Solange es eine Mitwirkungspflicht gibt, können Sanktionen nicht abgeschafft werden…

„Solange der Regelsatz nicht mindestens auf 600 Euro angehoben und Sanktionen abgeschafft werden, bleibt Hartz IV bestehen. Nennen Sie es meinetwegen Hartz V“, so Harald Thomé @hatho05 heute #Armut in der @SZ (Paywall) https://t.co/ULcIxbYdNV — Joachim Rock (@JoachimRock) November 30, 2021 …das zeichnet gerade ein erwerbszentriertes Hilfesystem wie den bestehenden Sozialstaat aus. „Hartz V“ ist … Solange es eine Mitwirkungspflicht gibt, können Sanktionen nicht abgeschafft werden… weiterlesen

„Beratung auf Augenhöhe“, „Coachingangebote“, „gesellschaftliche Teilhabe“ – ja, mit einem Bürgergeld ohne Bürger

Vor wenigen Wochen habe ich die Ausführungen zum „Bürgergeld“ im Sondierungspapier kommentiert. Nun ist der Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen vorgelegt worden, welche Richtung nimmt das Bürgergeld dort, ist es mehr als eine Aufhübschung des Bestehenden? Die Ausführungen, beginnend ab Zeile 2471, machen schnell deutlich, worum es geht. Das Bürgergeld stellt „die Potentiale der Menschen und … “Beratung auf Augenhöhe“, „Coachingangebote“, „gesellschaftliche Teilhabe“ – ja, mit einem Bürgergeld ohne Bürger weiterlesen

Kosmetische Rhetorik

https://t.co/sbG5T6Dd1h „Einladungen“ sind Vorladungen. @SteinhausHelena: „Alle Menschen, die Hartz IV bekommen, werden in den Briefen der Jobcenter als »Kunden« angesprochen. (…) Sie werden »eingeladen« zu einem Termin. Aber das ist keine »Einladung«, das ist Zwang.“ #BGE — BGE Eisenach (@bge_esa) November 19, 2021 Unsere Beiträge zur kosmetischen Verschleierung finden Sie hier.

Was Markus Lanz nicht interessierte, für die Diskussion jedoch wichtig ist, …

…das ist nun in der taz zu lesen, der Cansin Köktürk ein Interview gegeben hat. Hier ein Auszug: „[taz] Welche anderen Maßnahmen würden Ihren Klient:innen Verbesserungen bringen? [Köktürk] Die Sanktionen, die mit dem Bezug von Hartz IV einhergehen, müssen verschwinden. Deren Androhung ist so belastend für die Menschen, dass die Stressfolgeerkrankungen und der psychische Druck … Was Markus Lanz nicht interessierte, für die Diskussion jedoch wichtig ist, … weiterlesen

Verkehrte Welt bei Markus Lanz – ein Grundeinkommen sei paternalistisch, Nanny-Staat…

…und er fragt, wie man die Leute dazu „bekomme“, „intrinsisch motiviert“ zu sein. Das aber genau ist paternalistisch, wenn man jemanden dazu „bekommen“ will, etwas Bestimmtes zu tun bzw. eine bestimmte Haltung zu haben. Dass man sich warm anziehen muss, wenn man in eine Talkshow eingeladen wird, kann niemanden überraschen, es soll dort möglich sein, … Verkehrte Welt bei Markus Lanz – ein Grundeinkommen sei paternalistisch, Nanny-Staat… weiterlesen

Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann?

Auf Hinweis eines Lesers dieses Blogs bin ich auf zwei weitere Beiträge aufmerksam geworden, in denen die Frage auftaucht, die gegenwärtig Verwirrung stiften kann, wie denn nun von Sanktionen Abschied genommen werde könne im „Bürgergeld“, zugleich aber eine moralische Verpflichtung zur Erwerbstätigkeit fortbestehen solle. Norbert Walter-Borjans hat sich dazu ebenso geäußert wie Christoph Butterwegge, Walter-Borjans … Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann? weiterlesen

„Bürgergeld muss auskömmlich sein“ – pädagogisch wertvolle Umdeklarierung des Altbekannten…

…so ließe sich ein Interview mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken in der taz kommentieren. Wir hatten vor kurzem das Sondierungspapier kommentiert, in dem vom Bürgergeld und anderen Zielen die Rede war, die die Ampel-Koalition an die Stelle von Hartz IV setzen will. Bislang klang das stark nach Aufhübschung. Wer von der Sanktionslogik im Arbeitslosengeld wirklich … “Bürgergeld muss auskömmlich sein“ – pädagogisch wertvolle Umdeklarierung des Altbekannten… weiterlesen

Aufbruch oder „weiter so“? Wird das Bürgergeld mehr als eine Aufhübschung sein?…

…diese Frage stellt sich nach ersten selbstbelobigenden Äußerungen aus den Reihen der Parteien, die kürzlich ein Sondierungspapier der Verhandlungen zu einer Ampelkoalition veröffentlicht haben. Hartz IV werde nun abgeschafft oder überwunden, war zu vernehmen, eine Ankündigung, die einem aus den letzten Jahren vertraut vorkommt. Doch ist da etwas dran? Die Zweifel sind mehr als berechtigt … Aufbruch oder „weiter so“? Wird das Bürgergeld mehr als eine Aufhübschung sein?… weiterlesen

„Ein völlig neuer Sozialstaat“ – so wünschenswert das ist,…

…so gewagt scheint die Betrachtung von Tina Groll auf Zeit Online, in der sie einen Vorblick auf Möglichkeiten gibt, die sich einer Ampel-Koalition bieten. Sozialpolitisch macht sie ein große Nähe zwischen FDP, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen aus, doch ist diese Nähe bislang gegeben? Es ist richtig, dass die SPD mit dem Slogan, Hartz IV … “Ein völlig neuer Sozialstaat“ – so wünschenswert das ist,… weiterlesen

„Nicht ohne meinen Strohhalm!“ – Raul Krauthausen weitet den Blick…

…und zeigt, wie schnell in Diskussionen die Bedarfe von Menschen übersehen werden können, weil man sie nicht im Blick hat, hier im Falle von Menschen mit Behinderung. Hier geht es zum Beitrag auf Spiegel Online. Was Krauthausen hier schreibt, trifft auf die Folgen von Hartz IV im allgemeinen ebenso zu und die Lebensgeschichten, die sich dahinter verbergen.