…eine interessante Dokumentation des Schweizer Fernsehens auf 3sat über den Umbruch, den der Eintritt in die Rente bedeuten kann und was nach dem Erwerbsarbeitsleben kommen könnte.
„1000 Euro für alle Grundeinkommen – machbar oder utopisch?“…
…ein Beitrag des MDR-Fernsehens in der Reihe „Exakt – Die Story“.
Es geht auch anders – universalistische Studienfinanzierung in Dänemark
Anders als in Deutschland, wo – laut Artikel bei Spiegel Online – nur 20 % der Studenten in den Genuß von Bafög kommen, hat in Dänemark jeder dänische Student einen Anspruch auf Förderung (nur 85 % nehmen sie in Anspruch), ganz gleich wie das Einkommen der Eltern aussieht. Es handelt sich um ein universalistisches Fördersystem, es ist nicht gruppenspezifisch, fördert also nicht nach bestimmten Merkmalen. Möglich macht dies ein anderes Selbstverständnis der Dänen, eine andere politische Kultur als in Deutschland.
Was hat das mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen zu tun? In Dänemark gibt es das genauso wenig wie hier, aktivierende Sozialpolitik ist auch dort fest verankert, und dennoch ist die Ausgestaltung anders. Dem Individuum wird mehr zugetraut. Es ist diese universalistische Orientierung und eine bestimmte Grundhaltung, die auch für ein BGE notwendig ist. An der Bildungsungleichheit, die auch in Deutschland beklagt wird, hat die Studienförderung dort wenig geändert. Da stellt sich die Frage, ob womöglich am Ziel etwas nicht stimmt.
Sascha Liebermann
Überraschende Stellungnahme des IHK Präsidenten von Rostock…
…Klaus Ruhe Madsen, der im NDR Nordmagazin vom 29. März unter dem Titel „Grundeinkommen statt Hartz IV – eine gute Idee?“ nicht für ein solidarisches, sondern für ein Bedingungsloses Grundeinkommen plädierte.
Grundeinkommen in Italien? Aber anders als gedacht
Arvid Kaiser berichtet in einem Beitrag für das manager magazin über das Vorhaben, ein Grundeinkommen in Italien einzuführen. Darin heißt es:
„Das wird wohl der anspruchsvollste Versuch eines Grundeinkommens, nachdem Finnland seinen ohnehin bescheidenen Feldversuch wieder abbläst und Indien – ebenso wie Schleswig-Holstein – nie über den Status eines Gedankenspiels hinauskam. Die Fünf-Sterne-Bewegung will den neun Millionen Italienern, die unter 9360 Euro im Jahr verdienen, ein Minimum sichern. Bedingungslos sollen die 780 Euro im Monat für einen Single oder 1950 Euro für eine vierköpfige Familie allerdings nicht ausgezahlt werden. Die Empfänger müssen sich zur Arbeitssuche melden und dürfen höchstens jeden dritten Job ablehnen.“
Es geht also keineswegs um ein Bedingungsloses Grundeinkommen, sondern um ein Mindesteinkommen mit Bedingungen, klingt ganz nach Arbeitslosengeld II.
Sascha Liebermann
Voraussetzungen des Staates, die er selbst nicht garantieren kann…
…das ist der Gegenstand des sogenannten Böckenförde-Diktums. Es geht auf Ausführungen des Verfassungsrechtlers Ernst-Wolfgang Böckenförde zurück, der sich in einem mittlerweile berühmten Aufsatz mit der Frage befasste, wie sich das Verhältnis des Staates zu den Voraussetzungen seines Existierens darstellt. Im Wortlaut heißt es:
„Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist. Als freiheitlicher Staat kann er einerseits nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er seinen Bürgern gewährt, von innen her, aus der moralischen Substanz des einzelnen und der Homogenität der Gesellschaft, reguliert. Anderseits kann er diese inneren Regulierungskräfte nicht von sich aus, das heißt mit den Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots zu garantieren suchen, ohne seine Freiheitlichkeit aufzugeben und – auf säkularisierter Ebene – in jenen Totalitätsanspruch zurückzufallen, aus dem er in den konfessionellen Bürgerkriegen herausgeführt hat. Die verordnete Staatsideologie ebenso wie die Wiederbelebung aristotelischer Polis-Tradition oder die Proklamierung eines „objektiven Wertsystems“ heben gerade jene Entzweiung auf, aus der sich die staatliche Freiheit konstituiert. Es führt kein Weg über die Schwelle von 1789 zurück, ohne den Staat als Ordnung der Freiheit zu zerstören.“ (Böckenförde, Ernst- Wolfgang (1976): Die Entstehung des Staates als Vorgang der Säkularisation, in: Böckenförde, Ernst Wolfgang: Staat, Gesellschaft, Freiheit, Frankfurt: Suhrkamp, S. 60)
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Nürnberger Gespräche: Bedingungsloses Grundeinkommen im Widerstreit
Aus der Ankündigung: „1000 Euro im Monat – einfach so und für jeden. Eine linke Spinnerei oder notwendig angesichts des digitalen Wandels? Diese Frage diskutierten im Rahmen der Nürnberger Gespräche am 7. Mai 2018 Heinrich Alt (ehemaliges Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit), Ronald Blaschke (Mitgründer des Netzwerks Grundeinkommen und Herausgeber mehrerer Bücher zum Thema), Prof. Anke Hassel (Direktorin des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung) und Georg Schürmann (Geschäftsleiter der Triodos Bank N.V. Deutschland). Nach einer Einführung von Prof. Joachim Möller (IAB) moderierte Gerhard Schröder (Deutschlandradio) die Diskussion. Nürnbergs Stadtkämmerer Harald Riedel hielt das Schlusswort“.
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„Atlas der Arbeit“ – enthält verkürzte Überschlagsrechnung zum Bedingungslosen Grundeinkommen
Das Info-Heft mit Daten und Fakten rund um Arbeit und Einkommen ist auf der Website des Deutschen Gewerkschaftsbundes erhältlich.
Auf S. 56 f. geht es um das Bedingungslose Grundeinkommen – ein enttäuschend knapper Beitrag der sich nur mit BGE und Erwerbsarbeitsmarkt befasst, alles andere wird ausgelassen. Immerhin versammelt das ganze Heft einmal die für die Gewerkschaften relevanten Annahmen bzw. Werturteile.
24-7-365 – keine Ferien, kein Feierabend, nicht ersetzbar
Dieses Video, das zum Gedenken an den Muttertag gedreht wurde, macht auf einfache Weise anschaulich, was deren besondere Verantwortung ausmacht – und es gilt für Väter ebenso. Die Eigensinnigkeit von Familie, wie sie in der bestimmten Verantwortung von Eltern zum Ausdruck kommt, ist natürlich kein „job“, das wäre schon eine Verhöhnung. Durch die Rede vom „job“ wird aber gerade das deutlich. Damit wirft das Video ein Licht auf die Debatte über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die an der Sache vorbeigeht. Die harmonisierende Vorstellung einer Vereinbarkeit zerschellt an der Nicht-Vereinbarkeit, die man lediglich anerkennen und ihr sich dann stellen kann. Da der Konflikt zwischen Familie und Beruf nicht aufzuheben ist, bedarf es des Freiraums, um darüber zu befinden, wie der Einzelne sich der Verantwortung stellen will. Das geht nur mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen, das diese Freiheit lässt, ohne zugleich darüber hinwegzutäuschen, dass jede Entscheidung konkrete Folgen hat.
Sascha Liebermann
„Wenn vom Stundenlohn 1,77 Euro bleiben“…
…ein Beitrag von Nadine Oberhuber in Die Zeit.