Kurz vor Einreichung der „Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ bringen sich Kritiker wieder in Stellung. Der Untertitel dieses Beitrags in der Neuen Zürcher Zeitung spricht Bände: „Nach der 1:12-Initiative und der Mindestlohninitiative wird das Volk auch bald über die Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen abstimmen. Auch diese Vorlage kann das Paradies auf Erden nicht bringen.“ … „Per Dekret ins Paradies“ weiterlesen
In einer Pressemitteilung nimmt die Bundesagentur für Arbeit Stellung zur Kritik von Inge Hannemann an der Praxis der Jobcenter. Frau Hannemann wiederum hat dazu eine Gegendarstellung veröffentlicht. Auch wenn man geteilter Meinung darüber sein kann, ob die zuspitzenden Darlegungen von Frau Hannemann angemessen und der Sache förderlich sind, so kann doch bei nüchterner Betrachtung nichts darüber … „Inge Hannemann gefährdet tausende Mitarbeiter der Jobcenter“ – sagt die Bundesagentur für Arbeit weiterlesen
Auf ihrem Bundesparteitag in Neumarkt hat sich die Piratenpartei für ein Bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen, siehe den Beschluss „Arbeit und Soziales. Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn“. Angesichts der Äußerungen des Parteivorsitzenden Schlömer, der von einem Grundeinkommen beim Einstieg von 100 bis 200 Euro sprach, das dann schrittweise auf 400 erhöht werden könne, stellt sich die Frage, was … Piratenpartei spricht sich für Bedingungsloses Grundeinkommen aus weiterlesen
In der jüngsten Sendung von Maischberger scheint es – folgt man dieser Besprechung – bemerkenswerte Äußerungen von Heinricht Alt, Mitglied im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, gegeben zu haben. Ganz anders als in der Sendung im vergangenen Dezember, als er darum bemüht war, die Bundesagentur wie auch die Gesetzgebung in Schutz zu nehmen.
Wir berichteten vor kurzem über die Sendung Menschen bei Maischberger, in der es um die gegenwärtige Sozialpolitik insbesondere um „Hartz IV“ ging. Heinrich Alt, dort Gast und im Bundesvorstand der Bundesagentur für Arbeit tätig, bemühte sich in der Sendung, die Gesetzeslage, auf deren Basis Arbeitsagenturen und Jobcenter agieren, mit all ihren direkten und indirekten Folgen, … „Offener Brief“ an Heinrich Alt – Reaktion auf Maischbergersendung weiterlesen
Report Mainz berichtet über die Sanktionspraxis der Arbeitsagentur anhand eines Beziehers aus Dortmund. Der Beitrag kann als Widerrede zu den Darlegungen von Heinrich Alt bei Maischberger betrachtet werden.
In der Aprilausgabe von brand eins ist ein Beitrag über die Volksinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen in der Schweiz erschienen. Der Verfasser, Andreas Molitor, berichtet über die Debatte und schreibt unter anderem dies: „Am 21. April beginnt die Aktion. Wenn binnen 18 Monaten 100000 Menschen unterschreiben, kann das Schweizer Volk über das Grundeinkommen abstimmen. Allerdings sind … Verkehrt: Ein Artikel vergleicht die Grundeinkommensdiskussion in der Schweiz und Deutschland weiterlesen
Ralph Boes hat den Sanktionen den Kampf angesagt, einen mit Argumenten. In seinem Brandbrief eines entschiedene Bürgers begründet er sein Vorgehen und in einem Interview beantwortet er Fragen. Jüngst hat er das noch einmal getan (siehe ausführliches Interview vom 17.2.2012 (Youtube)). Mittlerweile haben sich Mitstreiter gefunden, einer davon ist Torsten Büscher. Auch er will sich … Sanktionen bei ALG II – wie sich wehren? weiterlesen
Unter diesem Titel sendete der NDR einen Beitrag von Mathias Greffrath (Manuskript, Podcast). Auch wenn der Autor keinesfalls als Befürworter von Hartz IV gelten kann, so bleibt ihm die befreiende Kraft des bedingungslosen Grundeinkommens offenbar verschlossen. Wer sich eingehender mit seiner Kritik befassen will, der sei noch auf den Beitrag „Stütze für alle“ (taz) verwiesen.
Ralph Boes, Mitglied der Bürgerintiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V., hat sich dazu entschlossen, Hartz IV den Kampf anzusagen. In seinem Brandbrief heißt es: „…Ab heute widerstehe ich offen jeder staatlichen Zumutung, ein mir unsinnig erscheinendes Arbeitsangebot anzunehmen oder unsinnige, vom Amt mir auferlegte Regeln zu befolgen. Auch die durch die Wirklichkeit längst als illusorisch erwiesene Fixierung … „Die Würde des Menschen ist unantastbar ! Brandbrief eines entschiedenen Bürgers“ weiterlesen
