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Future of Work-Konferenz in Zürich – Mitschnitt online

Nicht klar war über weite Strecken auf der Konferenz, welches Grundeinkommen die einzelnen Referenten bzw. Podiumsteilnehmer vor Augen hatten, wenngleich aus manchen Ausführungen – z. B. aus dem Verzicht auf eine Bedarfsprüfung – darauf Rückschlüsse gezogen werden konnten. Ob es von der Wiege bis zur Bahre als eigenständige, mit anderen Einkommen nicht zu verrechnende Leistung verstanden wurde, konnte man hier und da ahnen. Überwiegend wurde das BGE als Antwort auf die Digitalisierung betrachtet und den von manchen prognostizierten Verlust von Arbeitsplätzen. Andere, sehr deutlich war hier Albert Wenger, wiesen auf die Freiräume hin, die es schaffen würde, um initiativ werden zu können. Erstaunlich besonders für die Schweizer Diskussion war, dass so gut wie niemand die Bedeutung des BGE für die Demokratie aufwarf. Guy Standing sprach vom „emancipatory value“ des BGE, der noch viel bedeutender sei als „money“.

Im Mitschnitt können Sie sich am Programmablauf orientieren:

09:30 Begrüssung: David Bosshart (CH), CEO, Gottlieb Duttweiler Institute, Einführung ins Thema – Schweizer Perspektive
09:50 Einführung: Albert Wenger (USA), Union Square Ventures; Armin Steuernagel (DE), Neopolis Network/ Purpose Foundation, Social Policy 4.0 – Internationale Perspektive
10:15 Keynote: Bruno S. Frey (CH), Wirtschaftswissenschaftler, Universität Basel Direkte Demokratie als ein Gesellschaftswerkzeug
10:30 Keynote: Robert Johnson (USA), Institute for New Economic Thinking, Die Reaktionen auf die Technologische Revolution – ein Grundeinkommen als Paradigmenwechsel
11:20
Saal: Podium – Übersicht der Experimente zum Grundeinkommen
Guy Standing (UK), Universität London; Michael Faye (USA), GiveDirectly; Ville-Veikko Pulkka (FI), Kela, Institut für Sozialversicherung; Amira Yehia (DE), Mein Grundeinkommen
Moderation: John Thornhill (UK), Financial Times
Bibliothek: Keynote Enno Schmidt (DE/CH), Autor und Initiant der Schweizer Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen Bedingungslosigkeit – die kulturelle Dimension des Grundeinkommens
Keynote: Rick Wartzman (USA), Drucker Institute, Die Geschichte von garantiertem Lohn und Einkommen
12:15 Saal: Podium – Grundeinkommen – jenseits politischer Lager?
Michael Tanner (USA), CATO Institute; Daniel J. Mitchell (USA), CATO Institute; Robert B. Reich (USA), University of California, Berkeley; Reiner Eichenberger (CH), Ökonom; Moderation:  Alexandra Borchardt (D), Süddeutsche Zeitung
Bibliothek: Podium – Die Zukunft der Arbeit (deutsch)
Daniel Häni (CH), Unternehmer und Mitinitiant der Schweizer Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen; Dirk Helbing (CH), Professor ETH; Albert Wenger (USA), Union Square Ventures; Myke Näf (CH), Doodle; Moderation: Börries Hornemann (DE), Neopolis
14:30 Entrepreneur-Podium: Disruptive Arbeit Albert Wenger (USA), Union Square Ventures; Natalie Foster (USA), peers.org; Robin Chase (USA), Zipcar; Betsy Masiello (USA), Uber; Moderation: John Thornhill (CH), Financial Times
15:30 Keynote: Robert B. Reich (USA) University of California, Berkeley, Technologischer Wandel und die Unausweichlichkeit des bedingungslosen Grundeinkommens
15:55 Podium und Keynote: Labor Panel – Zukunft der Gewerkschaften und soziale Sicherheit
Andrew Stern (USA), ehem. SEIU Gewerkschaft; Nell Abernathy (USA), Roosevelt Institute
Vania Alleva (CH), Unia Gewerkschaft; Dorian Warren (USA), Center for Community Change; Moderation: Alexandra Borchardt (DE), Süddeutsche Zeitung
17:20 Live-Übertragung: Erik Brynjolfsson (USA), Professor MIT 17:35 Trailer „Free Lunch Society“, Christian Tod (AT), Golden Girls
17:45 Keynote: Anthony Painter (UK), The Royal Society of Art, Kreative Bürger, kreativer Staat – die Grundsätze und pragmatischen Überlegungen zum Grundeinkommen
18:05 Keynote: Yanis Varoufakis (GRE), ehem. Griechischer Finanzminister, Wann wird eine Gesellschaft sozial?

