„Durch den Rost gefallen. Die Hamburger Unternehmungsberaterin Beate Schwartau wartet seit sechs Wochen darauf, dass ihre Anträge auf die Hamburger #Corona-Soforthilfe und Arbeitslosengeld 2 („Corona-Hartz-IV“) beschieden werden.“ https://t.co/eATMhgFWKP — Inge Hannemann (@IngeHannemann) May 20, 2020 Dass es mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen ganz anders aussähe, dazu siehe hier. Sascha Liebermann
In der Coronakrise werden viele Lebensmittel teurer. Menschen in Grundsicherung trifft das besonders hart, immer mehr kommen zur Tafel. Doch die Bundesregierung lehnt Hartz-IV-Zuschüsse bisher ab. https://t.co/XL1OCwc6kX — SPIEGEL Politik (@SPIEGEL_Politik) May 9, 2020
Deshalb kann ein #Grundeinkommen immer nur ein Grund-Einkommen sein. Alles andere ist linkes Aufgeplustere – wer ein Grundeinkommen Richtung Median treiben will, will #Sozialismus durch die Hintertür. Das wird nichts. Zentral ist die Garantie, das Menschenrecht, die Sicherheit. https://t.co/XgOxx50aR1 — Michael Opielka (@MichaelOpielka) May 10, 2020 …“Armutsfallentheorem“ ist unterkomplex, siehe schon vor vielen Jahren dazu … Entscheidende Frage: Weshalb wird überhaupt „gearbeitet“ und was verändert BGE diesbezüglich? Davon hängt alles ab… weiterlesen
„Ein Zwangskontext ist hinderlich“ für Beratungsprozesse mit #HartzIV-Betroffenen. Klare Stellungnahme der @diakonie zu #Sanktionsfreiheit bei der Anhörung im Ausschuss Arbeit & Soziales. Die sogen. Arbeitgeberseite hingegen plädiert für #Totalsanktionen. Da weißte bescheid! pic.twitter.com/dIsYB9C7ab — Katja Kipping (@katjakipping) May 4, 2020 …und verwechselt Unternehmen mit Erziehungsanstalten (siehe auch hier). Sascha Liebermann
…darüber schreibt Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen. Hier ein Ausschnitt aus seinem Fazit: „Schlussfolgerung aus Teil 1 und Teil 2 des Beitrags zum Sanktionsurteil des BVerfG Man kann und soll sich am Urteil des BVerfG zu den Hartz-IV-Sanktionen abarbeiten. Man kann und soll verfassungsrechtlich relevante Fakten sammeln, die die These untermauern, Mitwirkungspflichten … Normenkontrolle ist das eine, politisch zu gestalten das andere… weiterlesen
In diesem Videointerview redet sich Kevin Kühnert um Kopf und Kragen, wenn es um ein Bedingungsloses Grundeinkommen geht. Er schildert, was ihm Angst mache angesichts eines BGE (ab Minute 28:22). Zuerst gibt er seine Aufgeschlossenheit zu erkennen, zeigt in die Kamera, welches Buch er dazu lese, erzählt, mit wem er darüber spreche und dass die … Kevin Kühnert: „…meine Angst ist, dass die andere Hälfte der Gesellschaft“ – Bevormundung durch Besorgnis weiterlesen
…diese Ausführungen finden sich in einer Stellungnahme auf der Website des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des Landes Baden-Württemberg, die taz berichtete über dieselbe Haltung in Nordrhein-Westfalen, über die kürzlich schon die Süddeutschen Zeitung berichtet hatte. Auf der Seite des Ministeriums heißt es dazu:
…schrieb Simone Schmollack in der taz. Darin steht unter anderem dies: „Eine echte sozialstaatliche Konsequenz – und das Ende aller Sanktionsdebatten – wäre indes das bedingungslose Grundeinkommen. Eine finanzielle Zuwendung in Höhe des Existenzminimums für alle hat vor allem einen Effekt: Ohne Behördendruck und Angst vor drohendem Existenzaus ist nun tatsächlich jede und jeder selbst dafür verantwortlich, … “Investition in den sozialen Frieden“… weiterlesen
Alle bekommen etwas vom „Staat“, auch Millionärinnen & Millionäre. Doch nur bei Hartz-IV-Leistungen ist der Leistungsbezug sichtbar, bei Steuerfreibeträgen, Kindergeld oder Theaterbesuchen dagegen nicht. Durch diese Unsichtbarkeit erscheint das #BGE utopisch. #Grundeinkommen https://t.co/3Bt4KVtDuO — BGE Eisenach (@bge_esa) 15. November 2019
…melden Spiegel Online und Welt Online.
