> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Vorbereitung einer Grundeinkommenspartei in Schweden…

…das schreibt Kate McFarland für die Basic Income News, hier ein Auszug:

„Lena Stark, Vice-Chair of Unconditional Basic Income Europe (UBIE), member has founded a new political party, Basinkomstpartiet, to promote basic income in Sweden.

Basinkomstpartiet plans to develop a specific model of basic income for the country, and to run candidates for election in Sweden’s general election in September 2018.

At present, however, the party is still under development–as is the exact model of basic income that it will promote. To become an official political party, Basinkomstpartiet needs 1500 signatures; at the time of this writing, it had approximately 700. In addition to gathering signatures, Basinkomstpartiet, whose core leadership presently consists of five people, is now focused on raising funds and developing a party platform. The party is also gathering a team of researchers and academics to draft a model for its basic income proposal.

While other basic income focused political parties have been described as “single-issue” parties (such as Germany’s Bündnis Grundeinkommen, launched in October of last year), Stark rejects the label of a “single-issue political party” for Basinkomstpartiet, stressing the broad ramifications of the introduction of a basic income.“

Befreiung durch Bildung oder durch „Machtumverteilung“? – zur Diskussion in der Phoenix-Runde

Das Video ist auch unter dieser Adresse zugänglich.

Am 27. Juni wurde in der Phoenix-Runde über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert. 45 Minuten waren dafür vorgesehen, das ist nicht viel, aber auch nicht nichts.
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„Grundeinkommen für alle – ein Projekt in der Toskana“…

…ein Bericht im Rahmen der Sendung „Kulturzeit“ auf 3sat:

 „Im kleinen toskanischen Ort Mercatale di Cortona an der Grenze zu Umbrien, das seit der Stillegung des industriellen Tabakanbaus unter Arbeitslosigkeit leidet, will der Unternehmer Maurizio Sarlo aus Norditalien Abhilfe schaffen: mit einem von ihm selbst finanzierten Grundeinkommen für alle. Mit 1500 Euro soll – so betont Sarlo immer wieder – den Menschen die Würde wiedergegeben werden. Ab September 2017 rechnet man mit rund 100.000 Projektteilnehmern aus ganz Italien.“

„Bedingungsloses Grundeinkommen in Schleswig-Holstein – Vor- und Nachteile“…

…listet das Satiremagazin titanic auf:

„Die Landesregierung Schleswig-Holsteins (CDU, Grüne, FDP) plant, ein bedingungsloses Grundeinkommen als Pilotprojekt einzuführen. Die Vor- und Nachteile dieser Idee auf einen Blick:

Vorteile

  • Sie bekommen 1000 Euro monatlich
  • Sie müssen sich keine Sorgen machen, wegen Mietrückstands aus der Wohnung zu fliegen
  • Sie können sich endlich eine sinnvolle Tätigkeit suchen (Fußballtrainer, Kindergärtner, Nazischlächter)
  • Sie brauchen nicht jeden Drecksjob anzunehmen
  • Der Staat spart sich milliardenhohe Ausgaben, weil alle anderen Transferzahlungen (BAföG, Kindergeld) entfallen

Nachteile

  • Sie müssen in Schleswig-Holstein leben“

„phoenix Runde: ‚1000 Euro für jeden – Wie sinnvoll ist das Grundeinkommen?'“…

…am Dienstag, den 27. Juni, von 22.15 bis 23 Uhr.

Ankündigung: „Die Idee klingt geradezu revolutionär: Jeden Monat ein sicheres Grundeinkommen in Höhe des Existenzminimums – für jeden, ob mit Job oder ohne. Finnland probiert das schon aus, und auch die neue Jamaika-Koalition in Kiel will das Konzept in einem Modellversuch in Schleswig-Holstein testen. Die Schweizer dagegen haben das bedingungslose Grundeinkommen in einem Referendum abgelehnt. Und auch bei uns halten Kritiker die Idee für brandgefährlich, fürchten sogar die Abschaffung des Sozialstaats. Wie funktioniert das bedingungslose Grundeinkommen? Ist mehr Gleichheit auch gerechter? Ist das überhaupt bezahlbar?

Anke Plättner diskutiert u.a. mit: Prof. Michael Opielka (Soziologe, FH Jena)“

Grundeinkommen in Schleswig-Holstein?…

…so zumindest könnte man verstehen, worüber die dortige Regierungskoalition im Gespräch ist bzw. worüber sie diskutiert. So berichtet die shz über ein etwaiges Pilotprojekt zum „Bürgergeld“ bzw. dem „bedingungslosen Grundeinkommen“. Die entsprechende Passage aus dem Koalitionsvertrag war noch recht unbestimmt. Das liberale Bürgergeld laut Beschluß aus dem Jahr 2005 ist allerdings, wie der Bericht der shz zurecht schreibt, kein BGE. Siehe auch den Kommentar zum Vorhaben von Henning Baethge.

Was würde genau getestet durch ein Feldexperiment? Ja, genau, ob der Mündigkeit der Bürger, auf die unsere Demokratie seit Jahrzehnten setzt, getraut werden kann. Es läuft also auf eine Bürgermündigkeitsprüfung hinaus. Und wissenschaftlich? Aus einem solchen Feldexperiment können keine Einsichten in ein allgemeines BGE gewonnen werden (siehe hier).

Sascha Liebermann