Nachvollziehbarer Vorschlag von Bartsch, an „Bedürftigkeit“ orientiert…

Mit Flickwerk wie #Wintergeld und anderen Einmalzahlungen kommen wir nicht weit. Wir brauchen Bedingungsloses #Grundeinkommen als sichere finanzielle Basis für alle in allen Lebenslagen. Barrierefrei, unbürokratisch, demokratisch. Gerecht teilen statt umverteilen: #BGEJetzt❤️ https://t.co/JASd69stYF — Susanne Wiest (@susannewiest) August 15, 2022 …, nicht aber zuerst am Bedarf, der davon zu unterscheiden ist. Insofern ist der Hinweis … Nachvollziehbarer Vorschlag von Bartsch, an „Bedürftigkeit“ orientiert… weiterlesen

„Aber hatte nicht das Bundesverfassungsgericht …? Hat es nicht“…

Wegen der aktuellen Diskussion um ein „Bürgergeld“ sei hier an die Kommentierung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 5. November 2019 durch Stefan Sell erinnert, der die ganze Widersprüchlichkeit deutlich macht. Sie führt dazu, dass verschiedene Dinge aus diesem Urteil abgeleitet werden können, auch der vollständige Leistungsentzug, ebenso aber, dass das Grundgesetz keine Sanktionen verlangt, der … “Aber hatte nicht das Bundesverfassungsgericht …? Hat es nicht“… weiterlesen

Hoch, die Arbeit…

…, so könnte der Beitrag von Mirna Funk „Emanzipation gibt’s nicht in Teilzeit“ auf Spiegel Online übertitelt werden. Funk kritisiert einen „Privilegsfeminismus“, der die Vorstellung einer Vereinbarkeit von Familie und Beruf für unrealistisch halte (das liest man aber selten, meiner Erfahrung nach), und feiert demgegenüber die Erwerbsteilnahme als wirklichen Freiheitsgewinn, als Emanzipation schlechthin. Sie spießt manche Einseitigkeit in der … Hoch, die Arbeit… weiterlesen

„Gratismentalität“ – ohne „Gratis“ gäbe es keine gelingende Sozialisation, keine Familien, keine politischen Gemeinwesen…

https://t.co/Ai4YWqX01z@c_lindner sei „von einer ‚Gratismentalität à la bedingungsloses #Grundeinkommen‚ auch im öffentlichen Nahverkehr nicht überzeugt“ Dafür ist er wohl von der Gratismentalität des „Arbeitsmarktes“ überzeugt – ohne familiale Gratis-Fürsorge gäb’s ihn nicht — BGE Eisenach (@bge_esa) August 7, 2022 …in unserem heutigen Verständnis in einer Demokratie, denn für alles drei gilt: das Gedeihen hängt von … “Gratismentalität“ – ohne „Gratis“ gäbe es keine gelingende Sozialisation, keine Familien, keine politischen Gemeinwesen… weiterlesen

Wichtige Einordnung – die Bedeutung eines BGE bestimmt sich nicht von erwünschten Folgen her

https://t.co/jf1GgncwqJ Volatile Nicht-Wähler wurden vermehrt zu Wählern, als sie statt einer „sanktionierbaren Erwerbslosenhilfe“ eine „sanktionslose Transferleistung“ erhielten. Interessant, wenngleich das #BGE auch richtig wäre, wenn es zu weniger Wahlbeteiligung führte. — BGE Eisenach (@bge_esa) August 4, 2022

„Bürgergeld statt Hartz IV: Was sich Langzeitarbeitslose von der geplanten Reform erhoffen“…

….darum geht es in einem Teil des DIW-Wochenberichts 31/22. Berichtet wird unter anderem über eine standardisierte Befragung von Langzeitarbeitslosen und deren Einschätzung des Reformvorhabens, in der Grafik wird das Ergebnis dargestellt. Interessant sind die Ergebnisse bezüglich der Vorstellung darüber, wie das System ausgenutzt werde und die Einstellung zur Abschaffung von Sanktionen. Dass gerade Leistungsbezieher sich nicht … “Bürgergeld statt Hartz IV: Was sich Langzeitarbeitslose von der geplanten Reform erhoffen“… weiterlesen

„…geht es bei der Höhe der Regelbedarfe um das, was von Staats wegen als „soziokulturelles Existenzminimum“ definiert wird…“

…so Stefan Sell in einem Beitrag zu den Bürgergeld-Vorschlägen des Bundesarbeitsministers und der Diskussion dazu. Wie bei vielen Diskussionen zu dieser Frage soll hier der Hinweis nicht fehlen, wie sehr ein Bedingungsloses Grundeinkommen sowohl die Frage nach dem soziokulturellen Existenzminimum anders beantworten würde als alle bedürftigkeitsorientierten Vorschläge als auch die Anrechungsproblematik in die Vergangenheit verbannte. Es … “…geht es bei der Höhe der Regelbedarfe um das, was von Staats wegen als „soziokulturelles Existenzminimum“ definiert wird…“ weiterlesen

Diskussion mit ungewöhnlicher Stimme und unerwarteten Schlussfolgerungen – Jürgen Wegge zu Motivation und Erwerbsarbeit

In der Online-Diskussionsreihe „60 Minuten“ des ifo-Institut ging es am 12. Juli um das „Bedingungslose Grundeinkommen“. Diskutanten waren: Prof. Ronnie Schöb, Prof. Jürgen Schupp, Prof. Jürgen Wegge. Ronnie Schöb war am Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats des Bundesministerium der Finanzen beteiligt und hatte sich schon früher dazu geäußert, dass ein darin simuliertes BGE vielfach unerwünschte Effekte habe … Diskussion mit ungewöhnlicher Stimme und unerwarteten Schlussfolgerungen – Jürgen Wegge zu Motivation und Erwerbsarbeit weiterlesen

Integration bezogen worauf?

Der Kategorienfehler der Gewerkschaften schlechthin: Integration in Arbeitsmarkt = demokratische Integration Demokratische Integration gilt Person an sich, nie ihrer Funktionsträgerschaft. Funktionsträgerschaft ist künd- & übertragbar, der Bürgerstatus nicht: Lohn vs. #BGE. https://t.co/FRvERcWwOr — BGE Eisenach (@bge_esa) July 23, 2022 Die Antwort von BGE Eisenach macht auf ein Missverständnis aufmerksam, das in dieser Diskussion immer wieder … Integration bezogen worauf? weiterlesen

„Respekt zollen“?

Wir sollten Respekt zollen, wenn Menschen neben der Grundsicherung in einem Minijob oder in Teilzeit zu arbeiten beginnen. Dazu bedarf es verbesserte Zuverdienstmöglichkeiten. So verbessern wir die Lebenssituation vieler. Das Bürgergeld ist kein bedingungsloses Grundeinkommen. CL — Christian Lindner (@c_lindner) July 22, 2022 Es reichte vollkommen aus, schlicht einmal anzuerkennen, dass dieses Bestreben als selbverständlich … “Respekt zollen“? weiterlesen