…“bedingungslose[s] Grundeinkommen…für die ‚Nutzlosen'“?…

…so zumindest deutet Suanne Gaschke in ihrem Beitrag „Merkel verbeugt sich vor den digitalen Herrn“ auf Welt online die Überlegungen der „Herrn“ aus dem Silicon Valley zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Doch, weshalb überhaupt konzentriert sie sich auf diese und weitet nicht den Blick auf die breite Diskussion zum BGE, auf die die Herrn nur aufgesprungen sind? Was schreibt sie zum BGE?

„Die meisten von ihnen [den Menschen, die zur Randerscheinung eines digital-kapitalistischen Komplexes geworden sind, SL] sind „Nutzlose“, weil die Maschinen ihnen die Arbeit wegnehmen und sie es irgendwie nicht schaffen, sich allesamt zu Informatikprofessoren fortzubilden. Ihnen bleiben nur Massenkonsum und Schwachsinnsunterhaltung.

Darum, so Bitkom, sollten sich die „entrückten“ Politiker endlich mal kümmern – zum Beispiel mit einem „bedingungslosen Grundeinkommen“. Für die „Nutzlosen“, so darf man vermuten.“

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„Freiheit und Glück jenseits der Arbeit“ – aber wie?

Rudolf Walther beschäftigt sich in einem Beitrag für gegenblende mit dem Vorschlag der IG Metall, die Wochenarbeitszeit auf 28 Stunden zu reduzieren und ein Recht auf Rückkehr in Vollzeit zu verankern. Der Vorschlag sei zwar nicht so weitgehend wie das Verständnis von Freiheit des Individuums im Gefolge der Aufklärung, aber immer noch besser als die dominierende Vorstellung, an Arbeit hänge alles. Aber welche Freiräume eröffnet der Vorschlag der IG Metall tatsächlich? 28 Stunden Erwerbstätigkeit plus Pendelzeiten (Hin und Rück eine Stunde) und Pausen (eine Stunde) bedeutet grob gerechnet eine 30-Stunden-Woche, also bei einer 5-Tage-Woche einen Arbeitstag von 6 Stunden, bei einer 4-Tage-Woche 7,5 Stunden. Sicher, formell ist das besser als jetzt, je nach Beruf, denn nicht immer lassen sich Arbeitszeiten so formell handhaben. Doch hilft ein solcher Vorschlag Familien insbesondere mit kleinen Kindern? Würde er die Degradierung von Haushaltstätigkeiten oder sogenannter care-work aufheben? Für beides leistet er nicht viel. Vor allem verändert er nicht den Vorrang von Erwerbstätigkeit, der bliebe einfach bestehen, andere Tätigkeiten blieben abgewertet. Warum dann also nicht über ein Bedingungsloses Grundeinkommen nachdenken? Dazu schweigt sich der Autor aus, nicht einmal ein Hinweis darauf findet sich im Beitrag. Dabei wäre das viel näher am zitierten Karl Marx als der Vorschlag der IG Metall.

Sascha Liebermann

„Soziales Grundeinkommen erforderlich“…

…schreibt Ursula Engelen-Kefer auf der Website des Sozialverbands Schleswig-Holsteins. Doch der Titel ist irreführend, handelt es sich eher um eine Abrechnung mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen und einem Festhalten am bestehenden Sozialstaat. Interessant, dass zur Sanktionspraxis, den stigmatisierenden Folgen der heutigen Bedarfsprüfung und der Degradierung unbezahlter Arbeit kein Wort gesagt wird. Aber das mag schwer sein für jemanden, der jahrzehntelang in führenden Positionen der Gewerkschaften tätig war. Engelen-Kefer nahm auch an der Diskussionsveranstaltung der SPD in Kiel kürzlich teil, hier geht es zum Video.

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„Freiheit ist ein mächtiger Produktionsfaktor“…

…ein Interview mit Philippe van Parijs, einem der Gründer des Basic Income European (heute: Earth) Network, im Magazin brand eins (Heft 1, 2018). Das Interview enthält viele interessante Bemerkungen, z.B. über die Frage einer schrittweisen Einführung, die Höhe des Betrags, den Rückgang des Arbeitsangebots, das entstehende Leistungspotenzial, ein Partizipationseinkommen und Feldexperimente (siehe hier und hier). Dass van Parijs ohne weitere Kommentierung die Beseitigung der Armutsfalle für einen Effekt eines auch niedrigen BGE hält, überrascht angesichts der mangelnden empirischen Belege dafür, dass die Armutsfalle tatsächlich ein Problem darstellt. Siehe dazu diese differenzierten Darstellungen:

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