> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: hartz iv

[:de]Armutsforscherin Irene Becker zum „Bürgergeld“ und was sie von Sanktionen hält…[:]

[:de]…im Interview mit der Berliner Morgenpost. Ihre Einschätzung ist insgesamt interessant und nüchtern, an einer Stelle überrascht sie, diese Stelle sei hier gleich zuerst zitiert: „Was positiv ist, ist die Erhöhung der Erwerbsanreize, also etwa der erhöhte Erwerbsfreibetrag.“ Angenommen wird hier, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit hänge überhaupt davon ab, dass „Erwerbsanreize“ vorliegen. Dass diese Annahme … [:de]Armutsforscherin Irene Becker zum „Bürgergeld“ und was sie von Sanktionen hält…[:] weiterlesen

[:de]“Ein Grundeinkommen kann unser Sozialsystem höchstens ergänzen“…[:]

[:de]…ein Interview – unter einem Titel, der im Text nicht auftaucht – mit der Sozialwissenschaftlerin Anke Hassel im enorm Magazin, das wieder einmal zeigt, wie sehr Werturteile die Auseinandersetzung – hier mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen – leiten können. Das beginnt schon in der zu Beginn angestellten Kostenrechnung: „[Hassel] Bleibt unser Sozialsystem neben einem BGE erhalten, müsste sich das … [:de]“Ein Grundeinkommen kann unser Sozialsystem höchstens ergänzen“…[:] weiterlesen

[:de]Wolfgang Strengmann-Kuhn antwortet der CDU…[:]

[:de] https://t.co/wOb9DQzIiD…@W_SK attestiert @CDU 2 Falschaussagen: 1. „Bürgergeld“ sei #Grundeinkommen – ist’s nicht, weil’s bedürftigkeitsgeprüft ist 2. mit #BGE sinke „Anreiz“ zum Erwerb – er stiege, weil Hinzuverdienst geringer besteuert wird als bei Hartz IV — BGE Eisenach (@bge_esa) October 14, 2022 …treffend aufgespießt, der Hinzuverdienst ist eben ein Hinzuverdienst und wird nicht angerechnet, das … [:de]Wolfgang Strengmann-Kuhn antwortet der CDU…[:] weiterlesen

[:de]“Verborgene Agenda“, „einschmeichelnde Rhetorik“, „süßes Gift“: Wer Sachlichkeit fordert…[:]

[:de]Vor wenige Tagen habe ich auf ein Streitgespräch mit Gerhard Bosch über das Bedingungslose Grundeinkommen (siehe meinen Kommentar hier) hingewiesen, in dem deutlich wird, wie unterschiedlich auf die dieselbe Realität geblickt werden kann. In einem IAQ-Standpunkt aus dem Jahr 2018 hat Bosch seine Einwände etwas ausgearbeitet (siehe meinen früheren Kommentar hier). In der Auseinandersetzung darin bezieht er sich auf … [:de]“Verborgene Agenda“, „einschmeichelnde Rhetorik“, „süßes Gift“: Wer Sachlichkeit fordert…[:] weiterlesen

[:de]…“das Innovatiste ist das andere Menschenbild“…[:]

[:de]…schreibt Samira El Ouassil auf Spiegel Online zum Bürgergeld-Entwurf der Bundesregierung nach der Vorstellung der Studie, die sanktionsfrei hat durchführen lassen. Aber spricht der Bürgergeldentwurf tatsächlich für ein anderes Menschenbild als im bisherigen Sozialstaatsgefüge oder eher für eine graduelle Veränderung im alten Menschenbild? Dort, wo sie diese Einschätzung einführt, räumt sie zugleich ein, dieses „andere Menschenbild“ schimmere nur … [:de]…“das Innovatiste ist das andere Menschenbild“…[:] weiterlesen

[:de]Ungeschminkt, klare Ansage,…[:]

[:de]…anders als manche, die das Bürgergeld verklären, redet Hubertus Heil im Gespräch mit dem Deutschlandfunk Klartext. Keineswegs werde auf Mitwirkungspflichten verzichtet, Sanktionen bleiben selbstverständlich als Instrument bestehen – steht ja auch so im Gesetzentwurf. Die Grundstruktur im Vergleich zu Hartz IV ändert sich eben nicht, wenn es auch systemimmanente Verbesserungen gibt. Interessant sind die Ausführungen Heils aber auch, um … [:de]Ungeschminkt, klare Ansage,…[:] weiterlesen

[:de]Verklärung und Pappkameraden[:]

[:de]In einem Beitrag auf Overton über das Zentrum Liberale Moderne äußert sich der Verfasser, Roberto De Lapuente, auch zum Bedingungslosen Grundeinkommen oder vielleicht doch nur zu irgendeinem Grundeinkommen, so klar ist das nicht, obwohl es einen erheblichen Unterschied macht. De Lapuente hat sich schon früher zum BGE geäußert, siehe dazu unseren früheren Kommentar. Im Beitrag … [:de]Verklärung und Pappkameraden[:] weiterlesen

[:de]Absicherung mit Androhung oder Existenzsicherung ohne Vorbehalt?…[:]

[:de] Nicht pedantisch, sondern nur präzise, denn den Unterschied macht der Modus der Bereitstellung: Muss z.B. dafür eine Gegenleistung im Voraus oder im Nachhinein erbracht werden oder nicht? Gilt ersteres führt es zur Sanktionsbewehrung, bleibt also immer auch eine Androhung, (1/2) https://t.co/fDYnyQt3iy — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) July 1, 2022 …darum geht es bei der Diskussion … [:de]Absicherung mit Androhung oder Existenzsicherung ohne Vorbehalt?…[:] weiterlesen

[:de]Haltung, aber welche?[:]

[:de]Diese Frage wirft der Beitrag von Nikolaus Blome auf Spiegel Online auf. Die Einseitigkeit seiner Haltung hatte ich gestern schon kommentiert, da Blome einen Gegensatz zwischen Solidarität und Bedingungslosem Grundeinkommen entwirft, der so nicht besteht, es sei denn, Haltung gewinne man durch sanktionsbewehrte Sozialleistungen. Es finden sich in dem Beitrag noch andere Passagen, die ähnlich einseitig sind. Blome … [:de]Haltung, aber welche?[:] weiterlesen

[:de]Da weiß man wenigstens, woran man ist – manchmal hilft ein Blick in die Realität…[:]

[:de] Die will Hartz IV-Sanktionen quasi abschaffen. Ich kann weder einem Arbeiter erklären, warum von seinem hart erarbeiteten Geld Arbeitsverweigerer finanziert werden sollen, noch einem Arbeitssuchenden, der sich an alle Regeln hält und am Ende der Dumme sein soll. #Bundestag — Kai Whittaker (@Kai_Whittaker) May 19, 2022 …z. B. der Statistik zu Sanktionen. Whittaker betreibt … [:de]Da weiß man wenigstens, woran man ist – manchmal hilft ein Blick in die Realität…[:] weiterlesen