Enno Schmidt (10:20):
„It is satisfaction for a human being to do meaningful things.“#UBI #BasicIncome #BGE #Grundeinkommen
— BGE Eisenach (@bge_esa) August 16, 2021
BGE erfordert „geschlossene Grenzen“? Dann müssten wir heute ebenso…
Und im Übrigen erfordert ein #BGE letztlich geschlossene Grenzen.
— Michael Hüther (@michael_huether) August 15, 2021
…geschlossene Grenzen benötigen. Michael Hüthers Einschätzung ist nicht in Übereinstimmung mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, siehe hier. Die Bezugsbedingungen für sozialstaatliche Unterstützung definiert der zuständige Staat entweder in Übereinstimmung mit der Rechtslage oder indem sie durch das Parlament verändert wird. Das gälte für ein BGE ebenso.
Sascha Liebermann
Chapeau – das nenne ich Richtungswechsel in der Argumentation und das mit einer Selbstverständlichkeit,…
Dieser Artikel zeugt von einer erstaunlichen Unkenntnis, wie das bedingungslose Grundeinkommen #BGE funktioniert. Das BGE wird keine 900 Milliarden € kosten, sondern letztendlich netto nur einer begrenzten Gruppe zu Gute kommen.@meinbge
Ein Thread:https://t.co/Z1jT8re9Hq
— Marcel Fratzscher (@MFratzscher) August 15, 2021
…wenn man bedenkt, was Marcel Fratzscher „früher“ vertreten hat in Sachen BGE, siehe z. B. hier, hier und hier. Es ist schon überraschend, dass jemand, der so vehement gegen ein BGE argumentierte und Befürwortern allerhand unterstellte, so plötzlich und ohne weitere Anmerkung die „Seite wechseln“ kann.
Was die Finanzierung sowie den Unterschied von Brutto- und Nettokosten betrifft, bewegt sich seine Bemerkung im Konsens der BGE-Diskussion.
Ein Einwand, der bei Twitter gegen Fratzschers Einlassungen vorgebracht wurde, zielt darauf, makroökonomische Effekte durchzurechnen, die ein BGE mit sich brächte. Doch ersetzen solche Berechnungen Gestaltungsentscheidungen? Keineswegs. Auf Basis welcher Annahmen geschähen sie? Das wäre eine eigene Diskussion wert.
Sascha Liebermann
ifo-Studie soll Grundlage für die Einschätzung der Studie zur Finanzierbarkeit eines Grundeinkommens sein,…
…die gerade durch die Medien ging. Der Verweis ist in einem Beitrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu finden. Zur entsprechenden ifo-Studie geht es hier.
Auch treffend – als könne es ein Kriterium sein, auf Menschenwürde zu verzichten
Mensch könnte auch titeln: Menschenwürde ist „uns“ zu teuer. Aber hey, das wissen „wir“ ja schon seit #HartzIV.
Cc @popp5201 #bge https://t.co/UBvuCwzdBD
— SeTh (@EconomicEthics) August 13, 2021
Wieder einmal Brutto- vs. Nettokosten? …
Es sind vermutlich nur die nominalen Steuererhöhungen gemeint. Dass die Netto-Steuer für die meisten gleich bleibt oder niedriger wird, wird nicht genannt. Denn alle kriegen ja die 1200 €. #BGE (MS) https://t.co/lbwcUdYJ6G
— BGE Eisenach (@bge_esa) August 13, 2021
…da sich der Beitrag im Handelsblatt hinter einer Bezahlschranke befindet, kann von dem Tweet aus nur festgehalten werden, dass es um Bruttokosten geht (auch Spiegel Online berichtet). Als neue Erkenntnis taugt das allerdings kaum, denn die Bruttokosten sind immer wieder thematisiert worden, sie sind jedoch nicht entscheidend. Wie sieht es denn mit der Gegenrechnung aus, welche zusätzlichen Einnahmen erwachsen könnten? Sie wird meist ausgelassen, vielleicht ist das hier anders. Welche Kosten entstehen denn durch ein BGE nicht, die durch unsere heutige Sozialstaatsordnung entstehen, wird dazu etwas gesagt? Was wird durch bestehende Strukturen be- oder gar verhindert, das durch ein BGE befördert würde? Vielleicht gibt es dazu Aussagen? Zumindest müssten etwaige Effekte erwogen, wenn sie schon nicht berechnet werden können. Leistet die Studie das?
