Unterschiedliche Lebenswege anerkennen?
Darin ist das #BGE unschlagbar. #Grundeinkommen https://t.co/pbw4EraRjd
— BGE Eisenach (@bge_esa) February 17, 2021
Kategorie: SPD
Doch nicht ganz überraschend, wenn man an die letzten 20 Jahre denkt: „Vorrang für die Anständigen“ usw.
Dachte irgendwie die Sozialdemokratie wollt sich immer für bessere Arbeitsbedingungen stark machen, statt zu feiern, dass Arbeit oft so ne Mühle ist. https://t.co/BYWC2LF7ay
— Alina Leimbach (@A_Leimbach) February 3, 2021
Haben sich SPD-Mitglieder denn bisher daran grundsätzlich gestört? Würde es denn dann diese Grundsicherung geben?…
Jedes SPD-Mitglied, das noch ein wenig Sozialdemokratie im Leib hat, müsste dagegen offen und lautstark protestieren: https://t.co/yhPQHWYPHS
— Wolfgang M. Schmitt (@SchmittJunior) January 13, 2021
…Manche sicher, es gibt sogar BGE-Befürworter in den SPD Reihen, doch eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Und war es nicht die SPD und ihren Ministern, die das Sanktionsregime samt Regelsätzen stets verteidigt hat bisher? Jüngste Vorschläge sind kosmetische Rhetorik für Veränderungen im Kleinsten.
Sascha Liebermann
Wer Stigmatisierung nicht will, muss die Bereitstellungsbedingungen verändern – Sprachkosmetik hilft nicht weiter
Gegenstandslose Rhetorik. Das Schamgefühl resultiert vor allem aus der Nicht-Erfüllung der Erwerbsnorm und nicht aus persönlichen Befindlichkeiten. Nur die Aufhebung der Erwerbspflicht ändert was daran. #BGE (MS)
— BGE Eisenach (@bge_esa) January 11, 2021
Schon die damaligen Vorschläge zur „Überwindung“ von Hartz IV waren fragwürdig, pädagogisierend und kosmetisch
„Wir wollen den Sozialstaat aus der Perspektive derjenigen gestalten, die ihn brauchen –und nicht aus der Perspektive derjenigen, die ihn missbrauchen“, tönte die #SPD noch in ihrem Parteitagsbeschluss. Bei den neuen #HartzIV-Regelsätzen hat man nicht mal versucht, das einzulösen
— Alina Leimbach (@A_Leimbach) November 6, 2020
Siehe unsere früheren Kommentare dazu hier und hier.
Sascha Liebermann
„Arbeitende Bevölkerung“, „Fleißige“ – Vorrang für die Anständigen?
Die SPD ist die Partei der arbeitenden Bevölkerung, steht für das Versprechen Aufstieg durch Bildung, schafft Chancen für die Fleißigen und fängt die Schwachen, die nicht können, mit einem starken Sozialstaat auf. Nirgends passt da ein Bedingungsloses Grundeinkommen rein.
— toto (@josefheynckes) August 21, 2020
Siehe auch die Diskussion unter dem Beitrag bei Twitter.
In der Tat ist in einem solch realitätsvergessenen Selbstverständnis kein Platz für ein BGE, wenn nur die Erwerbstätigen ernst genommen, die „Schwachen“ paternalistisch versorgt werden, die Bürger nicht in Erscheinung treten und zwischen Fleißigen und – Faulen implizit ein Unterschied gemacht wird.
„Vorrang für die Anständigen“ – das war mal unter der Ägide von Wolfgang Clement in die Welt gesetzt worden im Jahr 2005.
Sascha Liebermann
„Scholz lehnt Grundeinkommen ab. Hat der SPD-Kanzlerkandidat das S vergessen?“…
…fragt Stephan-Andreas Casdorff im Tagesspiegel. Casdorff schreibt, dass ein BGE „klassisch sozial und demokratisch ist: Der Staat überweist monatlich einen festen Betrag an alle Bürger, unabhängig von deren Kontostand und ohne Gegenleistung“, das wäre seiner Meinung nach Grund genug für die SPD, sich dem BGE anzunehmen. Casdorff übersieht dabei aber, dass die SPD keine Tradition hat, in der sie Nicht-Erwerbstätige für genauso wichtig erachtet wie Erwerbstätige, es fehlt ihr ein positiv besetztes Verständnis von bürgerschaftlicher Vergemeinschaftung, die das wirklich integrierende Moment ist – nicht die Erwerbstätigkeit. Sie steht für die weitestgehende Auswechselbarkeit des Einzelnen, weil er nur der Bewältigung einer Aufgabe zu dienen hat, daran bemisst sich sein Wert. Das ist die moderne Form von Arbeitsverhältnissen, die zugleich eine Befreiung von Leibeigenschaft bedeutete. Soziale Integration, wie es häufig genannt wird, leistet sie aber nicht. Die politische Vergemeinschaftung der Bürger schon.
Sascha Liebermann
„Ich bin gegen ein Grundeinkommen“ und für eine Verengung des Leistungsverständnisses…
Ich bin gegen ein #Grundeinkommen und für ein Recht auf gute (fair bezahlte und mitbestimmte) Arbeit in einer demokratisierten Wirtschaft. Mit dem #Bürgergeld hat die @spdde eine sanktionsfreie #Grundsicherung im Programm. Sie muss das sozio-kulturelle Existenzminimum absichern. https://t.co/FHJ2rpqvTU
— Jan #LeaveNoOneBehind (und #StayHome) ✊ (@jan_buehlbecker) April 15, 2020
…siehe hierzu auch „Sprachkosmetik und Verschleierung“, die den SPD Beschluss „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ auszeichnet.
Sascha Liebermann
Was liegt zwischen 35 Beitragsjahren und Nichtstun? Die Vorstellungen der SPD
„Viele Ostdeutsche haben ihren Job nach der Wende verloren, mussten Billigarbeit machen, und trotzdem haben sie gearbeitet. Die sollen eine Rente bekommen, die höher ist als die Grundsicherung für Leute, die nie gearbeitet haben“, sagt @schneidercar im @DLF zur #Grundrente. https://t.co/yFc2egEw3M
— SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) January 29, 2020
Und wieder werden Erwerbstätige – es fehlt nur noch die Bemerkung: hart arbeitende und fleißige – gegen andere ausgespielt. Als sei es so, dass diejenigen, die weniger als 33 bzw. 35 Beitragsjahre vorzuweisen haben, nie gearbeitet hätten. Es soll wohl erst gar nicht der Verdacht aufkommen, es könne jemand etwas Unverdientes erhalten.
Frühere Kommentare zu Ausführungen Carsten Schneiders finden Sie hier.
Sascha Liebermann
„Langfristig werde nichts an einem Grundeinkommen vorbeiführen“ – was ist mit Karl Lauterbach los?
Denn laut Herzogtum direkt soll er in einem Vortrag über Grundeinkommen sich so geäußert haben. Da waren vor kurzem noch andere Töne vernehmbar:
Es ist nicht falsch, dass sowohl SPD als auch Grüne Hartz4 zurücklassen wollen. Wir hatten es ja auch gemeinsam eingeführt. Beim bedingungslosen Grundeinkommen der Grünen bekäme aber die Zahnarztgattin das Geld ein Leben lang. Das kann nicht gerecht sein https://t.co/oY2ApDbxkZ
— Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) February 18, 2019
Vielleicht meinte er mit dem Grundeinkommen doch auf jeden Fall kein Bedingungsloses Grundeinkommen, sondern eine der bedingten Varianten. Das wird aus dem Bericht über den Vortrag nicht klar.
Sascha Liebermann