> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Ein Intel-Arbeitsplatz wird subventioniert…

…eine ähnliche Erfahrung gab es vor nicht allzulanger Zeit mit Nokia in Bochum.

Sascha Liebermann

„Emanzipatorisch“

Eine berechtigte Frage: Dient das Adjektiv nur dazu, eine Abgrenzung vorzunehmen gegenüber anderen Konzeptualisierungen eines BGE oder markiert es doch zugleich eine Abkanzelung aller Vorschläge, die nicht genauso gestrickt sind wie es selbst?

Sascha Liebermann

„Bedingungsloses Grundeinkommen und Demokratie“ – Audiomitschnitt online verfügbar…

…der gleichnamigen Veranstaltung, organisiert von der Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen Rhein Main. Podiumsgäste waren:

Hier geht es zur Audioaufzeichnung

Was wäre angemessene Honorarforderungen von Freiberuflern?

Als Orientierung ein hilfreiche Einordnung.

Sascha Liebermann

„Uwe Temme: Die Sicht eines Verwaltungswirtes auf das Grundeinkommen“…

…eine interessante Einschätzung eines Mannes, der viele Jahre in leitender Funktion in der Sozialverwaltung tätig war und weiß, wovon er spricht. Ich habe ihn vor etlichen Jahren in der alten Färberei in Wuppertal bei einer Podiumsdiskussion erlebt (siehe hier, die Videos dazu sind leider nicht mehr verfügbar), sein Disput mit dem damaligen Vorstandsvorsitzenden der Agentur für Arbeit in Wuppertal war aufschlussreich. Temme sprach Klartext dahingehend, was es heißt, in die Mühle der Sozialverwaltung zu geraten, während sein Kollege die „aktivierende Sozialpolitik“ nicht nur verteidigte, sondern ob ihrer Erfolge pries. Unterschiedlicher konnten die Einschätzungen nicht sein.

Sascha Liebermann

An den Voraussetzungen für Leistung vorbei…

…redet Carsten Linnemann, CDU, wie im Kommentar zurecht angemerkt wird. Aus der „Bringschuld“ folgt keine Leistungsfähigkeit, sie ist eben nicht beliebig, sondern an Interessen und Neigungen, an Fähigkeiten, gebunden. Eine kluge Sozialpolitik müsste es also ermöglichen, dass diese Neigungen sich ihren Weg bahnen können, das müsste eine Sozialpolitik der Ermöglichung sein. Man könnte das für eine Binsenweisheit halten, aber sowohl die bestehende Sozialpolitik wie auch die Vertreter von Unternehmerverbänden gegen davon nicht aus, wie an vielen Äußerungen abzulesen ist, in denen stets Beschäftigung vor Wertschöpfung rangiert. Wir klammern hier einmal ganz aus, wie eng Linnemanns Leistungsverständnis ist und dass unbezahlte Arbeit ebensowenig berücksichtigt wird wie die Stellung der Bürger im Gemeinwesen: es gibt im Grundgesetz keine Erwerbsverpflichtung, und zwar aus gutem Grund.

Sascha Liebermann