Subsidiarität, Bedürftigkeit und Mündigkeit – wie steht die Demokratie dazu? Wie das Bundesverfassungsgericht?

Diese Frage wirft ein interessantes Gespräch mit Wolfgang Neskovic, ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, übertitelt, in neues deutschland auf. Veröffentlicht wurde es wegen des bevorstehenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts (Beiträge zur Stellung des Bundesverfassungsgerichts von uns hier) zu Sanktionen im Sozialgesetzbuch. Neskovic ist sehr deutlich und sieht die Sanktionen im Widerspruch zur Unverfügbarkeit des Existenzminimums, die das … Subsidiarität, Bedürftigkeit und Mündigkeit – wie steht die Demokratie dazu? Wie das Bundesverfassungsgericht? weiterlesen

Über Mündigkeitsüberprüfungsexperimente und die Grenzen von Wissenschaft…

…schreibt Philip Kovce in der Süddeutschen Zeitung unter dem Titel „Experimente täuschen“. Dass die Aussagekraft solcher Experimente überschätzt wird, ist die eine Seite, die andere ist, was sie praktisch bedeuten würden. Denn es würden nicht nur die vermeintlichen Auswirkungen eines BGE simuliert, es würde etwas getestet, das nicht in der Zukunft, sondern in Vergangenheit und … Über Mündigkeitsüberprüfungsexperimente und die Grenzen von Wissenschaft… weiterlesen

Mündigkeit und Verunsicherung – ein Gespräch zwischen Theodor W. Adorno und Arnold Gehlen

Es kommt einem vor wie ein Gespräch aus anderer Zeit und ist doch zugleich brandaktuell. Dieser Ausschnitt, vermutlich aus dem längeren Gespräch über „Freiheit und Institution“, zeigt, dass die für die Grundeinkommensdiskussion so wichtige Frage danach, was dem Menschen zugemutet werden kann, schon damals diskutiert wurde. Siehe von Theodor W. Adorno auch „Erziehung zur Mündigkeit“ (Audiodatei und Abschrift).

Erziehung zur Unmündigkeit

Manuela Schwesig, Bundesfamilienministerin, forderte schon lange ein Rückkehrrecht von Eltern, insbesondere Müttern, auf ihren Arbeitsplatz. Nun zeigt sich deutlich, dass nicht die Erweiterung von Rechten sie antreibt, sondern eine bestimmte Vorstellung vom richtigen Leben, die für alle gelten soll – und das richtige Leben heißt, wen wundert’s, Erwerbsarbeit. Dafür will sie „Anreize“ setzen, damit Mütter sich … Erziehung zur Unmündigkeit weiterlesen

Nochmal Glück gehabt, Sanktionen können fortbestehen…

…so ließe sich ein Beitrag von Henrike Roßbach in der Süddeutschen Zeitung verstehen, die – wie manch andere – offenbar erleichtert ist, dass Sanktionen doch noch verfassungsgemäß sind. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil allerdings von einer Kann- und nicht von einer Soll-Bestimmung gesprochen. Der Gesetzgeber „kann“ solche Instrumente einsetzen, muss aber nicht. Manche Passage in der … Nochmal Glück gehabt, Sanktionen können fortbestehen… weiterlesen

„Expedition Grundeinkommen“ – wo beginnt direkte Demokratie?

Diese Frage stellt sich angesichts der neuen Initiative „Expedition Grundeinkommen“, die Volksentscheide bzw. -abstimmungen in mehreren Bundesländern anstrebt, um so Grundeinkommensexperimente auf „staatlicher Ebene“ auf den Weg zu bringen. Dazu heißt es auf der Website: „Unser Reiseplan Im Oktober haben wir mit einer Petition auf change.org gestartet, die knapp 20.000 Menschen mitgezeichnet haben. In den kommenden Monaten … “Expedition Grundeinkommen“ – wo beginnt direkte Demokratie? weiterlesen

„Ich bin fleissig, du bist faul“ – ein Interview mit Philip Kovce…

…das vor kurzem bei Zeit Online erschienen ist. Anlass ist das Erscheinen des von ihm mitherausgegebenen Sammelbandes über „Bedingungsloses Grundeinkommen“ bei Suhrkamp. An einer Stelle antwortet Kovce auf die Bemerkung, dass Menschen über sich selbst häufig anders denken als über andere: „Kovce: Ja, es ist paradox. Die Unterstellung lautet: Ich bin fleißig, du bist faul. … “Ich bin fleissig, du bist faul“ – ein Interview mit Philip Kovce… weiterlesen

15 Jahre Netzwerk Grundeinkommen – Anfänge der erneuten Grundeinkommensdiskussion

Das Netzwerk Grundeinkommen wurde vor 15 Jahren gegründet und hat aus diesem Anlass vier der fünf Gründer um eine Einschätzung gebeten, die zugleich Rückblick auf die Entstehung und die Entwicklung der Debatte sind. Beiträge von Birgit Zenker, Michael Opielka und Katja Kipping liegen vor, Wolfram Otto verstarb in 2018, der Beitrag von Ronald Blaschke folgt … 15 Jahre Netzwerk Grundeinkommen – Anfänge der erneuten Grundeinkommensdiskussion weiterlesen

Die Sorge vor dem Kontrollverlust – als gebe es diese Kontrolle heute

Eine Erfahrung, die ich in Diskussionsveranstaltungen immer wieder mache, ist die Sorge vor Kontrollverlust, der – so die Befürchtung – mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen einhergehe. Wie wollte man sicherstellen, dass der Einzelne noch einen Beitrag leisten würde? Wenn es ein BGE gäbe, würde noch mehr „Schrott“ konsumiert, würden Eltern gezielt Kinder in die Welt setzen, … Die Sorge vor dem Kontrollverlust – als gebe es diese Kontrolle heute weiterlesen