> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

Wofür stehen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken? Ihre Website gibt einen Überblick…

…unter „standhaft sozial demokratisch“. Saskia Esken hat schon einmal Sympathien für ein Bedingungsloses Grundeinkommen bekundet, Norbert Walter-Borjans lehnt es bislang ab, siehe hier.

„Demokratie lebt von Rechten und Pflichten“ – ja, aber deswegen ein Pflichtjahr?

Dass es einst eine Pflicht zum Grundwehrdienst bzw. davon abgeleitet zum Zivildienst gab, lässt sich noch gut nachvollziehen, weil der Grundwehrdienst von herausgehobener Bedeutung ist im Sinne einer grundsätzlichen Verteidigungsbereitschaft. Das mag uns heute fremd sein, doch keine Gemeinschaft kann sich erhalten, wenn sie nicht grundsätzlich dazu bereit ist, sich zu verteidigen.

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„Die Angst vor Sanktionen ist prägend für das Leben von Betroffenen“ – Bettina Kenter-Götte im Interview

Siehe frühere Beiträge von uns zu Bettina Kenter-Götte und ihre Erfahrungen hier.

„Im Zweifel gegen Menschen“ – Behördenschelte, doch: die Haltung ist auch außerhalb verbreitet…

…sonst gäbe es „Hartz IV“ gar nicht, Alina Leimbach in neues deutschland. Auch wenn nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts anderes erhofft werden kann, es sollte nicht vergessen werden, wie sehr der Sozialstaat, den wir haben, in unserem Selbstverständnis verankert ist, man schaue nur in die Zeit davor, siehe „‚Sanktionen gab es übrigens auch schon vor den Hartz-Reformen‘ – Verklärer aufgepasst!“.

Sascha Liebermann

Was heißt hier „Missverständnis“? Innerhalb von drei Monaten dann doch mehr als 30% Sanktionen?