Kann ein #Grundeinkommen für alle die Krise abfedern? #Coronavirushttps://t.co/JmZEFBlXG4 (Video)
— ntv Nachrichten (@ntvde) March 17, 2020
Ist es nicht erstaunlich, wie die große Kritik am Staat, die ihm zutraut, ein BGE zu missbrauchen, sogleich in Staatsgläubigkeit umschlägt, wenn es um „zielgenaue“ Sozialpolitik geht?
Siehe frühere Beiträge zu Butterwegges Einwänden hier.
Sascha Liebermann
Über ein bedingungsloses #Grundeinkommen für bestimmte #Berufsgruppen und für eine bestimmte Zeit spricht @KonstantinKuhle, @fdpbt in #unterdenlinden. Die Sendung zum Thema: „Das #Virus und die Verantwortung – Die Wiedergeburt des Wir-Gefühls? auf Youtube: https://t.co/PLmJh0LjFq pic.twitter.com/5oXcSkYFSj
— phoenix (@phoenix_de) March 16, 2020
Man hätte wetten können, dass es nicht lange dauern wird, bis die Stilllegungsbesorgten wieder das Wort ergreifen, wenn es um ein Bedingungsloses Grundeinkommen geht. Dass die FDP in Gestalt von Konstantin Kuhle sich hier hervortut, ist womöglich Zufall, es gibt die Sorge doch in allen Parteien in der einen oder anderen Form. Wer Stilllegungs- oder Ruhigstellungssorgen hat, muss zugleich stets an Aktivierung denken – zwei Seiten einer Medaille.
Sascha Liebermann
…so ist es einer Pressemitteilung des Deutschen Musikrates zu entnehmen: „Die Einkommen der freiberuflichen Musikerinnen und Musiker, sei es im Veranstaltungsbereich wie in den musikpädagogischen Berufsfeldern, brechen mit dem bundesweiten Shutdown sofort weg, während die Kosten weiterlaufen. Bei einem laut Künstlersozialkasse durchschnittlichen Bruttojahreseinkommen freiberuflicher Musikerinnen und Musiker von € 13.000 ist kein Spielraum für Rücklagen gegeben. Das hat auch die erste Zwischenauswertung der noch bis zum 31. März laufenden Umfrage des Deutschen Musikrates zu den Auswirkungen der Coronakrise auf den Musikbereich ergeben. Entscheidend ist, dass jetzt rasch und ohne bürokratischen Aufwand geholfen werden kann.“
Eine Forderung in akuter Bedrängnis, schon länger aber gibt es auch in diesem Umfeld Stimmen dafür, ernsthaft über ein Bedingungsloses Grundeinkommen nachzudenken, so beim Tonkünstlerforum, siehe hier. Der Bundesverband Schauspiel (bffs; bis 2014: Bundesverband der Film- und Fernsehschauspieler) hatte einst Sympathien dafür bekundet, z. B. Michael Brandner und Michael Fitz. Siehe auch hier und hier.
Sascha Liebermann
Kredite? Nein, das ist keine Lösung für Verdienstausfälle und treibt viele in die Verschuldung, sehr geehrter @NowaboFM.
Wir brauchen und wollen das Bedingungslose #Grundeinkommen von Allen, für Alle.https://t.co/zmbf1lPULK— Susanne Wiest (@susannewiest) March 16, 2020
…ein treffender Kommentar von Frank Lübberding in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu einer folgenreichen Missdeutung der Aufgabe von Wissenschaft und ihres Verhältnisses zur Politik. Wissenschaft formuliert nur Handlungsmöglichkeiten, die sich aus einer Lage ergeben, nicht aber welche davon zu ergreifen wären, darüber muss Politik befinden. Wenn Politik sich auf Wissenschaft beruft, um ihre Entscheidungen zu legitimieren, wenn Wissenschaft sich anmaßt, über das politisch Richtige zu befinden, verfehlen beide ihre Aufgabe und damit ihre Verantwortung.
Siehe dazu auch unseren früheren Beiträge hier, hier und hier.
Sascha Liebermann
Mit dem #BGE können wir das tun, was jetzt im Sinne des Gemeinwohl ist – nämlich, kein Einkommen zu erwerben.#Grundeinkommen
— BGE Eisenach (@bge_esa) March 15, 2020
Obwohl meine Zweifel am Sinn solcher Petitionen groß sind, soll hier auf sie hingewiesen werden. Zur Auseinandersetzung mit dem Sinn von Petitionen auch anlässlich derjenigen an den Deutschen Bundestag von Susanne Wiest, sehen Sie hier, hier, hier und hier (mit Bezug auf die Europäische Bürgerinitiative). „Klick“-Demokratie ist nicht dasselbe wie für eine politische Überzeugung im öffentlichen Raum einzustehen. Sicher, eine Petition schließt das andere nicht aus, darf aber dann nicht das letzte Wort sein.
Sascha Liebermann
#Corona trifft die ökonomisch Ärmsten am Arbeitsmarkt, in den Familien oder als chronisch Kranke.chen besonderen Schutz, Sicherheit und entschiedene Maßnahmen zur Verringerung ihrer sozial prekären Situation. #StimmenGegenArmut https://t.co/hBsrVipHNB
— Die Armutskonferenz (@Armutskonferenz) March 11, 2020
Je länger ich drüber nachdenke, um so besser finde ich die Idee.
Ein zeitlich befristetes #Grundeinkommen könnte – neben der Kurzarbeit für abhängig Beschäftigte – vor allem Selbständigen und Menschen mit geringen Einkommen in dieser #Coronakrise helfen und Jobcenter entlasten https://t.co/RptGNXvUVI— Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (@W_SK) March 15, 2020
Nicht allzu lange ist es her, nach Beginn der Finanzkrise 2008, da stellten sich ganz ähnliche Fragen wie heute bezüglich der Auswirkungen auf das Wirtschaftsgeschehen, auf Arbeitsplätze, auf Einkommenssicherung usw. Angesichts der rasanten Entwicklung der Infektionen mit dem Virus SARS-Cov-2 und drastischer Maßnahmen, um seine Verbreitung zu verlangsamen, lässt sich darüber staunen, was alles möglich ist, wenn der Wille dazu besteht. Sogar Grenzschließungen, noch in 2015 von manchen für unmöglich erklärt, werden als probates Mittel genutzt.
