„Der unbedingte Sozialstaat“…

…so lautet der Titel eines Beitrags von Gerald Wagner (Bezahlschranke) in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Der Autor greift eingangs auf die Ergebnisse des Pilotprojektes Grundeinkommen zum einen und diejenigen einer von Sam Altman finanzierten Studie zum anderen zurück, um ein BGE vorzustellen und etwaige Auswirkungen knapp zu erörtern. Die Kritik an den Studien wird nicht ausgespart. Es … „Der unbedingte Sozialstaat“… weiterlesen

Eine Unzeit für ein Bedingungsloses Grundeinkommen?

Angesichts des unisono erklärten Bedarfs an Einsparungen im Sozialstaat scheint es vollkommen klar, dass gegenwärtig keine Idee weniger realitätstauglich ist als die eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Wo die „Abschaffung“ oder „Reform“ des Bürgergeldes im Raum steht und so getan wird, als sei eine Umbenennung in „Grundsicherung“ (so heißt die Leistung schon heute) gemeinsam mit einer Verschärfung … Eine Unzeit für ein Bedingungsloses Grundeinkommen? weiterlesen

„Das Bürgergeldgesetz ist gescheitert“, aber wie genau?

Das Magazin focus gibt auf seiner Website ein Interview mit Essens Stadtdirektor Peter Renzel wieder, das in „Die Welt“ erschienen ist (Bezahlschranke, deswegen der Rückgriff auf focus für diese Anmerkung). Was bemängelt Peter Renzel und was schlägt er vor (laut focus)? Als eine „Art bedingungsloses Grundeinkommen“ würden Bezieher das Bürgergeld wahrnehmen, wird behauptet, nun das ginge … „Das Bürgergeldgesetz ist gescheitert“, aber wie genau? weiterlesen

„Sämtliche Sozialleistungen […] würden wegfallen“…

…behauptet Till Requate, Professor für Volkswirtschaftslehre (Universität Kiel), im Interview mit focus. Was ihn zu dieser Einschätzung veranlasst, ist nicht zu erkennen. Sicher, es gibt in der Diskussion Befürworter, die solche Vorstellungen haben, doch das sind Befürworter unter anderen, die eine Beibehaltung sozialstaatlicher Transferleistungen „oberhalb“ eines BGE vorsehen. Milton Friedman taucht wieder auf und wird als … „Sämtliche Sozialleistungen […] würden wegfallen“… weiterlesen

„Lost in Sozialversicherung“ – Statt zielgenau, zielungenau

Lost in Sozialversicherung – Doku über den schwierigen Zugang zur Erwerbsminderungsrente. Audio: https://t.co/YaJTqPXAam #Erwerbsminderungsrente — Stefan Sell (@stefansell) September 12, 2024 Erhebliche Hürden, Stigmatisierung, die auch ein Grund für „verdeckte Armut“ sind – sie bezeugen die Zielungenauigkeit des heutigen Sozialstaats trotz all der Leistungen, die existieren. Sascha Liebermann

„Bringschuld“, „komfortable[…] Stallfütterung“…

Es ist aber eine Fiktion, dass sich der Beitrag zu dem, was verteilt wird, im Lohnsteuerbetrag erschöpft. Z. B. gäbe es ohne unbezahlte Fürsorge keine Stunde Lohnarbeit. Netto-Lohnsteuer-Zahler sind nicht die einzigen, die zum Wohlstand beitragen. #BGE #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) September 30, 2023 …ja, der Sozialstaat muss zielgenau sein, wie es so oft … „Bringschuld“, „komfortable[…] Stallfütterung“… weiterlesen

Means-Testing/ Bedürftigkeitsprüfung und ihre Folgen…

The reality of non-universality: https://t.co/WH0R2qQEfi — Scott Santens (@scottsantens) July 9, 2023 …nicht neu („verdeckte Armut“), dennoch werden die Folgen des Bemühens um einen „zielgenauen“ Sozialstaat unterschätzt: die Stigmatisierung der Antragsteller und Leistungsbezieher, weil sie der Erwerbsnorm nicht entsprechen bzw. der Vorstellung von „Selbstversorgung“, auf die immer hingewiesen wird, wenn davon die Rede ist, „von … Means-Testing/ Bedürftigkeitsprüfung und ihre Folgen… weiterlesen

„Ein Grundeinkommen kann unser Sozialsystem höchstens ergänzen“…

…ein Interview – unter einem Titel, der im Text nicht auftaucht – mit der Sozialwissenschaftlerin Anke Hassel im enorm Magazin, das wieder einmal zeigt, wie sehr Werturteile die Auseinandersetzung – hier mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen – leiten können. Das beginnt schon in der zu Beginn angestellten Kostenrechnung: „[Hassel] Bleibt unser Sozialsystem neben einem BGE erhalten, müsste sich das … “Ein Grundeinkommen kann unser Sozialsystem höchstens ergänzen“… weiterlesen

„Es ist der ewige Kampf ums Geld, der müde und krank macht…

#SozialeGerechtigkeit: Ein Leben lang für andere engagiert und im Alter arm. Das trifft immer mehr Seniorinnen. Gisela Breuhaus aus Bonn gehört dazu. Gemeinsam mit uns kämpft sie gegen #Altersarmut und für ein #Grundeinkommen: https://t.co/BpQgnKLleu (1/2) pic.twitter.com/XJ7Dn5n9jQ — Diakonie RWL (@DiakonieRWL) February 20, 2022 […] ich habe viele Menschen kennengelernt, die in diesem Kampf mit den … “Es ist der ewige Kampf ums Geld, der müde und krank macht… weiterlesen

Zielgerichtet, zielgenau – was ist das Ziel?…

https://t.co/4Aw8kkht71@matschnetzer zum #BGE: Es „schafft..individuelle Freiheiten, hat aber..den..Nachteil, dass es nicht zielgerichtet ist.“ Für einen universellen Bedarf ist eine universelle Leistung maximal zielgenau. Individueller Anspruch auf Mehr bleibt bestehen. — BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) January 12, 2022 …diese Frage stellt sich angesichts des Beitrages von Herrn Schnetzer. Ein BGE ist „maximal zielgenau“, weil es sich … Zielgerichtet, zielgenau – was ist das Ziel?… weiterlesen