Grundeinkommen gegen Verarmung und zur Stützung von Konsum? Ja, aber…

…so könnte man ein Interview mit Robert Reich kommentieren, dass im Schweizer tagesanzeiger abgedruckt war. Reich führt darin aus, weshalb er ein Grundeinkommen (nicht weiter spezifiziert) für notwendig erachtet. Angesichts der bevorstehenden Automatisierungsschübe durch technologischen Fortschritt sei es ein probates Mittel, um die Verarmung des Mittelstandes in den USA zu verhindern. Zugleich verschaffe ein Grundeinkommen Kaufkraft, da der der technische Fortschritt nur solange trage, wie auch Güter abgesetzt werden können. An dieser Herleitung ist durchaus etwas dran, denn ohne Kaufkraft kein Absatz von Gütern und Dienstleistungen.

Dennoch würde ich ein „Ja, aber“ diesen Ausführungen entgegenstellen.

Ja, ein ausreichend hohes Grundeinkommen, vor allem ein bedingungsloses verhindert Einkommensarmut, sofern Menschen deswegen arm sind, weil es ihnen an Einkommen mangelt. Armut kann jedoch auch andere Gründe haben, gegen die ein BGE nichts auszurichten vermag, zumindest nicht unmittelbar.

Ja, ein BGE verschafft stabile Kaufkraft und stützt damit die Binnenwirtschaft. Aber: Beides lässt sich auch anders erreichen und bedarf nicht unbedingt eines BGE. Hier nun wird häufig der technologische Fortschritt in Gestalt der Digitalisierung als Grund angeführt. Ja, es kann sein, dass er es nötig macht, vielleicht aber auch nicht (siehe hier). Selbst wenn er es nötig machen würde, wäre das alleine oder vor allem eine gute Begründung für ein BGE? Nein, das wäre es nicht, denn so würde ein BGE zur Reparaturleistung degradiert, eine Reparatur, die nicht mehr nötig wäre, wenn der Schadensgrund ausfiele. Und dann? BGE wieder abschaffen(siehe hier)?

Erstaunlich ist, wie häufig in der Debatte ein entscheidender Zusammenhang nicht hergestellt wird, der zur Demokratie. Ein BGE ist, ganz gleich wie der technologische Fortschritt ausfallen wird, davon unabhängig zu betrachten, es hat sein eigenes Recht und zwar aus den Zusammenhängen der Demokratie. Denn die Stellung der Staatsbürger als Souverän ist doch eine bedingungslose. Damit ist der entscheidende Grund dafür benannt, weshalb die  Einkommensabsicherung eine ebenso bedingungslose sein müsste. Sie wäre der Demokratie gemäß, denn sie setzt auf Vertrauen in die Loyalität der Bürger.

Abschließend äußert Reich sich noch so:

„tagesanzeiger: Eine grosse Mehrheit der Schweizer wird das Grundeinkommen wohl ablehnen. Ist das nicht entmutigend für die Befürworter weltweit?
Reich: Nein, wir haben bereits gewonnen, weil über das Grundeinkommen breit diskutiert wird. Es wird noch mindestens ein Jahrzehnt dauern, bis sich in den USA eine politische Mehrheit dafür findet.“

Diese Einschätzung für die USA würde ich noch für vorsichtig halten, denn ein BGE, das auf nationalstaatlicher Ebene eingerichtet werden müsste, trifft in den USA auf große Vorbehalte, da dort – vergleichbar der Schweiz – der Nationalstaat als ein Gegenüber betrachtet wird, ohne dass es zwar nicht gehe, dem jedoch stets mit Skepsis begegnet wird. Sehr deutlich wurde das in der „Langen Nacht des Grundeinkommens“ im Theater Basel.

Sascha Liebermann

„EKD-Ratsvorsitzender sieht Grundeinkommen zwiespältig“…

…meldet die Website kathpress.at.

„…Das bedingungslose Grundeinkommen könne ein „Segen“ sein, wenn es dazu diene, die materielle Basis dafür zu haben, sich ohne Erwerbsarbeit in die Gesellschaft einzubringen, unterstrich der Geistliche. Doch es könne auch das Gegenteil bewirken, „wenn es dazu dient, Menschen, die man für nicht leistungsfähig hält, mit ein bisschen Geld ruhigzustellen und ins Abseits zu schieben…“