#BGE #Grundeinkommen. Alles andere ist inkonsequent und führt immer dazu, dass nicht-lohnförmige Leistungen, wie z. B. Mutterschaft, degradiert werden. Michael Sienhold
— BGE Eisenach (@bge_esa) October 5, 2020
Der Geist lebt noch fort – gut, dass das Grundgesetz übergeordnet ist
Verfassung Bremen, Art. 8: Jeder hat die sittliche Pflicht zu arbeiten ..
Verfassung Hessen, Art. 28: Jeder hat die .. sittliche Pflicht zur Arbeit.
Bedingungsloses #Grundeinkommen
— Thomas Oberhäuser (@ThoOb) October 4, 2020
Ist das eine gute Werbung, wenn ein Job doch eine Sache ist, die eher des Geldes als der Sache wegen gemacht wird?!
JOBS! JOBS! JOBS! Wir suchen Verstärkung! Wer Lust hat, beim Aufbau unserer Stiftung mitzuwirken und über Erfahrung im Zuwendungsrecht und der Vergabe von Fördermitteln verfügt, sollte hier weiterlesen https://t.co/UJd3wgkixf #gemeinsamwirken für #Ehrenamt und #Engagement pic.twitter.com/WgtH82lJPW
— Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt (@D_S_E_E) October 2, 2020
Noch ist es zu früh, um etwas über Gelingen oder Misslingen zu sagen
Mit Bitte um Kenntnisnahme auch an:@IngeHannemann @HildeMattheis @katjakipping @SebastianIsing @svenlehmann @W_SK @franzose13 @SaschaLieberman @Luisamneubauer @MichaBohmeyer @quazanga @Volksentscheid @Heiderosie @babshenn @pushyushi @susannewiest https://t.co/MoV3IANMCH
— ✨ #UBI2020 (@HorstNona) October 4, 2020
So nachvollziehbar die Sorge, die EBI könne scheitern, so verfrüht ist doch die Einschätzung. Unterschriftensammlungen kennen einen ungleichen Verlauf mit Höhen und Tiefen, das war auch in der Schweiz so, als Unterschriften für die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ gesammelt wurden. Es wird also darauf ankommen, dass sich die Unterstützer besonders engagieren.
Meine Einschätzung zur EBI finden Sie hier.
Sascha Liebermann
„Die Dynamik des Anstiegs der Altersarmut in den vergangenen Jahren macht Sorgen“ – wie dem entkommen?
Mit den Sorgen befasst sich Stefan Sell in seinem Beitrag ausführlich, um auf verschiedene Aspekte hinzuweisen, so z. B. verdeckte Armut (Nicht-Inanspruchnahme von Rechtsansprüchen) oder den Unterschied zwischen Beziehern von Grundsicherung im Alter und der Zahl der Personen, die gerade keinen Anspruch mehr haben und deswegen in dieser Statistik nicht auftauchen.

„Armutsgefahr steigt besonders bei Generation 65 plus“…
…darüber berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
„Dies entspricht etwa 5 Euro für alle Mahlzeiten am Tag“…
…ein Beitrag auf den Nachdenkseiten über die bittere Realität derer, die von Hartz IV leben müssen.
„Alles was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar“ – so Anny Hartmann
Unsere Botschafterin Anny Hartmann bringt’s auf’n Punkt – #GrundeinkommenJETZT! pic.twitter.com/4qf69LvBPf
— Mensch in Germany (@InMensch) October 1, 2020
„BGE-Unterstützenden-Anzahl in Deutschland“ – ich bin skeptisch, ob die Zahlen das widerspiegeln…
118.
02.10.2020, 16.30 Uhr:
BGE-Unterstützenden-Anzahl in Deutschland:Pilotprojekt Grundeinkommen: 1.946.409
BGE-Petition Tonia Merz: 470.550
BGE-Bundestagspetition Susanne Wiest: 176.134
Europäische BGE-Bürgerinitiative: 004.206
— ArchivGrundeinkommen (@archivbge) October 2, 2020
…insbesondere bezüglich der Angaben für das Pilotprojekt und der rechtlich unverbindlichen Petition von Tonia Merz auf change.org. Auch der Status der Europäischen Bürgerinitiative ist ja alles andere als stark (siehe auch hier und hier). All das sollte aber nicht davon abhalten, weiterhin beharrlich für ein BGE zu argumentieren und sich öffentlich dafür einzusetzen.
Sascha Liebermann
„Weiblich, obdachlos, unsichtbar: Wenn Frauen auf der Straße leben“ – von wegen „Zielgenauigkeit“ des Sozialstaats
Diese Dokumentation im WDR zeigt, wie zielungenau der bestehende Sozialstaat ist, wen er nicht erreicht und um welchen Preis. Es ist bitter zu sehen, was das für den Einzelnen, hier die porträtierten Frauen, heißt. Das sollte zu denken geben, wie schon viele Dokumentationen zu dem Thema, siehe hier und hier.
Das wirft die Frage auf, woran sich ein Sozialstaat messen lassen muss, siehe dazu hier. Wie einfach es doch wäre, wenn eine angemessene Lösung dafür bereitstünde, die bei aller Kritik am Sozialstaat von heute doch oft nicht gewollt ist: ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Wer es ernst meint, wird nur damit ein Weg aus „verdeckter Armut“ und „Zielungenauigkeit“ finden.
Sascha Liebermann
