> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Befürworter wider Willen? – Jens Spahn zum Grundeinkommen

In dieser Aufzeichnung einer Diskussion in Bonn über „Werte und Disruption…“ im Zusammenhang mit der Digitalisierung, die bei Phoenix ausgestrahlt wurde, geht es ab Minute 53’40 um das BGE. Zwar ist die Passage sehr kurz, der Austausch sehr gedrängt, aber es wird doch eines deutlich: dass es um grundsätzliche Fragen geht, wenn die Sprache auf das BGE kommt. Götz W. Werner hebt hervor, dass man es sich leisten können müsse, eine Arbeitsstelle anzunehmen, Einkommen sei gar keine Bezahlung, sondern eine Ermöglichung. Dieser einfache Gedanke sorgt immer wieder für Irritation, weil wir heute das Verhältnis genau umdrehen. Werner lenkt damit jedoch den Blick weg von einem individualistisch verkürzten Leistungsverständnis hin zu den Voraussetzungen dafür, weshalb der Einzelne sich einzubringen in der Lage ist. Befürworter wider Willen? – Jens Spahn zum Grundeinkommen weiterlesen

„Warum bedingungsloses Grundeinkommen mehr Menschen zum Gründen bewegen würde“…

…ein Beitrag von Christopher Plantener auf Gründerszene, der nicht reißerisch daherkommt, sondern aus Erfahrungen Schlüsse zieht. Ja, eines ist sicher, ein BGE würde eine verlässliche Einkommensbasis bieten, für die sich niemand zu rechtfertigen bzw. zu erklären hätte. Das würde den Schritt in die Selbständigkeit erleichtern. Dass sich auf dieser Basis Leiharbeit, Prekarität und befristete Arbeitsverträge anders darstellen und nicht mehr die Folgen haben müssten, die sie heute haben, liegt ebenso auf der Hand. Solange es mit dem BGE ernst gemeint ist und eine entsprechende Höhe ins Auge gefasst wird.

Sascha Liebermann

„Wieso Hartz IV tatsächlich zu wenig zum Leben ist“…

…dieser Beitrag von Florian Diekmann bei Spiegel online gibt Einblick in die Eigenheiten darein, wie das Existenzminimum bestimmt wird und welche Tücken in der dafür genutzten statistischen Basis lauern. Siehe auch diesen Beitrag von Lutz Hausstein (ausführliche Fassung hier) sowie die Expertise von Irene Becker.

Mit Märchen gegen vermeintliche Märchen – Gerhard Wegner attackiert das Bedingungslose Grundeinkommen

Auf der Website die-kirche.de hat sich der Leiter des sozialwissenschaftlichen Instituts der evangelischen Kirche Deutschlands, Gerhard Wegner, auf ein Neues zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert. Überraschendes gibt es nicht aus seiner Feder (frühere Kommentare zu seinen Ausführungen von meiner Seite finden Sie hier).

„Es ist ein alter Traum der Menschen: genügend Geld zu haben, ohne dafür arbeiten zu müssen. Märchen sind voll davon. Aber nun soll es kein Wunschtraum bleiben, sondern tatsächlich Realität werden: Bedingungsloses Grundeinkommen nennt es sich. 1 000 Euro oder mehr für jeden im Monat von Geburt an, das ist die Vorstellung. Waren es früher nur ein paar Idealisten, die sich dafür einsetzten, so sind es nun leibhaftige Wirtschaftsbosse, Joe Kaeser von Siemens allen voran.“

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„Es geht um Würde und Anerkennung“ – oder doch nur um das Gegenteil davon?

Die Frage stellt sich, wenn man das Interview mit der Politologin Silja Häusermann liest, das Daniel Binswanger mit ihr für das Magazin Republik führte. Vor der nachstehend zitierten Passage geht es um „Bildung von Humankapital“, „Chancen“ und „Inklusion“ – alles nur bezogen auf den Arbeitsmarkt. Und dann kommt das Bedingungslose Grundeinkommen ins Spiel. Binswanger fragt:

„Und das ehemalige Elektorat?
Die Industriearbeiterklasse spricht man mit sozialer Investitionspolitik eher weniger gut an, nicht zuletzt wegen ihres Fokus auf Bildung, Frauen und Kinder. Die heutige Dienstleistungsarbeiterklasse hingegen eher. Deshalb sehe ich soziale Investitionspolitik als inhaltlich und elektoral vielversprechend für die Linke. Das ist im Übrigen die exakte Antithese zum bedingungslosen Grundeinkommen. Es gibt ja Leute, welche so ein Grundeinkommen als die neue sozialdemokratische Vision sehen. Aus meiner Sicht wäre das die definitive Kapitulation.
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Erich Fromm-Preis 2018 für Hartmut Rosa

Die Erich Fromm-Gesellschaft hat ihren Preis in diesem Jahr dem Soziologen und Sozialphilosophen Hartmut Rosa verliehen. Auf der Website der Gesellschaft sind die Reden zur Preisverleihung verfügbar. Erich Formm hat sich bekanntlich auch mit dem „garantierten Grundeinkommen“ beschäftigt in diesem Beitrag. Sein Zugang dazu ist besonders, siehe meine knappen Anmerkungen dazu in diesem Beitrag unter der entsprechenden Zwischenüberschrift.

„Lernen finanzieren – statt rumsitzen“…

…diese eindrucksvolle Gegenüberstellung nimmt Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin von Bündnis 90/ Die Grünen im Deutschen Bundestag, im Tagesspiegel vor.  (siehe zur ihrer Position auch hier und hier). Sie bezieht sich darauf, wozu ein Bedingungsloses Grundeinkommen führen würde – die zweite Option selbstverständlich, und was wirklich wichtig wäre in ihren Augen – die erste natürlich. Wer darüber nachdenkt, was die Digitalisierung (siehe auch hier) so mit sich bringen könnte, wird schnell als Technologiepessimist abgestempelt. Wäre denn Frau Pothmer deswegen einfach als Technologieoptimistin zu etikettieren (siehe auch die letzte Sendung von Maybrit Illner)?

Sie schreibt:

„Es stimmt zwar, dass durch den technologischen Wandel in den kommenden Jahren viele gut bezahlte Arbeitsplätze insbesondere im mittleren Qualifikationsniveau wegfallen werden. Aber etliche Studien zeigen auch, dass verloren gegangene Arbeitsplätze durch neue entstehende Jobs in anderen Bereichen kompensiert werden. Die wirkliche Herausforderung besteht also darin, die Veränderung von Tätigkeiten frühzeitig zu erkennen und die Menschen für diese neuen Anforderungen durch Aus-, Weiter- und Fortbildung fit zu machen.“

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