„Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt“…

…ein differenzierter Beitrag aus dem Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung vom März diesen Jahres. Dass auch hier Sanktionen für „unverzichtbar“ erklärt werden, nachdem dargelegt wurde, wie die Lage der Leistungsbezieher ist und in welchem Fall überhaupt Sanktionen ausgesprochen wurden, muss man unter normativer Voreingenommenheit verbuchen. Sie entspricht ganz dem Geist der Nachrangigkeit von Grundsicherungsleistungen und … „Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt“… weiterlesen

„Es braucht bessere Arbeitsanreize für Bürgergeldempfänger“…

…ein Kommentar von Jörg Münchenberg im Deutschlandfunk. So recht der Autor hat, dass die Bezeichnung Bürgergeld in die Irre führt und die SPD damit nur eine Aufhübschung vornehmen wollte, so sehr geht sein Vorschlag an der Sache vorbei: „Und ja, es braucht weiterhin harte Sanktionen, während gleichzeitig die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Bürgergeldempfänger verbessert werden sollten, denn … „Es braucht bessere Arbeitsanreize für Bürgergeldempfänger“… weiterlesen

Was Demokratie nicht ist

Demokratie ist keine Dressur zur Konformität mit dem „Arbeitsmarkt“. #BGE #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) September 6, 2024 Deswegen nannten wir damals unsere Initiative „Freiheit statt Vollbeschäftigung“, um deutlich zu machen, dass das eine mit dem anderen nichts zu tun hat. Sascha Liebermann

„Institutionelle Hürden beeinflussen Umfang und Qualität der Erwerbstätigkeit von Geflüchteten“…

…ein Bericht des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg. Siehe hierzu auch den Beitrag von Ralph Bollmann in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, der wie schon der Beitrag im Generalanzeiger Bonn auf verschiedene Aspekte eingeht, wie z. B. die Sprachkenntnisse, die Personengruppe (Mütter mit Kinder im Vergleich zu überwiegend jungen Männern 2015), die höhere berufliche … „Institutionelle Hürden beeinflussen Umfang und Qualität der Erwerbstätigkeit von Geflüchteten“… weiterlesen

„Ich kann nicht als Juristin arbeiten. Das macht mich traurig“…

…berichtet eine geflüchtete Ukrainerin, die seit zwei Jahren in Bonn lebt. Der Generalanzeiger Bonn ist der Frage nachgegangen, weshalb „nur“ ein Fünftel der in Deutschland lebenden Flüchtlinge aus der Ukraine im erwerbsfähigen Alter einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Was manche offenbar nicht sehen wollen, wird dadurch sichtbar: Es sind Hürden bzw. Herausforderungen verschiedenster Art, die eine höhere … „Ich kann nicht als Juristin arbeiten. Das macht mich traurig“… weiterlesen

„Raus aus Hartz IV. Wie hoch muss der Bruttolohn sein?“

Mit dieser Frage hat sich – wieder einmal – das Portal Sozialpolitik beschäftigt: „Im vergangenen Dezember stieß Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Ex-Grüner) auf der Suche nach dem SGB-II-Bedarf seiner vierköpfigen Familie auf den Hart-IV-Rechner der Caritas. Der warf ihm einen Betrag von 3.368 Euro aus. Sein Fazit gegenüber BILD: »Wenn ich Alleinverdiener wäre, müsste ich … „Raus aus Hartz IV. Wie hoch muss der Bruttolohn sein?“ weiterlesen

„Macht das Bürgergeld faul?“ und eine Empfehlung an Grundeinkommensbefürworter…

…ein Beitrag von Mark Schieritz auf Zeit Online berichtet über die jüngste Studie Enzo Webers (IAB) zum Bürgergeld, die auf große Resonanz stößt, was angesichts der teils heftigen Angriffe auf das Bürgergeld in den vergangenen Monaten nicht überraschen kann. Wie ordnet Schieritz die Ergebnisse (Link zur Studie) ein? Zuerst einmal stellt er anhand eines Beispiels heraus, dass aus … „Macht das Bürgergeld faul?“ und eine Empfehlung an Grundeinkommensbefürworter… weiterlesen

„Die Neue Grundsicherung“…

…der CDU liegt als Kurzbroschüre vor (siehe hier). Ich kommentiere manche Passage aus dem Beschluss vom 18. März. Dass es sich nicht um den großen Aufbruch handelt, der verkündet wurde, haben wir schon kommentiert (siehe hier). Was gäbe es sonst noch dazu zu sagen? „Wir gehen davon aus, dass jeder Mensch etwas kann. Wir sind … „Die Neue Grundsicherung“… weiterlesen

„Auch das bedingungslose Grundeinkommen kommt wieder auf die Agenda“…

…ein Kommentar – oder besser gesagt ein ironisierendes Untergangsszenario – von Beat Balzli in der Neuen Zürcher Zeitung. Er beschließt seinen Beitrag folgendermaßen: „Hinter jeder Disruption herrscht Dunkelheit. Maschinen machen Genies leistungsfähiger und dem Mittelmass den Garaus. Der Abgang der Boomer hinterlässt Lücken, dämpft den Absturz nur. Der empathiebefreite Volkswirt nennt es Sockelarbeitslosigkeit. Die KI … „Auch das bedingungslose Grundeinkommen kommt wieder auf die Agenda“… weiterlesen

„Totalverweigerer“? Gibt es sie, was weiß man darüber?

Dieses Schlagwort spielte in den letzten Monaten eine große Rolle, „Totalverweigerer“ sollten durch das Bürgergeld nicht weiter geschützt werden, deswegen müssten Sanktionen wieder verschärft werden usw. In folgenden Berichten werden Experten zitiert, deren Auskünfte klingen sogleich anders und passen nicht in die aufgeregte Debatte: Stefan Sell zur Einschätzung des IAB Stefan Sell zu den behaupteten … „Totalverweigerer“? Gibt es sie, was weiß man darüber? weiterlesen