> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Kategorie: ARD

„Neuer Gesellschaftsvertrag“ – das Bedingungsloses Grundeinkommen bei „titel, thesen, temperamente“

Hier geht es zur Sendung vom 29. Januar. Wieder ist der Aufhänger die Digitalisierung und der Wandel der Arbeitswelt. Der „neue Gesellschaftsvertrag“, nach dem gefragt wird, besteht einzig in der Einkommensverteilung, nicht aber darin, die Grundfesten unseres Zusammenlebens anzuerkennen und dem in Form eines BGE zu entsprechen. Einzig Götz W. Werner verweist auf die „Würde des Menschen“, um die es dabei gehe.

„Was taugt das bedingungslose Grundeinkommen?“…

…fragt der WDR in der Sendung „Neugier genügt“, indem auch Sascha Liebermann zitiert wird. Interessant ist eine Auskunft einer Gewinnerin von „Mein Grundeinkommen“ zu Beginn, dass sie sich verpflichtet gefühlt habe, etwas Besonderes damit zu tun, weil es nicht vom „Staat“ bereitgestellt werde.

Weitere Sendungen mit Berichten:

„Auf ewig Hängematte? Bedingungsloses Grundeinkommen“ (SWR)
„Das bedingungslose Grundeinkommen“ (Bayrischer Rundfunk)
„Warum bedingungsloses Grundeinkommen“ (ARD tagesschau, #kurzerklärt)

„Lohn ohne Arbeit“ – ARD sendet Dokumentation einer Veranstaltung von BR Alpha

Auf Einsfestival (ARD) war unter obigem Titel die Dokumentation einer Veranstaltung an der Katholischen Akademie Bayern vom 23. Januar 2013, mit dem Titel „Bedingungsloses Grundeinkommen!?“, zu sehen. Sie wurde vor zwei Jahren schon auf Bayern Alpha gezeigt und steht sowohl auf youtube als auch in der Mediathek der ARD (bis November 2016) zur verfügung. Diskutanten waren Götz W. Werner und Peter H. Grassmann. Der Beitrag ist interessant, weil in den Stellungnahmen zum Grundeinkommen sehr deutlich wird, wie die Einwände nicht gegen, sondern für das BGE sprechen.

Wahlsendungen in ARD und ZDF

Am 25. August waren zwei Diskussionsrunden zur Bundestagswahl im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu sehen. Beide Sendungen sind online verfügbar, ARD („Klartext“) und ZDF (Wahlforum). Schauen Sie sich an, wie in der Runde diskutiert wird, hören Sie genau hin, besonders bei den großen Versprechen zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Auf die Frage der Journalisten, ob denn alle einig seien mit dem Ziel der Vollbeschäftigung, herrschte enorme Zurückhaltung, wenngleich dann zugestimmt wurde. Von der CDU (in der ARD), vertreten durch Volker Kauder, war zu hören, wie rigide mit „Arbeitsunwilligen“ umgegangen werden soll. Auch Peter Ramsauer (CSU) stieß in dieses Horn, als er die hart arbeitenden Frühaufsteher lobte. Wenn auch nur eine kurze Äußerung, dennoch eindrucksvoll. Aber auch Gregor Gysi in derselben Sendung bestätigte, wie wenig in unserem Land von einer Bürgergemeinschaft gehalten wird, und wie wichtig die Zweiklassengesellschaft der Erwerbstätigen auf der einen und der Bürger auf der anderen Seite ist.

Auch im ZDF sah es nicht besser aus. Der einzige, der auf die gestiegene Wertschöpfung hinwies, die es gerade nicht plausibel mache, dass gespart werden müsse, war Klaus Ernst von der Linkspartei. Auch er ist ein Freund der Zweiklassengesellschaft und gegen das bedingungslose Grundeinkommen.

Bei Maybrit Illner konnte am 27. August gut beobachtet werden, wie stählern jegliche Kritik am Vorgehen der Regierung in der Finanzkrise von Bundesfinanzminister Steinbrück abgetan wurde. Selbst die Hinweise von Otto Fricke (FDP), dass man nur hätte genauer in die Bilanzen schauen müssen, um Risiken zu sehen, verfing nicht. Dass nicht einmal die Rückzahlung der manchen Banken bereitgestellten Gelder vertraglich festgelegt wurde, worauf Gregor Gysi aufmerksam machte, konnte den Herrschaften kein Zucken entlocken. Man wünschte sich besser informierte Journalisten, die wirklich harte Fragen stellen, statt mir solcher Härte nur zu kokettieren, wie Frau Illner es tut. Wer sich informieren will, wird auf den Nachdenkseiten fündig.

Sascha Liebermann