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Norbert Blüm und ein Bedingungsloses Grundeinkommen

Norbert Blüm, bekannter CDU-Politiker, ehemaliger Bundesminister, langjähriges Mitglied des Deutschen Bundestages und vielseitig engagiert, ist im Alter von 85 Jahren gestorben. Hier finden Sie einen Nachruf von Norbert Seitz.

Zum Bedingungslosen Grundeinkommen äußerte sich Blüm mehrfach, zuerst in einem Beitrag für die Zeit „Wahnsinn mit Methode“. Er bezieht sich auf das Solidarische Bürgergeld von Dieter Althaus, lässt sich in der Stoßrichtung jedoch allgemeiner verstehen. In einem Interview mit Business Insider im Jahr 2017 äußert er sich nochmals deutlich, sah im BGE eine Gefahr für unsere Kultur, ich habe dies hier kommentiert.

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Heute letzte Gelegenheit: Petition von Susanne Wiest zeichnen – schon über 170 Tausend Unterstützer

„Rückenwind für das bedingungslose Grundeinkommen?“ – Diskussion im Deutschlandfunk…

Siehe einen früheren Beitrag von uns zu Ausführungen Ursula Weidenfelds hier.

„‚Bloß keine Panik!‘ – die Medien und ihre frühe Corona-Berichterstattung“…

…eine Chronologie von Jens Berger auf den Nachdenkseiten. Schaut man sich an, wie zu Beginn mit den möglichen Gefahren durch SARS-CoV2 umgegangen wurde, stellt sich die Frage nach Verantwortung und Verantwortlichen, denn an Warnungen davor, dass das Virus auch zu uns gelangen könnte, mangelte es nicht. Christian Drosten – heute gefragte Experte – hatte schon Ende Januar davor gewarnt – immerhin. Dass auch er das Virus noch unterschätzte zu diesem Zeitpunkt, ist nicht verwunderlich angesichts der Datenlage. Gerade Drosten wies immer wieder darauf hin, dass Einschätzungen nur auf Basis von Daten erfolgen können und deswegen eine ständige Sichtung der Datenlage nötig ist. Berger schließt seine Darstellung mit dieser Passage:

„Die Versäumnisse des Frühjahrs müssen dringend aufgearbeitet werden. Es war nicht nur die Politik, die auf breiter Ebene versagt hat. Auch die Medien glänzten in diesen Wochen durch eine kritiklose Hofberichterstattung, die stets die Linie der Bundesregierung verteidigt und die Position der Regierung durch Experten-Zitate untermauert hat. Heute hat sich der Kurs um 180 Grad gedreht. Die Linie ist jedoch dieselbe, nur dass die Experten nun andere Namen haben.“

Genau darauf kommt es an, darauf kommt es immer an. Wer wird die Verantwortung übernehmen? Was ist aus den Versäumnissen zu schließen? Was kann zukünftig besser gemacht werden?

Sascha Liebermann

Brauchen und Gießkanne die nächste – nun Sebastian Dullien im Böckler-Podcast

Instruktiver kleiner Disput zwischen Michael Sienhold und Sebastian Dullien. Wie ist es nun mit dem „Brauchen“, wenn der Grundfreibetrag beihalten wird? Wer damit gegen ein BGE argumentiert, muss auch gegen den Grundfreibetrag argumentieren, damit aber auch gegen das vorbehaltlos geltende Existenzmininum. Die Frage nach der Erhöhung des Freibetrags ist eine ganz andere als die nach seiner vorbehaltlosen Gewährung.

Sascha Liebermann

„Was soll der Geiz?“ oder eine Variation von „brauche ich, brauche ich nicht, brauche ich“

In ihrer Kolumne für den Spiegel schreibt Margarete Stokowski über die jüngere Diskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen und manch vorschnellen Einwand, den sie ein wenig dreht und wendet. Im Verweis auf ihre Kollegen Florian Diekmann (auch Patrick Bernau von der FAZ wird erwähnt) kommt sie auf den Einwand zu sprechen, dass ein BGE auch diejenigen erhielten, die es nicht brauchen, worauf sie schreibt:

„Es stimmt, dass viele es nicht brauchen. Ich persönlich bräuchte es auch nicht, und ich bin nicht mal reich. Aber: Wer es nicht braucht, könnte es ja auch zurückzahlen. Unklar ist, wie viele Leute das machen würden. Das wissen wir im Moment nicht, denn es gab und gibt zwar in verschiedenen Ländern bereits Projekte, in denen ein Grundeinkommen getestet wurde oder wird, aber der Witz daran ist naturgemäß, dass die Leute es schlicht bekommen – und nicht nur angeboten bekommen, um es dann eventuell ablehnen.“

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„Gestärkte Familien durch Corona-Krise“ – Michael Schulte-Markwort gegen überpräsente Sorge…

…im Gespräch mit Anja Reschke im „After Corona Club“. Dieses Gespräch blickt anders auf die Situation von Familien unter den Bedingungen der Kontakteinschränkungen als die besorgten Wortmeldungen in den vergangenen Wochen in manchen Medien. Ohne die Herausforderungen der gegenwärtigen Lage zu verharmlosen, blickt Schulte-Markwort darauf, welche Nähe die Situation Familien verschafft, welche Entdeckungen dabei gemacht werden können, gerade wenn sonst nicht so viel Zeit miteinander verbracht wird und dass auch Familien, die in der öffentlichen Diskussion schnell einmal als „Problemfälle“ eingestuft werden – Reschke unterläuft das im Gespräch ebenfalls -,  besser mit der Lage umgehen als von manchen erwartet. Der „sozio-ökonomische Status“ sagt eben nichts über die Beziehungsfähigkeit von Menschen, dazu siehe hier gegen Ende des Interviews mit der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin Eva Frank.

Im Kontrast zu den Vorteilen des Zuhausearbeitens bezogen auf Familie siehe dieses Gespräch in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mit einer Mitarbeiterin des Gesundheitsamtes, die gerne mehr zuhause sein würde, es aber aufgrund ihres Berufes nicht kann.

Sascha Liebermann