Subsidiarität, Bedürftigkeit und Mündigkeit – wie steht die Demokratie dazu? Wie das Bundesverfassungsgericht?

Diese Frage wirft ein interessantes Gespräch mit Wolfgang Neskovic, ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, übertitelt, in neues deutschland auf. Veröffentlicht wurde es wegen des bevorstehenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts (Beiträge zur Stellung des Bundesverfassungsgerichts von uns hier) zu Sanktionen im Sozialgesetzbuch. Neskovic ist sehr deutlich und sieht die Sanktionen im Widerspruch zur Unverfügbarkeit des Existenzminimums, die das … Subsidiarität, Bedürftigkeit und Mündigkeit – wie steht die Demokratie dazu? Wie das Bundesverfassungsgericht? weiterlesen

Über Mündigkeitsüberprüfungsexperimente und die Grenzen von Wissenschaft…

…schreibt Philip Kovce in der Süddeutschen Zeitung unter dem Titel „Experimente täuschen“. Dass die Aussagekraft solcher Experimente überschätzt wird, ist die eine Seite, die andere ist, was sie praktisch bedeuten würden. Denn es würden nicht nur die vermeintlichen Auswirkungen eines BGE simuliert, es würde etwas getestet, das nicht in der Zukunft, sondern in Vergangenheit und … Über Mündigkeitsüberprüfungsexperimente und die Grenzen von Wissenschaft… weiterlesen

Mündigkeit und Verunsicherung – ein Gespräch zwischen Theodor W. Adorno und Arnold Gehlen

Es kommt einem vor wie ein Gespräch aus anderer Zeit und ist doch zugleich brandaktuell. Dieser Ausschnitt, vermutlich aus dem längeren Gespräch über „Freiheit und Institution“, zeigt, dass die für die Grundeinkommensdiskussion so wichtige Frage danach, was dem Menschen zugemutet werden kann, schon damals diskutiert wurde. Siehe von Theodor W. Adorno auch „Erziehung zur Mündigkeit“ (Audiodatei und Abschrift).

Erziehung zur Unmündigkeit

Manuela Schwesig, Bundesfamilienministerin, forderte schon lange ein Rückkehrrecht von Eltern, insbesondere Müttern, auf ihren Arbeitsplatz. Nun zeigt sich deutlich, dass nicht die Erweiterung von Rechten sie antreibt, sondern eine bestimmte Vorstellung vom richtigen Leben, die für alle gelten soll – und das richtige Leben heißt, wen wundert’s, Erwerbsarbeit. Dafür will sie „Anreize“ setzen, damit Mütter sich … Erziehung zur Unmündigkeit weiterlesen

„Wie sinnvoll ist ein Grundeinkommen wirklich?“ – Ein differenzierter Beitrag mit blinden Flecken,…

…so würde ich den Beitrag auf Quarks charakterisieren, der gut gelungen ist. Er führt Argumente dafür und dagegen auf, so dass man sich ein Bild von der Diskussion machen kann. Hervorgehoben wird darüber hinaus, wie wichtig die Ausgestaltung ist, damit bestimmte Folgen eintreten können. Vielleicht ist es nicht die Aufgabe eines solchen Überblicks, doch es verwundert … “Wie sinnvoll ist ein Grundeinkommen wirklich?“ – Ein differenzierter Beitrag mit blinden Flecken,… weiterlesen

„Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ – ein Beitrag aus dem Archiv…

…der im Jahr 2013 entstand, als die Initianten der „Eidgenössischen Volksinitiative Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ noch dabei waren, Unterschriften zu sammeln und es keineswegs klar war, ob es zu einer Volksabstimmung kommen wird. Hier wird die leicht überarbeitete Fassung aus dem Jahr 2016 veröffentlicht, da sie im Internet nicht mehr frei zugänglich ist. [Anfang] „Wo … “Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ – ein Beitrag aus dem Archiv… weiterlesen

Bedarfsprüfung als solche muss nicht stigmatisierend sein – es hängt vom normativen Zweck der Bedarfsprüfung ab…

Die Bedingungslosigkeit ist zentral und entscheidend. Sobald eine Einkommensgrenze gezogen wird, muss diese ja auch überprüft werden. Veränderungen müssen gemeldet werden, Stigmatisierung bleibt, etc.. Wer das BGE nicht braucht oder will, kann es ja freiwillig zurückspenden. https://t.co/flZ9qM0ZxT — Susanne Wiest ☔️ (@susannewiest) November 23, 2020 …das scheint mir ganz entscheidend in der Diskussion und wird … Bedarfsprüfung als solche muss nicht stigmatisierend sein – es hängt vom normativen Zweck der Bedarfsprüfung ab… weiterlesen

„Pilotprojekt Grundeinkommen“ – Einsichten und Aussichten

Zum zweiten Mal schon hat der Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens in diesem Jahr erhebliche mediale Aufmerksamkeit gefunden. Als aufgrund der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus im Frühjahr Kontaktbeschränkungen erlassen wurden, in deren Folge Einkommen für viele Bürgerinnen und Bürger wegbrachen und sich die Frage stellte, wie dem begegnet werden könnte, wurde das BGE medial aufgegriffen. Auch gab … „Pilotprojekt Grundeinkommen“ – Einsichten und Aussichten weiterlesen

„Zeit, ein Experiment zu wagen“ – überraschende Sympathien Marcel Fratzschers für ein Bedingungsloses Grundeinkommen…

…so in seinem Beitrag bei Zeit Online zu lesen, und zwar anlässlich der Bekanntmachung, dass das DIW die wissenschaftliche Begleitung für ein Pilotprojekt von Mein Grundeinkommen übernommen hat. Darin schreibt er, dass ein BGE diskussionswürdig sei angesichts der Schwächen des bestehenden Sozialstaats. Die Kritiker würden es sich leicht machen: „Dessen Gegner sind schnell darin, die Risiken und … “Zeit, ein Experiment zu wagen“ – überraschende Sympathien Marcel Fratzschers für ein Bedingungsloses Grundeinkommen… weiterlesen