[:de]Newsletter ab Januar alle zwei Wochen[:]

[:de]Ab Januar werden wir unseren Newsletter alle zwei Wochen versenden. Grund dafür ist die stark gestiegene Anzahl an Veröffentlichungen und tagespolitischen Stellungnahmen zum Bedingungslosen Grundeinkommen, auf die wir zwar nur selektiv hinweisen, dennoch aber das Aufkommen hoch ist. Mit der zweiwöchentlichen Ausliegerung wollen wir Ihnen erleichtern, den Überblick zu behalten.

Einen guten Rutsch ins neue Jahr wünscht
Ihre
Initiative Freiheit statt Vollbeschäftigung[:]

[:de]“Wie sozial gerecht ist Deutschland“…[:]

[:de]…eine Diskussion im Deutschlandfunk in der Reihe Kontrovers.

Gesprächsgäste:

  • Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler und Armutsforscher
  • Prof. Dr. Winfried Fuest, Wirtschaftswissenschaftler
  • Prof. Dr. Karl Lauterbach, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag

Die Diskussion gibt Einblick darein, wie komplex die Lage ist, wie schwierig eine Einschätzung und dass nicht alles so ist, wie es scheint. Entscheidend ist letztlich, was als gerecht betrachtet wird und was damit erreicht werden soll. Entsprechend kontrovers sind auch die Maßnahmen, die getroffen wurden bzw. werden.[:]

[:de]“Dem Sozialstaat wieder eine Zukunft geben“…[:]

[:de]…ein Beitrag von Carsten Sieling in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Mit einer einleitenden Kritik an der Perspektivlosigkeit im heutigen Sozialstaat, schreibt Sieling:

„Es ist deshalb an der Zeit, dem Sozialstaat wieder eine Zukunft zu geben. Er muss neue Sicherheiten und Chancen bieten, muss Antworten geben auf die Herausforderungen der Zeit und dem zunehmenden Fachkräftemangel wie den Abstiegsängsten vieler Menschen gleichermaßen begegnen. Die Frage ist: Wie gelingt es, Hartz IV die Grundlage zu entziehen?“

Dazu macht er Vorschläge, wie z. B. eine Kindergrundsicherung, die mit steigendem Einkommen abschmilzt, auskömmliche Löhne und ein „Anrecht auf Arbeit für alle“. So berechtigt seine Kritik ist, verbleibt er doch im Geist von Hartz IV, wenn dieser als Geist der Arbeitsgesellschaft verstanden wird. Arbeit, also Erwerbsarbeit, wird zum Selbstzweck, statt sie am Wertschöpfungsbeitrag zu messen bzw. daran, ob sie zu einer Problemlösung beiträgt. Wird sie dazu nicht mehr ins Verhältnis gesetzt, wird sie zur Beschäftigungsmaßnahme, das untergräbt die Grundfesten von Leistungsbereitschaft. Entsprechend wird argumentiert:

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