„Trotz des großen Interesses vieler BürgerInnen am Grundeinkommen und an einer schnellen Anhörung, hat sich der Bundestag leider für eine Beratung der Petition erst am 26.10.2020 ausgesprochen.Damit war ich nicht zufrieden …“#GrundeinkommenJetzthttps://t.co/WTuavh5sJI — Susanne Wiest ☔️ (@susannewiest) May 28, 2020
https://t.co/yRKnhP1njy Mit dem #BGE können wir das tun, was jetzt im Sinne des Gemeinwohl ist – nämlich, kein Einkommen zu erwerben.#Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) March 15, 2020 Obwohl meine Zweifel am Sinn solcher Petitionen groß sind, soll hier auf sie hingewiesen werden. Zur Auseinandersetzung mit dem Sinn von Petitionen auch anlässlich derjenigen an den … “Grundeinkommen für sechs Monate“ – eine Petition bei Change.org weiterlesen
Inge Hannemann hat eine Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht, die die Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch fordert. Hier finden Sie die Petition und die Möglichkeit der Unterzeichnung. Erst im letzten Jahr wurde eine Petition zum gleichen Gegenstand abschließend beraten und abgelehnt, siehe hier. Angesichts des Status von Petitionen an den Deutschen Bundestag sowie den … Petition zur Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch weiterlesen
Susanne Wiest liegt nun die schriftliche Begründung vor, mittels derer der Petitionsausschusses empfahl, die Petition zum Grundeinkommen Ende Juni abzuschließen. Noch in letzter Minute versuchten einige Abgeordnete, eine Anhörung im Bundestag zu erreichen. Als das nicht gelang, gaben sie eine persönliche Erklärung ab. So wichtig dieser Versuch war, andere mit ins Boot zu holen, so sehr … „Uninspiriert, mutlos, seltsam“ – Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses online weiterlesen
Vor wenigen Wochen berichteten wir darüber, dass die Petition von Susanne Wiest an den Deutschen Bundestag abgeschlossen werden soll. Der Petitionsausschuss hat dies mittlerweile getan. Nun ist der Bundestag in einem Sammelpaket mit anderen Petitionen, die der Petitionsausschuss zur Ablehnung empfohlen hat, der Empfehlung des Ausschusses gefolgt und hat die Petition abgelehnt. Aus diesem Anlass … Petition zum Grundeinkommen – Einige Abgeordnete sprechen sich für Debatte im Bundestag aus weiterlesen
Susanne Wiest weist auf diese Meldung hin, die der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn (Bündis 90/ Die Grünen) am 7. Juni über Twitter versandt hat. Vier Jahre sind seit Abschluss der Petitionszeichnung vergangen, beinahe drei Jahre seit der Anhörung im Petitionsausschuss. Was nun? Wie könnte jetzt verfahren werden? Dazu stellt Susanne Wiest Überlegungen an. Angesichts der laufenden, … „Petitionsausschuss will Petition zum Grundeinkommen abschließen“ weiterlesen
Diese Frage stellt Sandra Stoffers in ihrem Blog. Wir hatten im Juli darüber berichtet, nachdem Frau Wiest Post aus dem Bundestag erhalten hatte, dass nach der Anhörung der Petition im November 2011 nun alle Fraktionen dazu Bericht erstatten wollen. Die Petition ist also im Umlauf. Es sei an der Zeit, schreibt Frau Stoffers, dem Umlauf … „Was passiert mit der Petition 1422 zum bGE“? weiterlesen
Jubel für Susanne Wiest from Annette Köhn on Vimeo.
Gestern fand die Beratung über die Petition von Susanne Wiest im Petitionsausschuss des Bundestages statt. Es war ein Fest für uns Bürger, denn Frau Wiest hat in aller Klarheit ausgesprochen, worum es geht: unsere Souveränität. Die Ausschussmitglieder brachten die für
Um die Anhörung von Susanne Wiest zu unterstützen, haben wir ein Schreiben an die Ausschussmitglieder verfasst. Hier geht’s zum Schreiben. Diese Möglichkeit nutzen auch andere wie das Netzwerk Grundeinkommen (siehe Beschlussvorschlag 2 (BV)). Hier geht es zum Text. Bei diesem Anlass wird zum wiederholten Mal deutlich, dass das Netzwerk parteilich agiert und seine Ansprüche überzieht. … Anhörung von Susanne Wiest/ Kritik am Netzwerk Grundeinkommen weiterlesen
An der Fachhochschule Dortmund wird die Anhörung von Susanne Wiest im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages live übertragen.
Aus der Ankündigung:
„Sozialpolitik live
Anhörung im Petitionsausschuss zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens!
am Montag, den 8.11.2010 um 13.00-14.15 Uhr in Raum 336-338
WIR sind dabei, wenn im deutschen Bundestag über die Petition von Frau Wiest debattiert wird. Über das Parlamentsfernsehen verfolgen wir die Verhandlungen über diesen Reformvorschlag zur sozialen Sicherung und gesellschaftlichen Anerkennung aller Bürgerinnen und Bürger. Alle Interessierte sind herzlich eingeladen zum: Public Viewing.“