Sascha Liebermann
FDP hält den Freiheitsbegriff paternalistisch hoch und ist zugleich Dahrendorfvergessen…
https://t.co/Fl4BEMyBTG@c_lindner:
„Eher Bildung als bedingungsloses #Grundeinkommen„–> Das #BGE wäre die wirksamste und nachhaltigste Bildungspolitik aller Zeiten.
— BGE Eisenach (@bge_esa) August 13, 2021
…denn er hat gerade ein garantiertes Grundeinkommen mit dem Freiheitsverständnis der Demokratie in Verbindung gebracht, es als Notwendigkeit betrachtet und es nicht als steuertechnische Frage betrachten wollen. Grundeinkommen als „konstitutionelles Anrecht“ war seine Haltung dazu. Weitere Beiträge zu Dahrendorfs Äußerungen finden Sie hier. Christian Lindners Freiheitsverständnis finden Sie hier und hier.
Was ein BGE für Bildung leisten könnte, siehe dazu hier, hier, hier und hier.
Sascha Liebermann
Replik auf Replik – Ralf Krämer und Karl Reitter in der Diskussion…
…die Beiträge finden sich bei Labournet. Ralf Krämer schreibt an einer Stelle:
„Ich könnte jetzt auch aufschreiben, wieso m.E. manche Leute so hartnäckig und geradezu fanatisch und dabei unter Missachtung von sozialen und politökonomischen Fakten und Zusammenhängen ihre BGE-Illusionen propagieren.“
Es ist eine nicht selten anzutreffende Charakterisierung, dass BGE-Befürworter „geradezu fanatisch“ ihre Position vertreten, Michael Schlecht hat sie einst mit evangelikalen Sekten verglichen. Krämer schränkt immerhin ein, dass es manche gebe, die das tun, attestiert ihnen auch schnell, Unfug zu reden. Norbert Häring wähnte sich gar in der Lage, dass BGE-Befürworter auf seinen Beitrag zurückschlugen, obwohl darin lediglich scharf argumentiert wurde – was er stets zu tun pflegt.
Lebendige Diskussion lebt durchaus auch von polemischen Zuspitzungen, solange diese sich an der Sache orientieren und nicht Personen angreifen, dagegen ist nichts einzuwenden. Und in der Tat gibt es fundamentalistische Haltungen, die nicht weiterführen. Doch gilt das nicht etwa auch für manche Äußerungen derer (siehe auch hier), die anderen das vorwerfen? Wie viele Stellungnahmen zum BGE gibt es, die sich nicht einmal die Mühe machen, ernsthaft auf die differenzierte Diskussion einzugehen oder tendenziös Ausführungen zu ihren Gunsten ausschnitthaft zu verwenden?
Eine Diskussion, die sich auf das Picken fauler Rosinen beschränkt, kann nicht weiterführen.
Sascha Liebermann
Jane Dodds – Universal Basic Income for Wales as one way…
A Universal Basic Income is just one way we can build a nation where each individual, family, and community can thrive. Here’s the first of a series of columns outlining what I see as the potential of a Basic Income for Wales. https://t.co/l0PtQhaD5N
— Jane Dodds (@DoddsJane) August 12, 2021
„Meanwhile, in South Korea“
Meanwhile, in South Korea…
„Universal basic income has emerged as a major issue ahead of the presidential election, which is now just nine months away.“https://t.co/EBjlV9GmDq
— Scott Santens ♂️ (@scottsantens) August 13, 2021