht wollen, spricht Bände. Wenn Jana Frielinghaus in neues deutschland über den Bundesparteitag der Partei Die Linke berichtet und unkommentiert bzw. ohne Anführungszeichen diese Behauptung übernimmt, erklärt sie die Bürger zu Untertanen: „Was aber wollten die Verfechter des BGE? Kein neoliberales Modell des … „…das eher der Ruhigstellung armer Menschen dienen soll…“ weiterlesen

„…muss den Sozialstaat neu aufstellen…“

…“Durch Einwanderung treten neue ideologische Auseinandersetzungen auf den Plan, andere bestanden schon oder werden verstärkt. Wer Ideologie in ihren tödlichen Zuspitzungen wirksam und an der Wurzel bekämpfen will – und ich nenne Rechtsextremismus, Islamismus und Antisemitismus ganz bewusst in einer Reihe –, muss den Sozialstaat neu aufstellen: weniger Transferleistungen. Mehr gezielte Leistungsanreize und starke öffentliche … „…muss den Sozialstaat neu aufstellen…“ weiterlesen

„Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt“…

…ein differenzierter Beitrag aus dem Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung vom März diesen Jahres. Dass auch hier Sanktionen für „unverzichtbar“ erklärt werden, nachdem dargelegt wurde, wie die Lage der Leistungsbezieher ist und in welchem Fall überhaupt Sanktionen ausgesprochen wurden, muss man unter normativer Voreingenommenheit verbuchen. Sie entspricht ganz dem Geist der Nachrangigkeit von Grundsicherungsleistungen und … „Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt“… weiterlesen