„Widerstand gegen Hartz-IV-Pläne der Ampel“,…

…darüber berichtet die Süddeutsche Zeitung und versammelt Stimmen, die gegen eine vorübergehende Aussetzung von Sanktionen im Arbeitslosengeld II sind. Wenig überraschend ist der entscheidende Einwand,  mit der Aussetzung von Sanktionen falle das ultimative Druckmittel weg, um gegen Pflichtverletzungen durch Leistungsbezieher vorzugehen. Das ist richtig, die Gegner dieser Aussetzung sind hier klarer als manche Kritiker von … “Widerstand gegen Hartz-IV-Pläne der Ampel“,… weiterlesen

„Anreize“ können differenziert betrachtet oder als Joker für die verschiedensten Dinge genutzt werden,…

Ich hatte das bei der Zusammensetzung des Panels auf der Enquete befürchtet. Seit einer Stunde sprechen sie darüber, welche ‚Anreize‘ für Arbeitslose entscheidend sind. Bei der Frage, wie Betriebe Arbeitsbedingungen verbessern können, „könne die Politik aber nichts machen“. https://t.co/cigZU617pj pic.twitter.com/su61kGyRyE — Oliver Picek (@OliverPicek) March 7, 2022 …in jedem Fall ist die Begrifflichkeit ungenau und … “Anreize“ können differenziert betrachtet oder als Joker für die verschiedensten Dinge genutzt werden,… weiterlesen

Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen

Stephan Stracke, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, legt in einer Pressemitteilung nach (siehe auch hier). Seine Sorge richtet sich darauf, dass der von Bundesarbeitsminister Heil vorgelegte Gesetzentwurf für ein Sanktionsmoratorium bis zum Jahresende einem Bedingungslosen Grundeinkommen Tür und Tor öffne: „Mit der geplanten Aussetzung der Sanktionen in der Grundsicherung haben die Jobcenter in Zukunft keine … Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

Selbstbestimmung mit oder ohne Bedürftigkeit und Folgen des erwerbszentrierten Sozialstaats,…

…das charakterisiert die folgende Äußerung Stephan Strackes, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Ende einer Pressemitteilung: „Das Versprechen unseres Sozialstaates besteht nicht in einem bedingungslosen Grundeinkommen. Vielmehr besteht das Versprechen unseres Sozialstaats darin, die Menschen aus der Bedürftigkeit zu holen und sie darin zu unterstützen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Daran gilt es festzuhalten.“ … Selbstbestimmung mit oder ohne Bedürftigkeit und Folgen des erwerbszentrierten Sozialstaats,… weiterlesen

„Ohne Druck“ und eine individualistische Verkürzung…

… – Hannes Koch schreibt in der taz über eine Teilnehmerin des Pilotprojekts Grundeinkommen, das vom Verein Mein Grundeinkommen initiiert und u.a. vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung begleitet wird. Wie schon viele der von Mein Grundeinkommen gesammelten und erzählten Geschichten ist auch die von Koch insofern interessant, als sie Einblick in die Lebensvorstellung eines Menschen gibt, der … “Ohne Druck“ und eine individualistische Verkürzung… weiterlesen

„Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens birgt große Potentiale“,…

Die Idee des bedingungslosen #Grundeinkommens birgt große Potenziale für die Gestaltung einer resilienten Gesellschaft: als Beseitigung existenzieller Ängste – und Vertrauensvorschuss zur Steigerung von #Selbstorganisation und #Solidarität. https://t.co/wC5Xw3Q68d #BGE #Resilienz — Zukunftsinstitut (@zi_news) February 20, 2022 …allerdings wird hier noch zu sehr ein BGE vor dem Hintergrund begründet, welche Leistungen es ermöglicht und nicht die … “Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens birgt große Potentiale“,… weiterlesen

„Es ist der ewige Kampf ums Geld, der müde und krank macht…

#SozialeGerechtigkeit: Ein Leben lang für andere engagiert und im Alter arm. Das trifft immer mehr Seniorinnen. Gisela Breuhaus aus Bonn gehört dazu. Gemeinsam mit uns kämpft sie gegen #Altersarmut und für ein #Grundeinkommen: https://t.co/BpQgnKLleu (1/2) pic.twitter.com/XJ7Dn5n9jQ — Diakonie RWL (@DiakonieRWL) February 20, 2022 […] ich habe viele Menschen kennengelernt, die in diesem Kampf mit den … “Es ist der ewige Kampf ums Geld, der müde und krank macht… weiterlesen

Wirtschaftsdienst Zeitgespräch „Von Hartz IV zum Bürgergeld“ – Annahmen und Engführungen

Das Zeitgespräch hatte ein bestimmtes Thema, von daher mag es nahegelegen haben, dazu beinahe ausschließlich Ökonomen einzuladen, deren Kurz-Vorträge zuvor schon auf der Website des Veranstalters als Beitrag erschienen waren. Eine fachliche Ausnahme bildete Michael Opielka, der gemeinsam mit Wolfgang Strengmann-Kuhn vortrug. Im Video des Veranstalters, das in der nächsten Woche veröffentlicht werden soll, ist, so … Wirtschaftsdienst Zeitgespräch „Von Hartz IV zum Bürgergeld“ – Annahmen und Engführungen weiterlesen

Theoretisch ist, über Grundlagen nachzudenken, auch wenn das Nachdenken von der Realität den Ausgang nimmt

Dieses Gespräch ist womöglich das letzte (März 2018), das Götz W. Werner in einer Talkrunde im Fernsehen bestritten hat und es ist ihm schon anzumerken, dass er nicht mehr so schlagfertig ist wie früher. Deutlich werden im Gespräch dennoch verschiedene Dinge, die angesichts teils klischeehafter Nachrufe wichtig anzumerken sind: 1) Es scheint schwer zu sein, … Theoretisch ist, über Grundlagen nachzudenken, auch wenn das Nachdenken von der Realität den Ausgang nimmt weiterlesen

Eine wichtige Unterscheidung: ein BGE nach den bekannten Kriterien vs. was daraus je nach Umsetzung gemacht wird,…

#BGE ist nicht BGE, heißt es. Stimmt oder stimmt nicht? Stimmt nicht: #Grundeinkommen (z. B. in Höhe des Pfändungsfreibetrags) wird allen Anspruchsberechtigten ohne Bedarfsprüfung & Gegenleistungsforderung ausgezahlt. Stimmt: wie es finanziert wird, was es ersetzt — BGE Eisenach (@bge_esa) February 9, 2022 …denn weder folgt aus einem BGE: die Abschaffung aller Sozialleistungen, die „Stilllegung“ der … Eine wichtige Unterscheidung: ein BGE nach den bekannten Kriterien vs. was daraus je nach Umsetzung gemacht wird,… weiterlesen